Wochenübersicht der ukrainischen Pressenachrichten vom 11. bis 17. Oktober 2016

17. Oktober 2016.

Die Situation im Kampfgebiet in der Ostukraine

In der vergangenen Woche kam es in der Ostukraine weiterhin zu Kampfhandlungen. Im Frontabschnitt Donezk verschärfte sich die Lage. In der vergangenen Woche wurden die ukrainischen Streitkräfte 298 Mal beschossen. Dabei wurden drei ukrainische Soldaten getötet und 31 weitere verletzt.

Nach Angaben der Pressestelle des Stabs der Anti-Terror-Operation wurden die ukrainischen Checkpoints im Frontabschnitt Luhansk bei Nowooleksandriwka, Krymske, Bohuslawske, Nowozwaniwla, Orichowe, Popasna mit schweren Granatwerfern mit einem Kaliber von 120 und 82 Millimetern, 122-mm Artillerie, Maschinengewehren und Schützenwaffen beschossen.

Im Frontabschnitt Mariupol wurden die ukrainischen Streitkräfte bei Hranitne, Nowotroizke, Pawlopil, Talakiwka und Marijinka beschossen. Wodjane und Lebedynske wurden von den prorussischen Kampfverbänden mit Artillerie mit einem Kaliber von 152 Millimetern beschossen. Dabei wurde in Wodjane eine ganze Straße mit 20 Häusern beschädigt (Bilder). Im Frontabschnitt Donezk wurden die ukrainischen Truppen bei Druschkiwka, Saizewe, Nowhorodske, Luhanske und Werchnjotorezke beschossen. In allen Frontabschnitten wurden schwere Waffen aller Gattungen eingesetzt.

Die OSZE unter Beschuss. Die Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa kamen am 16. Oktober unweit von Solote im Frontabschnitt Luhansk unter Beschuss. Das berichtet die Sonderbeobachtermission (Bericht auf Englisch). Der OSZE zufolge konnte nicht festgestellt werden, aus welcher Richtung geschossen wurde. Solote ist eine der Zonen, wo gemäß einem in Minsk vereinbarten Rahmenabkommen eine Entflechtung der Truppen der beiden Konfliktparteien im Donbass vorgenommen werden soll.

Einer der bekanntesten Kommandeure der sogenannten “Donezker Volksrepublik” wurde ermordet. Am 16. Oktober wurde ”Motorola” (Arsenij Pawlow) durch eine Explosion im Aufzug seines Wohnhauses getötet. Seinen Tod bestätigte das sogenannte “Verteidigungsministerium der Donezker Volksrepublik”, das zugleich “ukrainische Saboteure verdächtigt”. Die Ukraine habe einen Terroranschlag organisiert, so das “Ministerium”.

Der Mord an “Motorola”: Ein Grund für eine neue Eskalation des Konfliktes oder eine Säuberung unter Kräften, die nicht unter Kontrolle sind? Olexandr Sachartschenko, Anführer der sogenannten “Donezker Volksrepublik”, könnte den Mord an Pawlow als Anlass dafür nutzen, das “Minsker Protokoll” nicht umzusetzen, um so die vereinbarte Waffenruhe zum Scheitern zu bringen. Sachartschenko hatte bereits erklärt, dass die ukrainische Seite gegen die Waffenruhe verstoße. Er betonte, dass er den Mord an Pawlow als Kriegserklärung des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko betrachte. Außerdem drohte er den Mitarbeitern der ukrainischen Sicherheitsbehörden. Den Mord an “Motorola” könnten die prorussischen Kampfverbände zum Anlass nehmen, eine neue Etappe bei den Kampfhandlungen zu eröffnen.

Ukrainischen Experten zufolge laufen seit Anfang dieses Jahres “Säuberungen” unter den prorussischen Rebellen und deren Anführern, und zwar gegen diejenigen, die die russische Führung als “unerwünscht” betrachtet. Der Tod von “Motorola” könne im Interesse Russlands sein. Das erklärte der Koordinator der unabhängigen Expertengruppe “Stop Terror”, der Militärblogger Semen Kabakajew.

Konzentration von Militärtechnik an russisch-ukrainischer Grenze. Im Gebiet Donezk ist eine große Konzentration von Waffen der russischen Streitkräfte festgestellt worden. Das teilt die unabhängige Freiwilligen-Gruppe InformNapalm unter Berufung auf Angaben der Luftaufklärung mit. Fotografiert worden sei eine ganze verstärkte Bataillonskampfgruppe der russischen Besatzungstruppen. Einige Gattungen der Militärtechnik sprechen dafür, dass sie aus Russland geliefert wurden.

