Kiew, 5. Mai 2016 – Die Sonder-Monitoring-Mission (SMM) der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) vermerkt für die vergangene Woche einen bedeutenden Rückgang der Kampfhandlungen im Donbass. Gleichzeitig bleibt die Gefahr dennoch hoch, besonders an den Stellen, wo sich die Konfliktparteien sehr nahe stehen. So kamen am 27. April in Oleniwka vier Zivilisten bei einem Beschuss ums Leben. Darüber berichtete Alexander Hug, erster stellvertretender Chef der Sonder-Monitoring-Mission der OSZE in der Ukraine, während einer Pressekonferenz im Ukrainischen Crisis Media Center.
Er forderte alle Konfliktparteien dazu auf, ihre schweren Waffen aus der Sicherheitszone abzuziehen, da das Risiko eines Angriffs derzeit auf beiden Seiten gering ist. „Wenn ich sehe, wie die selbsternannte „Luhansker Volksrepublik“ schwere Waffen nach Luhansk liefert, bin ich nicht vollständig davon überzeugt, dass alle die Gefahr verstehen. Alle haben das Recht, ihr kulturelles und historisches Erbe zu ehren, besonders dann, wenn es um den 9. Mai als Tag des Sieges geht. Doch sind schwere Waffen in der Mitte einer Hauptstadt keine Geste des Andenkens, sondern ein normaler Verstoß gegen die Minsker Vereinbarungen. Außerdem stellen sie eine Gefahr für die Menschen dar, die in diesem Gebiet leben“, sagte der erste stellvertretende Chef der Sonder-Monitoring-Mission der OSZE in der Ukraine. Er ergänzte, dass Drohnen der OSZE im Südosten von Swetlodarsk, das sich unter ukrainischer Kontrolle befindet, eine bedeutende Waffenkonzentration feststellten, was die Minsker Vereinbarungen verletzt.
Alexander Hug merkte an, dass in Mariinka nur noch 300 Meter des Gasleitungsnetzes repariert werden müssen. Gleichzeitig bleiben zehntausende Zivilisten und ein Großteil der Industrieobjekte auf beiden Seiten der Demarkationslinie ohne Gasversorgung.
Er teilte auch mit, dass die Bewegungsfreiheit weiterhin ein großes Problem ist, vor allem in den Gebieten, die nicht von der Ukraine kontrolliert werden. „In dieser Woche schickten wir zum Beispiel eine Beobachtungsstreife in den Südosten im Gebiet von Luhansk, nachdem uns berichtet wurde, dass dort in Iswarino Waffen eingetroffen seien. Ein bewaffnetes Mitglied der sogenannten „LVR“ befahl uns, umzukehren, und begleitete uns praktisch bis aus der Stadt“, berichtete Alexander Hug. Er ergänzte auch, dass die bewaffneten Mitglieder der sogenannten „Donezker Volksrepublik“ forderten, dass die Vertreter der SMM-OSZE an den Checkpoints ihre Pässe vorlegen.
