Wochenübersicht der ukrainischen Pressenachrichten vom 29. November bis 5. Dezember 2016

Wochenübersicht der ukrainischen Pressenachrichten vom 29. November bis 5. Dezember 2016

Die Situation im Kampfgebiet in der Ostukraine

Die Kampfhandlungen in der Ostukraine dauern an. In der vergangenen Woche wurden die ukrainischen Streitkräfte 237 Mal beschossen, infolgedessen wurden zwei ukrainische Soldaten getötet und 19 weitere verletzt.

Laut Angaben der Pressestelle des Stabs der Anti-Terror-Operation wurden die ukrainischen Streitkräfte gestern im Frontabschnitt Mariupol mit Granatwerfern, schweren Waffen und Schusswaffen bei Talakiwka, Marijinka, Krasnohoriwka und Schyrokine beschossen. Im Frontabschnitt Luhansk setzten die prorussischen Militärverbände Granatwerfer mit einem Kaliber von 82 Millimetern bei Nowoswaniwka, Krymske, Schowte, Lopaskine, Nowooleksandriwka und Stanyzja Luhanska und Flugabwehrsysteme bei Nowooleksandriwka ein. Im Frontabschnitt Donezk wurden die ukrainischen Soldaten auch mit Granatwerfern bei Awdijiwka beschossen.

Treffen im Normandie-Format: Roadmap für den Konflikt in der Ostukraine. Am 29. November hat in Minsk ein Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Russlands und der Ukraine stattgefunden. Die Außenminister sollten eine “Roadmap” für die Minsker Vereinbarungen ausarbeiten. Der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin erklärte, dass keine wesentlichen Ergebnisse erzielt worden seien. Ihm zufolge ignoriert Russland entscheidende Fragen, zum Beispiel den Zugang internationaler Missionen zu den Grenzabschnitten und zu den Gebieten, die von der Ukraine nicht kontrolliert werden. Sergej Lawrow erhob den Vorwurf, die ukrainischen Soldaten hätten gegen die Vereinbarung über die Truppenentflechtung verstoßen. Er betonte auch, dass keine Rede davon sein könne, internationale bewaffnete Missionen in den Donbass zu lassen. Eines der wichtigsten Themen des Treffens war der Gefangenenaustausch. Diese Frage soll am 7. Dezember beim Treffen der Trilateralen Kontaktgruppe erörtert werden.

Medien in den vorübergehend besetzten Gebieten. 80 Prozent des Inhalts der Zeitungen im besetzten Donezk sei Propaganda, schreibt der Blogger Stanislaw Wasin, der im besetzten Donezk lebt. Sein Artikel wurde bei Radio Liberty veröffentlicht. Die beliebtesten und auflagenstärksten Blätter sind demnach die Zeitungen “Noworossija”, “Donezkoje Wremja”, “Donezk Wechernij“”und “Golos Respubliki”. Die lokalen Medien werden von den Besatzungsbehörden kontrolliert. Die Artikel enthalten keine Kritik. Die Nachrichten in den Zeitungen gleichen einander. Hauptinhalte seien, so Wasin, der Personenkult um den Anführer der sogenannten “Volksrepublik”, Aleksandr Sachartschenko, anti-ukrainische Propaganda sowie Lobeshymnen auf die Errungenschaften der Industrie der von Russland kontrollierten “Donezker Volksrepublik”.

OSZE. Die Vertreter der Sonderbeobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa haben festgestellt, dass die Gewalt im Donbass um fünf Prozent zugenommen hat. Das teilte der erste stellvertretende Leiter der OSZE-SMM, Alexander Hug, mit. Dabei hätten sie auch festgestellt, dass Granatwerfer, Panzer, Artillerie und Raketen-Systeme eingesetzt wurden, die den Minsker Vereinbarungen zufolge verboten sind.

Die Ukraine nimmt den Rundfunk für das besetzte Donezk wieder auf. Am 5. Dezember wurde ein neuer Fernsehturm auf dem Berg Karatschun (Gebiet Donezk) offiziell in Betrieb genommen. Über den Sender sollen ukrainische Radio- und Fernsehprogramme in die vorübergehend besetzten Teile des Gebiets Donezk und in die Stadt Donezk ausgestrahlt werden. Das teilte der stellvertretende Minister für Fragen der vorübergehend besetzten Gebiete und Binnenflüchtlinge, Heorhij Tuka, mit.

