16. November bis 22. November 2015: Was deutschsprachige Medien zur Ukraine berichteten

Zum Beginn der vergangen Woche waren in deutschsprachigen Medien die Stichwahlen ein großes Thema und am Sonntag dann der Stromausfall auf der Krim.

Am Montag schrieb die Süddeutsche Zeitung zu den Stichwahlen, dass diese zeigten, welcher Oligarch wo Einfluss hat. Außerdem wurde erwähnt, dass die OSZE-Wahlbeobachter kritisierten, die Wahlen wären beeinflusst gewesen.

Die Neue Zürcher Zeitung analysierte am Montag die Wahlen, wobei die Kernaussage des Artikels darin besteht, dass die politische Landkarte der Ukraine durch die Regionalwahlen komplizierter geworden sei.

Dass der frühere Box-Weltmeister Vitali Klitschko Bürgermeister von Kiew bleibt, wurde am Montag von mehreren Medien berichtet, wie zum Beispiel eine AFP-Meldung bei Die Zeit oder ein Portrait zur Person beim Tagesspiegel. Die Wirtschaftswoche, Spiegel-Online und das Handelsblatt brachten jeweils eine dpa-Meldung, in der es hieß, dass sich die Staatsführung in ihrem pro-europäischen Kurs gestärkt sieht, aber dass Klitschko vor überzogenen Erwartungen warnt.

Der Bayerische Rundfunk schrieb am Montag, dass Klitschko gesiegt hätte, aber dass die Maidan-Aktivisten bei den Wahlen einen Dämpfer bekamen, da Odessa, Charkiw und weitere Großstädte weiterhin von eher pro-russischen Bürgermeistern geführt werden.

Der Standard brachte am Montag einen Artikel über Ihor Kolomojski und seine „Privatbank“, die auf dem ukrainischen Bankenmarkt sehr dominant sei.

Am Dienstag war „König Fußball“ für deutschsprachige Medien wichtig, weil sich die Ukraine für die EM2016 qualifizierte (zum Beispiel Spiegel-Online oder Die Presse).

Am Mittwoch berichtete 20 Minuten (Schweiz) über eine verwunderliche Bewertung der Berner Berufsschule, da diese gehäuft mit Namen in kyrillischer Schrift abgegeben wurden. Die Erklärung war, dass sich regelmäßig ukrainische Austauschstudenten in Bern befinden.

Spiegel-Online veröffentlichte am Mittwoch einen Artikel über die russischen Sanktionen gegen die Ukraine, wobei es hieß, dass die Ukraine ab Januar keine Lebensmittel mehr nach Russland exportieren darf.

Die Badische Zeitung berichtete am Mittwoch über eine Weihnachtsaktion des Samariterladen zugunsten der Ukraine-Hilfe, wobei verstärkt um Geldspenden gebeten wurde.

Am Donnerstag meldete die Deutsche Welle, dass Panzer weitgehendst aus der Pufferzone in der Ostukraine abgezogen wurden, doch dass die OSZE darüber klagt, weil weiterhin schwere Artillerie anwesend sei. Insgesamt bliebe der Waffenstillstand brüchig.

Der Standard schrieb am Donnerstag über große Investitionen von George Soros in der Ukraine und dass Petro Poroschenko Soros mit dem „Friedensorden der Ukraine“ ausgezeichnet.

Die Südwestpresse berichtete am Donnerstag über den ukrainischen IT-Markt und wie zwei Fachkräfte aus der Ukraine nach Gaildorf kamen.

Auch Die Zeit schrieb am Freitag, dass sich im Westen nach den Anschlägen in Paris die ersten zu Wort meldeten, die in Putin nicht mehr einen Politiker sehen, der mit Gewalt europäische Grenzen verschoben hatte und mit Waffen und Soldaten einen Krieg in der Ostukraine unterstützte, sondern einen potentiellen Partner in der Terrorismusbekämpfung.

Am Freitag veröffentlichte die Deutsche Botschaft in Kiew eine Meldung, dass die Bundesregierung ihre humanitäre Hilfe für Binnenflüchtlinge und andere Konfliktbetroffene in der Ostukraine verstärkt.

Radio Vatikan, das Domradio und kath.net berichteten am Freitag über den Besuch von Poroschenko bei Papst Franziskus im Vatikan.