Eine aus Luhansk gestohlene Fabrik hat in Russland ihren Betrieb aufgenommen

Die Regierungszeitung der Russischen Föderation, die Rossijskaja gaseta, hat einen langen Artikel mit der Überschrift “Im Gebiet Rostow hat eine ukrainische Fabrik ihren Betrieb aufgenommen” veröffentlicht. Darin wird stolz beschrieben, wie ukrainisches Eigentum in den vorübergehend besetzten Gebieten gestohlen wird. Das Luhansker Maschinenbauwerk heißt nun Kamensker Werk für Transportmaschinenbau. Die Fabrik verfügt über Produktionsgeräte, die es in Russland bislang nicht gab. Die Zeitung schreibt auch, dass halbleere LKWs aus Russland als sogenannte humanitäre Konvois in die vorübergehend besetzten Gebiete fahren.

#StopPutinsWarInUkraine: Anti-Putin-Kundgebungen in 60 Ländern

Am 14. und 15. Oktober hat die ukrainische Diaspora Kundgebungen zur Unterstützung der Ukraine unter dem Motto “Stop, Putin! Stoppt den Krieg!” in mehr als 60 Ländern durchgeführt. Den Aktionen haben sich Mitarbeiter der diplomatischen Vertretungen der Ukraine in Europa angeschlossen. In Kiew begann die Aktion um 16 Uhr vor der russischen Botschaft. In der EU begann die Aktion in Rom um 18 Uhr. Die Aktion war dem “Tag des Verteidigers der Ukraine” gewidmet, der am 14. Oktober begangen wird.

Das Ukraine Crisis Media Center hat an diesem Tag einen Skype-Marathon veranstaltet. Zugeschaltet wurden aus verschiedenen europäischen Städten Vertreter der Diaspora und Diplomaten. Sie berichteten über den Verlauf der Aktion vor Parlamenten, der UNO-Vertretung in Genf und den Botschaften oder Konsulaten der Russischen Föderation.

Eine Aktion fand auch in der russischen Hauptstadt Moskau statt, zu der etwa 15 Personen gekommen waren. Sie forderten einen “Abzug der russischen Besatzungstruppen aus der Ukraine, einen Einsatz der OSZE-Beobachtermission rund um die Uhr sowie die Freilassung ukrainischer Staatsbürger, die unrechtmäßig in Russland oder auf der Krim aus politischen Gründen festgehalten werden”.

Menschenrechte: “Die Krim-Saboteure”

Die Krim-Menschenrechtsgruppe berichtet, dass der bekannte russische Anwalt Dmitrij Dinse den Ukrainer Jewhen Panow vertreten wird, der auf der besetzten Krim festgenommen wurde. Dinse ist dafür bekannt, dass er sich politisch motivierten Fällen annimmt. Er hat schon eine Reihe russischer Aktivisten vertreten, aber auch den ukrainischen Staatsbürger Oleh Senzow, der von der Krim stammt. Die russischen Behörden werfen Panow und dem ukrainischen Staatsbürger Andrij Sachtejew Sabotage auf der Krim vor. Beide Männer wurden vor einigen Tagen aus dem besetzten Simferopol ins Moskauer Lefortowo-Gefängnis verlegt. Zuvor war bekannt geworden, dass Panow auf der Krim gefoltert wurde. Entsprechende Berichte konnten ukrainische Menschenrechtler bestätigen. Ihnen zufolge liegen Unterlagen medizinischer Untersuchungen aus Russland vor.

Krim: Repressionen gegen Tataren

Am 12. Oktober sind auf der Krim die Häuser von fünf Krimtataren in den Ortschaften Kamjanka und Strohoniwka durchsucht worden. Nach vorläufigen Angaben wurden die Wohnungen von Rustem Ismajilow, Usaira und Taimur Abdullajew, Emil Dschemadinow und Ajder Saledinow durchsucht. Später wurden sie alle festgenommen. Ihr Anwalt Emil Kurbedinow sagte, dass seinen Mandanten “Terrorismus” vorgeworfen werde. Später meldeten russische Medien unter Berufung auf Sicherheitsbehörden, dass auf der Krim eine Hizb ut-Tahrir-Gruppe liquidiert worden sei. Ein Bezirksgericht in Simferopol verhängte eine Untersuchungshaft von zwei Monaten. (Bericht der Menschenrechtsgruppe Charkiw).

Krim: Sanktionen der EU bleiben

Der Botschafter der Europäischen Union in der Ukraine, Hughes Mingarelli, hält es für unmöglich, dass die Sanktionen gegen die Russische Föderation aufgehoben werden, die wegen der Annexion der Krim verhängt wurden. “Zunächst einmal ist die Annexion der Krim illegal, sie steht im Widerspruch zum internationalen Recht und wir erkennen sie nicht an. Es gibt Sanktionen wegen der Annexion. Und ich glaube nicht, dass diese Sanktionen in naher Zukunft aufgehoben werden. Ja, Russland fordert die EU-Mitgliedstaaten auf, die Sanktionen aufzuheben, aber es ist sehr unwahrscheinlich, dass dies geschehen wird”, sagte Mingarelli auf einer Pressekonferenz in Kiew.

