Die Dezentralisierung ist notwendig und unumkehrbar

Die Dezentralisierung ist notwendig und unumkehrbar
07. Juli 2015.

Kiew, 7. Juli 2015 – Eine der wichtigsten Aufgaben bei der Dezentralisierung ist, die Menschen in der gesamten Ukraine darüber genau zu informieren, was es mit dieser Reform auf sich hat und wie sie das Leben der Menschen konkret beeinflusst. Gerade das Fehlen von Informationen über Reformen ist oftmals Grund, weshalb Reformen gebremst werden. Das Schweizer-Ukrainische Projekt „Unterstützung der Dezentralisierung in der Ukraine“, DESPRO, präsentierte mit der Nichtregierungsorganisation „Gemeinschaft unabhängiger Experten“ im Ukrainischen Crisis Media Center die Ergebnisse einer Serie von Zielgruppenuntersuchungen zum Thema „Dezentralisierung in der Ukraine: wie sich die Meinung der Menschen ändert“.

Die Untersuchung wurde in zwei Etappen durchgeführt: im Oktober-November 2014 und im April-Mai 2015. Dafür wurden Gruppendiskussionen durchgeführt, die nicht länger als 1,5-2 Stunden dauerten. „An dieser Untersuchung beteiligten sich insgesamt über 100 Personen aus allen Regionen der Ukraine, auch aus den Gebieten von Luhansk und Donezk. Zwei Gebiete des Ostens waren durch Umsiedler vertreten, die im Gebiet von Tscherkassy und Kiew leben“, berichtete Olga Dantschewa, Psychologin und Vorsitzende des Bürgervereins „Gemeinschaft unabhängiger Experten“.

2014 war das Wissen der Untersuchungsteilnehmer über den Diskussionsgegenstand fragmentiert. Es gab keine klare Vorstellung über das Wesen der Reformen und die Begriffe Separatismus und Föderalismus sorgten für Verwirrung. 2015 hatten die Teilnehmer bereits ein Verständnis für das Wesen der Dezentralisierung, wie Vergabe von Vollmachten und Finanzen sich dem Basisniveau der Menschen annähert. „Die Dezentralisierung wurde als Glied einer ganzen Reformkette begriffen, ohne die sich die Ukraine nicht weiter und nicht zu einem vollwertigen europäischen Staat entwickeln kann. Die Menschen spüren bereits, dass sie von jeder Bestimmung der Reform persönlich betroffen sein werden“, erklärte Dantschewa.

Sie ergänzte auch, dass es 2014 einige regionale Unterschiede bei der Bereitschaft gab, die Reformen zu akzeptieren. „Letztes Jahr stand Odessa der Reform noch negativ gegenüber; Poltawa und Charkiw hatten Zweifel; Iwano-Frankiwsk war im Prüfstadium; und Winnyzja im Beitrittsstadium. 2015 gab es bereits keine regionalen Unterschiede mehr. Die Mehrzahl der Regionen befinden sich im Prüf- und Unterstützungsstadium der Reform“, erklärte Olga Dantschewa.

2014 waren die Untersuchungsteilnehmer in zwei Gruppen gespalten: Reformbefürworter und Reformgegner. Die Befürworter verstanden, dass durch die Dezentralisierung Gemeinden an der Lösung für lokale Probleme beteiligt werden sollen und dass die Lokalbehörden mehr Vollmachten und Ressourcen erhalten werden, aber im Gegenzug auch mehr Verantwortung tragen müssen. Die Gegner meinten, dass die Dezentralisierung eine Gefahr für die Sicherheit des Landes darstellt und zum Zerfall, zu Chaos und mehr Korruption im Land führen wird.

2015 teilten sich die Untersuchungsteilnehmer bereits in zwei andere Gruppen: „Demokraten“, die die soziale und öffentliche Bedeutung der Reform betonen und die Dezentralisierung als Schritt zur Entwicklung einer Zivilgesellschaft und demokratischen Staatsverwaltung sehen; und „Wirtschaftsfunktionäre“, die den sozialwirtschaftlichen Zweck der Reform hervorheben und die Dezentralisierung zur Nutzung von Ressourcen verstehen, womit Möglichkeiten vor Ort, und in erster Linie für eine effektive Wirtschaftsführung entstehen.

Während der Untersuchung klärte sich auch, dass durch das Begriffsverständnis von „Gemeinschaft“ auch das Wesen der Dezentralisierung verstanden wurde. Das heißt, die Bürger verstehen, dass die Gemeinde durch diese Reform zur bewegenden Kraft werden soll.

Die Untersuchung wird dem Ministerkabinett der Ukraine, der Werchowna Rada und dem Ministerium für Regionalentwicklung, Bau und die Wohnungs- und Kommunalwirtschaft vorgestellt. „Vor allem jenen, für die es wichtig ist, zu bestimmen, welche Schritte unternommen werden müssen, damit effektiver über die Reform informiert und ihre Zielgruppe erreicht wird“, fasste Olga Dantschewa zusammen.

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