26. Oktober bis 01. November 2015: Was deutschsprachige Medien zur Ukraine berichteten und was davon bei Facebook diskutiert wurde

Am Anfang der vergangenen Woche wurden in deutschsprachigen Medien hauptsächlich die Lokalwahlen in der Ukraine analysiert. In weiteren Meldungen kam die Ukraine eher als betroffenes Land vor, wobei es auch Berichte zur Ukraine selbst gab.

Am Montag war bei Die Welt ein Artikel über die Pannen bei den Kommunalwahlen zu lesen, sowie dass es in Kiew eine Stichwahl für den Bürgermeister geben wird. Der Deutschlandfunk meinte, dass sich bei den Kommunalwahlen eine noch tiefere Spaltung des Landes in einen pro-russischen Osten und einen pro-westlichen Westteil abzeichnet. Die Frankfurter Rundschau nannte die Wahlen eine „Übung für Demokratie“ und wie auch in anderen Artikeln (zum Beispiel Die Presse, Tiroler Tageszeitung) wurde berichtet, dass die Wahlbeteiligung gering war. Die taz erwähnt noch, dass viele der 1,5 Mio. Binnenflüchtlinge nicht wählen konnten.

Wie bereits am Wahlwochenende war die Star-Wars-Figur Chewbacca auch noch am Montag in deutschsprachigen Medien präsent. So berichteten zum Beispiel der Tagesspiegel, der Münchner Merkur, Die Zeit, Spiegel-Online, die FAZ und am Dienstag noch die Süddeutsche Zeitung, dass „Chewbacca“ in Odessa bei den Wahlen verhaftet wurde. Die Berichte enthalten unter anderem weitere Details zu den Wahlen, wobei die Artikel mit der Kandidatur von Darth Vader (einer weiteren Star-Wars-Figur) eingeleitet wurden.

Dass die OSZE und andere Beobachter die Wahlen weitgehendst als „demokratisch verlaufen“ einstuften, wurde unter anderem von n-tv, von der Tiroler Tageszeitung, dem ORF, Die Welt und der Deutschen Welle.

Trotz all dieser Wahlnachrichten gab es am Montag unter anderem in der Tiroler Tageszeitung, bei Krone (Österreich), Spiegel Online und der Wiener Zeitung die Meldung, dass Arsenij Jazenjuk ankündigte, den russischen Kredit nicht zu bedienen.

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier lobte dann am Dienstag die Lokalwahlen in der Ukraine trotz des schwierigen Umfelds bei Facebook, was die Deutsche Botschaft in Kiew auf ukrainisch postete. Beim Deutschen Außenministerium gab es hierzu eine Pressemeldung.

In Die Welt gab es ein Interview mit der ukrainischen Finanzministerin Natalija Jaresko, in der sie sagte, dass „jeder Tag ohne Tote ein guter Tag ist“, dass sie fast rund um die Uhr für Finanzstabilität und gegen Korruption kämpft und dass auch die Oligarchen zu ihren Gegnern zählen.

Die Presse (Österreich) brachte auch ein Interview mit der ukrainischen Finanzministerin, wobei sie darin über die Bankenschließungen und die Wirtschaft im Land sprach.

Auf der Website von „Ärzte ohne Grenzen“ äußerte sich die Organisation am Dienstag schockiert über die falschen Anschuldigungen, die das Humanitäre Komitee der selbsternannten Volksrepublik Donezk in Bezug auf die medizinisch-humanitären Aktivitäten der Organisation in den Medien machte, und wies diese mit Nachdruck zurück.

Das Deutschlandradio Kultur brachte am Dienstag einen Beitrag über Odessa, das dort als liberale, multikulturelle Literaten-Stadt bezeichnet wurde. In dem Beitrag geht es um die Rolle der Literatur in einem Land, das um die eigene Identität kämpft.

Der ORF berichtete am Dienstag über den ukrainischen Präsidenten, der die jüngsten Kämpfe am Flughafen von Donezk verurteilte und Russland vorwarf, die Umsetzung des Minsker Abkommens zu untergraben.

Am Mittwoch veröffentlichte die Bundesregierung auf ihrer Website eine Pressemitteilung, in der es hieß, dass Angela Merkel mit Petro Poroschenko telefonierte und die erfolgreiche Durchführung der Kommunalwahlen lobte.

In mehreren deutschsprachigen Medien war Ende dieser Woche der Besuch des deutschen Vizekanzlers in Moskau Thema (zum Beispiel Deutsche Welle, Tiroler Tagesblatt, Spiegel-Online, Süddeutsche Zeitung, FAZ, Die Welt, Deutschlandfunk oder Frankfurter Rundschau). Bei diesem Treffen ging es auch um die Ukraine, wobei Sigmar Gabriel gegenüber Putin seine private Meinung äußerte, die Sanktionen gegen Russland schrittweise wieder aufzuheben.

Außerdem berichtete der Deutschlandfunk am Mittwoch über die Probleme im ukrainischen Gesundheitssystem, weil es in der Ukraine neue Fälle von Kinderlähmung gab.

Der Bayerische Rundfunk veröffentlichte am Mittwoch eine 30-Minütige Radiosendung über die ukrainische Diaspora in Bayern. Darin unter anderem, dass man der Waffenruhe nicht traut und dass die besetzten Gebiete in der Ukraine verloren seien.