Bei Cicero erschien am Freitag eine Bestandsaufnahme über die Zeit seit dem Beginn des „Euromaidan“. Darin heißt es unter anderem, dass es einerseits sichtbare Reformen gibt (Polizei) und dass ein Staatsbankrott mit Hilfe des Westens vermieden werden konnte, aber dass immer noch Seilschaften zwischen Politik und Justiz aktiv seien, dass sich Poroschenko nicht an seine Wahlversprechen hielt (Verkauf seiner Unternehmen, wie Roshen) und dass im Land kaum unabhängige Medien tätig seien.

Der Standard berichtete am Freitag über Anschläge auf die Stromversorgung der Krim. In dem Artikel hieß es, dass die Halbinsel vom Festland abhängig sei, wobei nur noch zwei Drittel der benötigten Elektrizität geliefert würden.

Die SHZ brachte am Freitag einen Artikel über den Ko-Vorsitzenden des Petersburger Dialoges, Ronald Pofalla, der meinte, dass Russland nicht auf eine Lockerung der Ukraine-Sanktionen hoffen kann, selbst wenn es in Syrien mit dem Westen kooperiert: „Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun“.

Die Welt schrieb am Freitag, dass der ukrainische Präsident den Westen davor warnt, sich auf eine Anti-Terror-Allianz mit Putin einzulassen. Dessen Ziel sei es nicht, Frieden nach Syrien zu bringen – sondern Krieg.

Das Handelsblatt und Der Standard meldeten am Freitag, dass Arseni Jazenjuk ein Angebot von Präsident Wladimir Putin zur Kreditrückzahlung ablehnte.

Die Literaturkritik brachte am Freitag eine Besprechung zu Michail Gorbatschows Buch „Das neue Russland – Der Umbruch und das System Putin“, worin es hieß, dass Gorbatschow bei der sogenannten NATO-Osterweiterung in alte Denkschablonen zurück fällt und die Krise in der Ukraine als Kreml-Reflex betrachtet, wobei „der Westen“ und vor allem die USA versuchen würden, ihren Einfluss auszudehnen.

In der Volksstimme wurde am Samstag über den ukrainischen Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, berichtet und was er in einem Gespräch über sein Land erzählte.

Die Welt schrieb am Samstag über zwei linke Bundestagsabgeordnete, die nach eigenen Angaben nach Donezk gereist waren, um dort Spenden zu übergeben. Der Deutschlandfunk meldete auch über den Vorfall und dass die Ukraine gegen diese wiederholten Besuche protestiert.

Die Deutsche Welle erinnerte an den Beginn der pro-europäischen Maidan-Proteste vor zwei Jahren und brachte einen Rückblick mit den wichtigsten Daten der Ereignisse.

Am Sonntag wurde dann in vielen deutschsprachigen Medien über den Stromausfall auf der Krim berichtet und dass Russland auf der annektierten Halbinsel den Notstand ausrief – zum Beispiel: FAZ, Süddeutschen Zeitung, Die Welt, Neue Zürcher Zeitung, Die Zeit, n-tv oder Der Standard. Spiegel-Online schrieb dazu, dass russischen Medien behaupteten, ukrainische Nationalisten hätten auf dem Festland zwei Strommasten zerstört.

Die Zeit brachte am Sonntag einen Bericht zur humanitären Lage in der Ostukraine, wobei Vertriebene und Menschen nahe der Front leiden würden. Dabei würden die Separatisten es den Helfern besonders schwer machen.

Spiegel Online schrieb am Sonntag einen Rückblick zu den Maidan-Protesten in der Ukraine, wobei gesagt wurde, dass zwar der Kreml und seine Sympathisanten von einem Putsch der Amerikaner in Kiew sprechen würden und dass sich die Proteste der Ukrainer für die meisten Europäer gegen Moskaus Vorherrschaft gerichtet habe, doch die eigentliche Ursache würde damit aus dem Blick geraten. Die Proteste richteten sich nicht in erster Linie gegen das gescheiterte EU-Abkommen; vielmehr  ging es um Polizeigewalt, Korruption und einen Staat, der seit Jahrzehnten nicht seinen Bürgern diente, sondern rivalisierenden Oligarchen. Deshalb wäre es falsch zu glauben, dass die EU ihre Nachbarschaftspolitik in Osteuropa nur zurückfahren müsse, um künftig solche Krisen zu vermeiden. Als weitere Beispiele für mögliche Aufstände wurden Moldawien, Armenien, Tadschikistan, Kasachstan und auch Russland genannt.

Jörg Drescher für UCMC