Ein Jahr Krim-Blockade – Was hat die Bürgeraktion erreicht?

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Vor einem Jahr, am 20. September 2015, begann an der Verwaltungsgrenze zur Krim eine unbefristete friedliche Bürgeraktion, die von krimtatarischen und ukrainischen Aktivisten organisiert wurde. Seitdem werden Warenlieferungen vom ukrainischen Festland aus in die von Russland vorübergehend besetzte Halbinsel blockiert. Ebenfalls blockiert wird die Stromzufuhr. Ziel der Blockade ist die Deokkupation der Krim und die Wiederherstellung der territorialen Integrität der Ukraine. Was erreicht wurde, berichten die Anführer des krimtatarischen Volkes.

Kiew, 20. September 2016 – Das wichtigste Ergebnis der von Bürgern organisierten Blockade der Krim ist, dass die Halbinsel wieder auf der Tagesordnung internationaler Organisationen steht. Aber auch dass der Handel mit der vorübergehend besetzten Halbinsel und die Versorgung der Krim mit Strom vom ukrainischen Festland aus gestoppt wurden, sind wichtige Ergebnisse der Bürgeraktion. Das erklärten während einer Pressekonferenz im Ukraine Crisis Media Center in Kiew Refat Tschubarow, Vorsitzender des Medschlis der Krimtataren, sowie Lenur Islamow, Koordinator der Krim-Blockade.

“Die Blockade hat die Krim-Frage wieder auf die Tagesordnung gesetzt. In allen internationalen Organisationen wird über die Krim und die Krimtataren gesprochen. Allein in diesem Jahr hat das Europäische Parlament zwei sehr starke Entschließungen zur Krim verabschiedet”, sagte Tschubarow. Er fügte hinzu, dass die Krim-Frage immer häufiger im Europarat und innerhalb der OSZE erörtert werde.

Korruption an der Grenze gestoppt

“Die Blockade hat die Korruption gestoppt und die ukrainischen Beamten gezwungen, die Sanktionen einzuhalten, die wir, Bürger der Ukraine, von der ganzen Welt eingefordert haben”, unterstrich Lenur Islamow. Daher ist seiner Meinung nach die Blockade eine “aufrichtige Aktion”.

Islamow sagte ferner, die Blockade habe gezeigt, dass die ukrainischen Bürger, darunter auch die indigene Bevölkerung der Krim, bereit seien, trotz der passiven Haltung des ukrainischen Staates in dieser Frage für eine Deokkupation der Halbinsel zu kämpfen. Ihm zufolge sind 90 Prozent der Aktivisten, die an den Checkpoints im Einsatz sind, Krimtataren.

Stromversorgung der Krim blockiert

Refat Tschubarow versicherte, dass die eigenen Kapazitäten zur Stromerzeugung auf der Halbinsel ausreichen würden, um den Bedarf der Krankenhäuser und anderer sozialer Einrichtungen zu decken. Er betonte, die Krimtataren seien bereit gewesen, einer Wiederaufnahme der Stromlieferungen vom ukrainischen Festland aus unter der Bedingung zuzustimmen, dass im entsprechenden Vertrag die Halbinsel als “Autonome Republik Krim” und als Teil der Ukraine bezeichnet wird, und nicht als russischer “Föderationskreis Krim”. Das habe aber die russische Seite abgelehnt.

“Es wäre ein Verbrechen, wenn mit einem Stromvertrag die Krim als russisches Staatsgebiet anerkannt würde. Deswegen haben wir alles getan, um entweder die alte Rechtsordnung wiederherzustellen oder die Stromversorgung der Krim zu stoppen”, so Tschubarow.

Marsch aus Anlass des Jahrestages

Lenur Islamow teilte mit, dass am 24. September an der Verwaltungsgrenze zur Krim Aktivisten einen Marsch aus Anlass des ersten Jahrestages der Krim-Blockade durchführen wollen. “Alle, die mit uns waren, lade ich ein, auch am 24. September mit uns zu sein. An diesem Tag werden wir zu den Checkpoints der Russen marschieren und sie zwingen, dort mit allen ihren Kräften auf uns zu warten, denn sie wissen ja nicht, was wir vorhaben”, sagte Islamow.