Wirtschaft: Die Entwicklung erneuerbarer Energien und die IT-Branche

Im ersten Halbjahr 2016 wurden in der Ukraine 14 neue Anlagen für erneuerbare Energien mit einer Kapazität von rund 39 MW errichtet. Diese Angaben wurden auf dem 8. Internationalen Forum für nachhaltige Energien in der Ukraine, SEF 2016 KYIV, gemacht. In Projekte für erneuerbare Energien wurden in der Ukraine über 42 Millionen Euro investiert. Die Gesamtkapazität der ukrainischen Solarkraftwerke beträgt 453 MW, die von Windparks 426 MW, die von Strom aus Biomasse 31 MW und die von kleinen Wasserkraftwerken 118 MW. Bis Ende des Jahres sollen in der Ukraine 34 neue Solarkraftwerke mit einer Gesamtkapazität von über 120 MW gebaut werden.

Das amerikanische Forschungsunternehmen Clutch hat eine aktuelle Liste der besten Software-Unternehmen im Bereich des Internets der Dinge (IdD) veröffentlicht. Insgesamt werden 35 Unternehmen aus der ganzen Welt gelistet. Unter den acht bestens sind die drei ukrainischen IT-Unternehmen Stanfy, Lemberg Solution und Eleks. Auf der Liste stehen außerdem Eastern Peak Software (Kiew) und Devabit (Lwiw).

Umfrage. Die Stimmung im Donbass: NATO, EU, Kompromisse des Friedens wegen

Maria Solkina von der Ilko-Kutscheriw-Stiftung “Demokratische Initiativen” hat eine Studie der Stiftung in einem Interview für den Radiosender Hromadske vorgestellt. Dabei geht es nur um Gebiete, die von der Regierung in Kiew kontrolliert werden.

NATO und EU. Bis zum Jahr 2014 war die Ukraine zweigeteilt: Eine Hälfte schaute in Richtung Zollunion (Integration mit Russland, Belarus und Kasachstan). Die andere Hälfte, vor allem die zentralen, westlichen und nördlichen Regionen des Landes, schaute in Richtung EU und NATO. Die Regionen Donezk und Luhansk waren zusammen mit den anderen östlichen und südlichen Regionen der Ukraine sowie mit der Krim eher für eine eurasische Integration.

Vor vier Jahren, also im Jahr 2012, sah weniger als ein Prozent der Menschen im Donbass in der NATO eine Sicherheitsgarantie für die Ukraine. Heute sind es 24 Prozent. Vor vier Jahren waren 50 Prozent der Menschen im Donbass für eine militärpolitische Allianz mit Russland, im Mai 2016 waren es nur noch 13 Prozent. Etwa 33 Prozent der Menschen im Donbass befürworten einen blockfreien Status der Ukraine. 24 Prozent wollen eine Zusammenarbeit mit der NATO.

Was die Europäische Union angeht, so ist eine Hälfte der Menschen der Ansicht, dass ein EU-Beitritt notwendig ist, und die andere Hälfte meint, dass weder ein Beitritt zur EU noch zur Eurasischen Wirtschaftsunion notwendig ist.

Kompromisse des Friedens wegen: Ende 2015 waren fast 60 Prozent der Menschen im Donbass zu jeglichen Kompromissen bereit, um den Krieg zu beenden. In den letzten acht Monaten hat sich die Situation geändert. Derzeit wollen 42 Prozent nur noch selektive Kompromisse eingehen. Nur noch etwa 29 Prozent sind zu jeglichen Kompromissen bereit.

Kultur: Die Ukraine auf der Frankfurter Buchmesse und das Filmfestival “Molodist”

Auf der Frankfurter Buchmesse (vom 19. bis 23. Oktober) wird die Ukraine einen Stand in Halle 5.0 C127 haben und dort ein Literaturprogramm anbieten. Daran teilnehmen werden die Schriftsteller und Dichter Jurij Andruchowytsch, Serhij Schadan, Kateryna Babkina, Iryna Tsilyk und Igor Pomeranzew. Einige Veranstaltungen werden der ukrainischen Avantgarde und Kasimir Malewitsch gewidmet sein. Am 20. Oktober findet eine Diskussion zum Thema “Klischees über die Ukraine in den internationalen Medien” statt. (Programm)

In Kiew beginnt das 46. internationale Filmfestival “Molodist” (Jugend). Es ist eines der ältesten und angesehensten Festivals in der Ukraine. Zu sehen sein werden unter anderem ein Dokumentarfilm über den Anführer der Krimtataren, Mustafa Dschemiljew, der Film “Austerlitz” von Serhij Losnyzja sowie die ukrainisch-litauische Koproduktion “Mariupolis” Auf dem Programm stehen außerdem ukrainische Kurzfilme aus den letzten zwei Jahren.