Am Donnerstag brachte das Handelsblatt einen Artikel, in dem der Schuldenstreit zwischen Russland und der Ukraine thematisiert wurde, wobei es hieß, dass sich der IWF einschalte und beide Seiten zu Gesprächen auffordere.

Die Bild-Zeitung und Blick (Schweiz) berichteten über einen Gefangenenaustausch in der Ostukraine. Dabei wurde Petro Poroschenko von Twitter zitiert: „Eine schöne Neuigkeit – neun ukrainische Helden wurde heute aus der Gefangenschaft befreit“

Das Deutschlandradio Kultur brachte am Donnerstag einen Betrag, in dem es hieß, dass Russland den Krieg in der Ukraine als Kulturkampf bezeichnet. Hierzu wurde der Pianist Alexej Botwinow, der in Odessa lebt, befragt.

In der taz gab es einen Bericht über die in Moskau festgenommene Direktorin einer ukrainischen Bibliothek. Ihr wird, so in dem Artikel, vorgeworfen „antirussische“ Propaganda zu verbreiten. Das Thema wurde am Freitag auch in der FAZ und im Deutschlandradio Kultur aufgegriffen, wobei es hieß, dass dies einen neuen Tiefpunkt in den Beziehungen zwischen Russland und der Ukraine darstellt.

Die Gesellschaft für bedrohte Völker berichtete am Donnerstag auf ihrer Website über eine systematische Ausschaltung und Diskriminierung des krimtatarischen Medschlis und brachte eine Chronologie der Verfolgung.

Am Freitag nannte die Deutsche Welle ihren Artikel „Donbass zurück? nein Danke“, bei dem es um Widerstände gegen die Reintegration der Separatistengebiete ging und dass Experten vor einer neuen innerpolitischen Krise warnen.

Der Standard berichtete am Freitag darüber, dass die OSZE immer wieder Verstöße gegen den Waffenabzugsplan registriert.

Über die Explosion in Swatowe wurde am Freitag in der BILD, bei n24, der Neuen Zürcher Zeitung und ORF berichtet.

Am Samstag berichtete Die Zeit, die Deutsche Welle und n-tv darüber, dass die OSZE-Beobachter daran gehindert werden, Luftbilder von dem Konfliktgebiet aufzunehmen, was aus einer Zwischenbilanz der Bundesregierung hervorgeht.

Das Hamburger Abendblatt brachte einen Artikel über den Verein „Humanitas Ukraine“, der unter anderem die Lieferung von medizinischen Hilfsgütern aus Deutschland in die Ukraine organisiert.

Im Tagesspiegel gab es ein längeres Essay über die Europäische Union, worin auch die Ukraine genannt wurde. Dabei hieß es: „Als Kriterium in der Ukraine gilt nicht, ob es Europa gelingt, die Kämpfe dort zu beenden und die Annexion der Krim rückgängig zu machen. Dabei stellen sie einen Anschlag auf Europas Grundgesetz dar: auf die gemeinsam mit Russland beschlossene Charta von Paris, die Gewalt und erzwungene Grenzänderungen verbietet. Ein Erfolg ist es angeblich schon, dass sich die EU in der Frage der Sanktionen gegen Russland bisher nicht hat spalten lassen. Mal schauen, ob das beim nächsten Beschluss im Januar noch gilt.“

Bei Facebook wurden am Samstag Abend Bilder über die Reaktion der Kiewer auf den Absturz des russischen Passagierflugzeugs in Ägypten vor der russischen Botschaft in Kiew gepostet.

Die Frankfurter Rundschau brachte am Samstag ein Interview mit Leonid Krawtschuk, bei dem Fragen zu den abgegebenen Atomwaffen gestellt wurden, sowie zum Krieg im Donbass, der russischen Aggression, Minsk-II und der Rolle des Westens.

Am Sonntag brachte das Deutschlandradio Kultur einen Hörbeitrag über Odessa, in dem es unter anderem hieß, dass die gesamte Gesellschaft sehr politisiert sei, weil man etwas ändern wolle. Gerade junge Menschen wollten Freiheit, Rechtsstaat und Toleranz, ohne diese korrupten Eliten, die das Land bisher heruntergewirtschaftet haben.

Das Europamagazin der ARD veröffentlichte am Sonntag einen Videobeitrag über die Ostukraine. Zu Beginn des Konflikts träumten dort die Anhänger pro-russischer Separatisten von einem Anschluss ihres Landesteils an Russland. Doch inzwischen hätte sich Enttäuschung breit gemacht.

In der Süddeutschen Zeitung wurde über eine Spendenaktion des Bayerischen Roten Kreuzes berichtet, die Geld- und Sachspenden sammelten, um Bedürftigen in der Ukraine zu helfen. Die Zusammenarbeit mit der Ukraine besteht bereits seit 24 Jahren. Die Tageszeitung brachte zur Hilfsbedürftigkeit auch einen Artikel, wobei die Separatisten in der Ostukraine die Arbeit von Hilfsorganisationen untersagten. Deshalb warnen Experten bei der UN angesichts des kommenden Winters vor den Folgen.

Die in dem Wochenrückblick verwendeten analysierten Quellen bei Facebook sind einerseits mehrere pro-ukrainische Gruppen und Seiten, sowie eine Community aus Personen, die mit der Ukraine auf irgendeine Weise verbunden sind.

Jörg Drescher für UCMC