Reformierung der Zollbehörde von Odessa

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Kiew, 22. Dezember 2015 – Der Reformprozess bei der Zollbehörde von Odessa dauert an. Über die Ergebnisse, die bereits erreicht werden konnten, berichtete die Vorsitzende der Zollbehörde von Odessa beim Staatlichen Fiskaldienst der Ukraine, Julia Maruschewska, während einer Pressekonferenz im Ukrainischen Crisis Media Center.

So wurde eine Verfügung unterzeichnet, nach der 30 Länder bestimmt wurden, deren Gesellschaften Waren über eine vereinfachte Methode verzollen können – laut dem Preis, der im Vertrag genannt ist. Die Liste ist noch nicht abgeschlossen und wird erweitert. Laut Angaben von Julia Maruschewska ist dieses System bereits in Kraft und soll für weitere Länder in Kraft treten, mit denen ein Dialog auf dem Niveau der Staatsorgane zu dieser Frage möglich ist.

„Wenn zum Beispiel ein Vertrag aus Deutschland stammt und das Unternehmen ein Herkunftszertifikat vorweist und den Preis nennt, wir aber Zweifel haben, können wir uns immer mit der deutschen Seite in Verbindung setzen und eine Bestätigung für den genannten Preis erhalten, da sie ein funktionierendes System haben und zum Dialog bereit sind“, erklärte die Vorsitzende der Zollbehörde von Odessa. Im Ergebnis nahmen die zusammengefassten Zolleinnahmen im November um 10 Prozent zu und betrugen 1,111 Mrd. Hryvna.

Außerdem merkte Julia Maruschewska an, dass eine Verfügung über die Zollabfertigung von Rohstoffen unterschrieben wurde. Laut dem Dokument wird Rohstoff, den ukrainische Produzenten importieren, mit dem Wert verzollt, der im Vertrag genannt ist.

Zudem wurde ein Memorandum zur Vermeidung unbegründeter Kontrollen beschlossen, das es Rechtschutzorganen verbietet, solche Kontrollen durchzuführen. Daraufhin verringerte sich die Zahl der Kontrollen von 1.724 im Januar-Oktober 2015 auf 20 im November. Als begründete Kontrolle zählt heute, wenn ein Strafverfahren anhängig ist, oder eine Gerichtsentscheidung gefällt wurde, oder der Chef des Staatlichen Fiskaldienst oder sein Stellvertreter eine Prüfung fordert.

Eine weitere Neuerung bei der Zollbehörde von Odessa ist nach Meinung der Vorsitzenden der Übergang auf das elektronische Einkaufssystem „ProZorro“, was es ermöglichte, 30 Prozent des Warenpreises einzusparen, die die Zollbehörde für den Eigenbedarf kaufte.

„Heute kann jeder Unternehmer sehen, was die Zollbehörde von Odessa kauft und seine Waren zu einem Konkurrenzpreis anbieten. Wir werden dieses Angebot mit Freude nutzen“, versicherte Julia Maruschewska.

Sie berichtete auch über einen offenen Zollraum, der auf dem Gelände des Schiffsbahnhofs schon bald umgesetzt werden soll. Die Zollabfertigung wird dort 24 Stunden pro Tag arbeiten und nicht mehr als eine Stunde dauern. Dort wird es drei Korridore geben: einen grünen (für Waren, bei denen alle Dokumente in Ordnung sind, wird die Zollabfertigung 15 Minuten dauern); einen gelben (Dokumentenprüfung; eine Gruppe von Analysten verfolgt den Warendurchlauf online); und einen roten, wo Ladungen inspiziert werden. Dabei wird der Inspektor die Prüfung auf Video aufnehmen, die wiederum nicht länger als eine Stunde dauern wird. Außerdem ist für den offenen Zollraum die Einführung eines elektronischen Systems vorgesehen, das in aktuelle Datenbanken integriert sein wird.

Am 15. Januar 2016 wird ein neues Inspektorenteam mit der Arbeit beginnen. Es ist geplant, dass insgesamt 130 Inspektoren arbeiten, die durch ein transparentes Auswahlverfahren ausgesucht werden: Englisch ist auf einem Niveau Voraussetzung, um mit Ausländern kommunizieren und deren Deklarationen bearbeiten zu können; eine Prüfung der allgemeinen und fachlichen Fähigkeiten; eine Prüfung über die Zuverlässigkeit, und ein Einstellungsgespräch. Sie werden auch dazu ausgebildet, mit dem neuen System zu arbeiten.

„Es werden neue Leute sein, die zum Gesicht eines qualitativ neuen Zollservice und zum Gesicht der Reform werden. Ihr Enthusiasmus wird ein erfolgreiches Experiment, das dann zum Vorbild für den Zolldienst im ganzen Land wird“, erklärte die Vorsitzende der Zollbehörde von Odessa.

Julia Maruschewska nannte auch Probleme: die Bürokratie und die träge post-sowjetische Gesetzgebung, sowie den Widerstand von Brokern, die mehrheitlich ein „Glied der Korruption“ waren.