OSZE: Deutliche Entspannung im Donbass

Die Sonderbeobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa hat zum ersten Mal seit Mai dieses Jahres einen wesentlichen Rückgang der Gewalt in den Regionen Donezk und Luhansk festgestellt.

Kiew, 08. September 2016 – Am 1. September haben die Konfliktparteien im Osten der Ukraine eine neue Waffenruhe vereinbart. Die Gewalt in den umkämpften Gebieten sei im Vergleich zu den vorherigen acht Tagen (vom 24. bis 31. August) um 90 Prozent zurückgegangen. Das teilte der erste stellvertretende Leiter der Sonderbeobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (SMM-OSZE), Alexander Hug, auf einer Pressekonferenz im Ukraine Crisis Media Center (UCMC) mit.

Am Montag habe es beispielsweise in der Region Donezk nur fünf Explosionen gegeben und in der Region Luhansk hätten am Samstag überhaupt keine Kampfhandlungen stattgefunden.

Dennoch sei die Lage fragil, da zwischen den Parteien noch immer Misstrauen herrsche, schwere Waffen nicht abgezogen worden seien und die Kräfte der Konfliktparteien sich nah gegenüber stünden. Auch die Arbeit der SMM-OSZE sei behindert worden. Deswegen bestehe das Risiko, dass es wieder zu intensiven Kampfhandlungen kommt.

Der schwerwiegendste Vorfall der vergangenen Woche sei der vierstündige Beschuss bei Stanyzja Luhanska gewesen. Die Konfliktparteien hätten dabei Granatwerfer, Mörser, schwere Maschinengewehre und Schützenwaffen eingesetzt, so die SMM-OSZE.

Hug fordert daher von beiden Parteien, der Sonderbeobachtermission der OSZE freien Zugang zum Gebiet der Kampfhandlungen zu gewähren. “Volle Zuversicht und Vertrauen – die grundlegenden Voraussetzungen für einen dauerhaften und beständigen Waffenstillstand – werden nur dann eintreten, wenn die Parteien alle verbotenen Waffen aus der Sicherheitszone abziehen und Truppen von dort verlegen“, sagte er.

Die OSZE ist mit etwa 700 Beobachtern in der Ukraine präsent und wird von über 300 ukrainischen Kollegen unterstützt.