Kiew, 8. Juni 2016 – In der vergangenen Woche hat die Sonderbeobachtermission (SMM) der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Vergleich zur Vorwoche eine Zunahme der Verletzungen des Waffenstillstands um zehn Prozent verzeichnet. Schon in der Vorwoche war die Anzahl der Verstöße um 50 Prozent im Vergleich zu der Woche davor gestiegen. Drei Viertel aller Verstöße in der vergangenen Woche wurden aus dem Gebiet um Awdijiwka, Jasynuwata und den Flughafen Donezk gemeldet.
Alexander Hug, stellvertretender Leiter der OSZE-Sonderbeobachtermission in der Ukraine, sagte, die Konfliktparteien hätten keine Waffen aus der Sicherheitszone abgezogen. “Am 5. Juni haben die Beobachter in Perwomajsk, das von der ukrainischen Regierung kontrolliert wird, Krater von Geschossen gesehen, die aus Mörsern mit einem Kaliber von 120 Millimetern abgeschossen wurden. Ein Krater befindet sich nur vier Meter vor einem Kindergarten, ein anderer neben einem Spielplatz. In Dokutschajewsk, das sich unter der Kontrolle der “Donezker Volksrepublik” befindet, haben unsere Beobachter einen Baum gesehen, der durch eine starke Explosion auf einem Spielplatz nur 35 Meter von einem Wohnhaus entfernt in zwei Teile gerissen wurde”, so Hug.
Er sagte weiter, dass die Menschen im westlichen Teil des Gebiets Luhansk den Beobachtern berichtet hätten, dass Vertreter der sogenannten “Luhansker Volksrepublik” sie daran gehindert hätten, nach Nowooleksandriwka zu gelangen, den nächstgelegenen Ort. “Das Verbot, sich frei im eigenen Land, sogar im eigenen Bezirk zu bewegen, bedeutet, dass der Zugang zu Lebensmitteln und medizinischer Versorgung erschwert ist”, sagte der stellvertretende Leiter der OSZE-Sonderbeobachtermission.
Hug ist überzeugt, dass dies nur ein Beispiel von vielen ist. Hunderte von Menschen würden auch durch Checkpoints in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt. “Unsere Beobachter waren in Marjinka, das südwestlich von Donezk liegt und von der ukrainischen Regierung kontrolliert wird. An einem Kontrollpunkt der ukrainischen Streitkräfte haben unsere Beobachter eine Explosion und sieben einzelne Schüsse aus Kleinwaffen gehört, die von militärischen Stellungen zehn bis 20 Meter vom Checkpoint entfernt kamen”, sagte Hug.
Der stellvertretende Leiter der OSZE-Sonderbeobachtermission teilte außerdem mit, dass die Reparaturen der Pipeline in Marjinka abgeschlossen worden seien und derzeit der Gasdruck geprüft werde. Man gehe davon aus, dass 30.000 Menschen auf beiden Seiten der Trennlinie wieder Gas bekommen werden. “Aber während unserer Beobachtungen in dieser Gegend haben wir einen erbitterten Kampf registriert, was Sorge bereitet. So haben unsere Beobachter am 6. Juni dort 117 Explosionen von Geschossen verzeichnet”, so der OSZE-Vertreter. Hug fügte hinzu, die OSZE-Beobachter hätten festgestellt, dass die sogenannte “Donezker Volksrepublik” in der Nähe von Majorsk, nördlich von Horliwka, einen neuen Kontrollpunkt errichtet hat. Somit habe die “Donezker Volksrepublik” ihre Stellungen nur einem Kilometer von denen der ukrainischen Streitkräfte entfernt platziert.
