Kiew, 17. Februar 2016 – „Auf dem Maidan sahen wir unzählige Menschen, die das Land verändern wollten. Nach dem Maidan verstanden wir, dass der Präsident das Land nicht verändern wird, sondern gewöhnliche Menschen; Ukrainer, die sich täglich mit gesellschaftlichen Aufgaben beschäftigen“, erklärte Olexandra Skiba, stellvertretende Vorsitzende des Instituts „Republik“ und Leiterin der Gesamtukrainischen Initiative „Aktive Bürger“, während einer Pressekonferenz im Ukrainischen Crisis Media Center.
Nach ihren Angaben beschäftigte sich das Institut früher nur mit Analysen. Doch dann wurde klar, dass man Bürger für Änderungen im Staat hinzuziehen muss, insbesondere indem man sie über ihre Rechte aufklärt.
„Über 56 Prozent der Leute sagten, dass sie bereit sind, sich gesellschaftlich zu engagieren, wobei sie sich bereits ein- bis zweimal im Jahr mit einer bestimmten Tätigkeit beschäftigen“, berichtete sie aus einer Umfrage, die das Institut durchführte. Danach nahm die Gesamtukrainische Initiative „Aktive Bürger“ ihre Arbeit auf.
Die Hauptidee sind Veränderungen, die im Alltag beginnen und das Alltagsleben verbessern. Dazu zählen Maßnahmen in Städten, wie die Klärung von Fragen zu Generalplänen von Städten und Ortschaften, sowie die Infrastruktur von Ortschaften, Ratsschlüsse auf Lokal- oder Gebietsniveau, aber auch die Beteiligung von Bürgen an nationalen Kampagnen, berichtete Oleksandra Skiba.
Das Projekt begann in dem Dorf Tarasowka und in der Stadt Boguslaw im Kiewer Gebiet. Und mit Stand von 2015 erfasste das Projekt bereits 15 weitere Städte in verschiedenen Gebieten der Ukraine.
Dabei merkte die Leiterin der Initiative an, dass die gesetzliche Grundlage im Land oftmals nicht in die Praxis umgesetzt wird. Deshalb ist es wesentlich, dass die Leute die ihnen gewährten Mechanismen nutzen können und so Einfluss auf Entscheidungen vor Ort nehmen.
„Dafür wurde eigentlich unsere und andere Gesellschaftsorganisationen gegründet, damit sie solche Informationen an Bürger weitertragen“, erklärte Oleksandra Skiba.
Vitalij Glischinskij, Projektkoordinator des Instituts „Republik“, berichtete, dass nach seinem Verständnis eine aktive Gemeinde daran zu erkennen ist, wenn es den Bewohner nicht egal ist, was an ihrem Wohnort passiert: „Die Leute werden sich bewusst, dass sie ebenso für das Chaos in ihrer Stadt verantwortlich sind wie in ihrem Haus oder in ihrer Wohnung.“
Damit sich etwas ändert, muss man nicht radikal oder aggressiv vorgehen, davon ist Vitalij Glischinskij überzeugt: „Manchmal reicht es aus, ein Foto in sozialen Medien zu veröffentlichen, oder etwas Gutes zu machen, das andere Leute sehen und sich zum Vorbild nehmen“, meinte der Projektkoordinator des Instituts „Republik“.
Außerdem wurde nach Angaben von Oleksandra Skiba zusammen mit anderen Organisationen mit der Kampagne „Folge dem Geld“ begonnen. Sie bezieht sich auf die Gewinnung von Bürgern, um die Kosten für Wahlkampagnen von politischen Parteien zu überwachen.
„Wir lehren die Bürger, wie sie die Ausgaben von politischen Parteien kontrollieren können und damit sie die richtigen Fragen bei Treffen stellen. Woher nehmen sie das Geld, wenn eine Null deklariert wurde, aber über 30 Werbeanzeigen in der ganzen Stadt verteilt sind?“, erklärte die stellvertretende Vorsitzende des Instituts „Republik“.