Medizinische Behandlung für Wolodymyr Shemtschugow in Köln

Heute wird auf Bitten der Ukraine Wolodymyr Shemtschugow in der Universitätsklinik Köln behandelt. Shemtschugow wurde bei der Explosion einer Mine 28.09.2015 schwer verletzt und geriet in Gefangenschaft. Trotz schwerster Verletzungen und unzureichender medizinischer Versorgung blieb Shemtschugow beinahe ein Jahr in Gefangenschaft der Separatisten im Gebiet Luhansk. Am 17. September 2016 wurde Shemtschugow nach langwierigen Verhandlungen, unter anderem im Rahmen der Trilateralen Kontaktgruppe, freigelassen. Deutsche Ärzte des Universitätsklinikums in Köln behandeln Shemtschugow, um unter anderem zu versuchen, seine Sehfähigkeiten zumindest teilweise zu erhalten.

Wem gehören ukrainische Medien?

Am 11. Oktober wurde der „Media Ownership Monitor“ (MOM) auf einer internationalen Konferenz in Kiew mit dem Titel „Transparenz des ukrainischen Medienmarktes“ vorgestellt. Das Deutsche Büro von Reporter ohne Grenzen Deutschland hat den MOM gemeinsam mit dem ukrainischen „Institut für Massenmedien“ erarbeitet, die deutsche Bundesregierung unterstützt dieses wichtige Projekt.

Nachfolgend eine Auswahl an englischsprachigen Interviews, Analysen und Videos zur Situation in der Ukraine

Reportagen

Das Bataillon Asow hat eine eigene politische Partei gegründet. Reportage von KyivPost.

Mindestens 17 ukrainische Soldaten sind seit der Waffenruhe vom 1. September getötet worden. Reportage von KyivPost.

Der ehemalige georgische Präsident Micheil Saakaschwilli hat die georgische Delegation bei der PACE kritisiert. Reportage von Ukraine Today.

Wichtiger Sieg der Ukraine bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. Reportage von Ukraine Today.

Der Kampf für Geschlechtergleichstellung im ukrainischen Parlament. Reportage von KyivPost.

Nadija Sawtschenko hat sich mit prorussischen Rebellen im Donbass getroffen. Reportage von Ukraine Today.

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko: Die prorussischen Militärverbände haben im Donbass mehr Panzer und Artillerie, als die Bundeswehr. Reportage von Ukraine Today.

Russland will 600 Rebellen aus der “Donezker Volksrepublik” nach Syrien schicken. Das teilte der Sprecher des ukrainischen Grenzdienstes mit. Reportage von Ukraine Today.

Am 19. Oktober wird ein Gericht entscheiden, ob Wiktor Janukowitsch verfassungsgemäß seinen Präsidenten-Status verloren hat. Reportage von Ukraine Today.

Stop Putin: In Europa wurden Kundgebungen gegen die russische Aggression in der Ukraine durchgeführt. Reportage von Ukraine Today.

Ein Kulturfestival in Charkiw: Zwischen Ost und West. Reportage von KyivPost.

Interviews

Autoritarismus hinter der Maske von Demokratie. Interview von Hromadske International mit dem Politologe Iwan Krastev.

Die Ukraine schätzt das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union positiv ein. Interview von KyivPost mit der ukrainischen Vize-Ministerpräsidentin für Fragen der europäischen und euroatlantischen Integration, Iwanna Klympusch-Zinzadse.

Die Ukraine kann zu einem globalen Player im Bereich der Technologien und Innovationen werden. Interview von Hromadske Inetrnational mit dem Nobelpreisträger Dan Shechtman

Meinung

Russland, China und die USA. Wird es einen Dritten Weltkrieg geben? Artikel von Professor Greg Austin für Ukraine Today.

Die Ukraine braucht weitere 25 Milliarden US-Dollar, um die Reformen unumkehrbar zu machen. Ein Beitrag der ehemaligen Finanzministerin Natali Jaresko für Ukraine Today.

Instabilität und Separatismus. Der Politologe Oleg Belokolos über die Pläne von Putin für die USA. Reportage von Ukraine Today.

Analyse

Politische Folgen der russischen Aggression in der Ukraine. Volltext der PACE-Resolution. Analyse von Ukraine Today.

Parlamentswahlen in Georgien. Analyse von Hromadske International.

Rote Linien bei den Minsker Vereinbarungen – Warnungen von Experten. Analyse von Ukraine Today.

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