Probleme geschlechtsspezifischer Gewalt im Donbass. Die Probleme, mit denen die ukrainische Gesellschaft in Zusammenhang mit dem Krieg im Donbass konfrontiert werden, betreffen verschiedene Bereiche des Lebens. Während Menschen spurlos verschwinden, leiden andere unter dem Verlust ihres Wohnraumes. Andere geraten in Gefangenschaft, werden erniedrigt, gefoltert und unmenschlich behandelt. Der Studie “Unausgesprochener Schmerz” zufolge ist jede vierte Person, die an illegalen Orten in Gefangenschaft war, Zeuge oder Opfer von geschlechtsspezifischer Gewalt geworden. (Bericht in englischer Sprache). Die Daten wurden von ukrainischen Menschenrechtsorganisationen erhoben, die in der “Koalition Gerechtigkeit für Frieden im Donbass” zusammengeschlossen sind. Die Menschenrechtler sind zum Ergebnis gekommen, dass Fälle von geschlechtsspezifischer Gewalt gegen Männer (43,8 Prozent) fast genauso verbreitet sind wie Fälle gegen Frauen (56,2 Prozent). Ursachen für geschlechtsspezifische Gewalt sind oft ideologische und politische Ansichten, die sexuelle Orientierung sowie die diskriminierende Politik der illegalen bewaffneten Gruppierungen der sogenannten “Volksrepubliken Donezk und Luhansk”. Täter auf beiden Seiten des Konflikts haben sexuelle Gewalt ausgeübt, gefoltert und dabei Geschlechtsorgane verletzt sowie Kastrationen vorgenommen.

Die Androhung von Vergewaltigung und tatsächliche Vergewaltigung waren nach Aussagen betroffener Frauen die schlimmsten Formen der geschlechtsspezifischen Gewalt. Männern zufolge waren die schlimmsten Formen von geschlechtsspezifischer Gewalt ebenfalls Vergewaltigung, Kastration und eine Deformation der Geschlechtsteile.

Militärübungen im Süden der Ukraine

Am 1. und 2. Dezember haben im ukrainischen Gebiet Cherson planmäßige Übungen und Raketentests begonnen, die heftige Reaktionen und Drohungen seitens Russlands hervorgerufen haben. Der Sekretär für nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine, Oleksandr Turtschynow, sagte, dass die Ukraine trotz der Drohungen Russlands die Raketentests und Übungen entsprechend den festgelegten Plänen durchführen werde. Die russische Flugaufsichtsbehörde “Rosawiazija” warf der Ukraine vor, “einseitig” entschieden zu haben, nahe der Krim Raketentests abzuhalten. Von Moskau hieß es zudem, die ukrainische Seite habe “während den Übungen den russischen Luftraum verletzt”. Turtschynow entgegnete dazu, dass im Einklang mit allen internationalen Vereinbarungen der russische Luftraum im Schwarzen Meer in der Mitte der Straße von Kertsch ende.

Das russische Außenministerium nannte die ukrainischen Übungen eine “Provokation”. Sie hätten zum Ziel, “eine harte Reaktion” Moskaus zu provozieren. Die russischen Luftstreitkräfte auf der Krim wurden in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt. Das Außenministerium der Ukraine bestätigte, von der russischen Seite Drohungen erhalten zu haben.

Am 1. Dezember traf das Kommando der ukrainischen Luftstreitkräfte alle möglichen Sicherheitsmaßnahmen und wägte alle Risiken der Übungen ab. Schließlich wurde die Zone für die Durchführung der Tests im Nordwesten des Schwarzen Meeres verkleinert. Festgelegt wurde, wann und in welcher Höhe des Luftraums die Test stattfinden dürfen. Das teilte das Außenministerium der Ukraine mit. Entsprechende Mitteilungen für den Flugverkehr wurden herausgegeben. Meldung auf Englisch.

Bewertungen von Experten. Ukrainische Experten glauben, dass Russland bewusst gegen die Ukraine Vorwürfe erheben wolle. Moskau verfolge die Absicht, die Ukraine wieder in den russischen Einflussbereich zu bekommen. “Sie wollen sich nicht nur reinwaschen, sondern auch aus den Sanktionen herauskommen”, meint Mykola Synhurowskyj, Militärexperte des Kiewer Rasumkow-Forschungszentrums.

Nach Ansicht des russischen Militärexperten Alexandr Golz will Kiew mit den Übungen wieder einmal daran erinnern, dass die Krim zur Ukraine gehört. Kiew wolle damit aber auch deutlich machen, dass es dort alles tun könne, was es für richtig halte.

Europäische Experten warnen unterdessen vor den Gefahren, die von den Übungen ausgehen können. Denn die russische Seite werde in ihnen zweifelsohne eine Provokation sehen. Man müsse diesen “Teufelskreis” aus demonstrativen Militäraktionen stoppen, die nur Spannungen verstärken würden. Die Übungen seien eindeutig provokativ. Im Falle einer Eskalation oder eines offenen bewaffneten Konflikts mit Russland könne sich die Ukraine nicht auf die NATO verlassen.

Das Atomkraftwerk in Tschernobyl: Neue Schutzhülle

Am 29. November wurde die neu gebaute Schutzhülle über dem alten Sarkophag am Reaktorblock Nummer 4 des AKW feierlich eingeweiht. Die Konstruktion wiegt 36.000 Tonnen, ist 110 Meter hoch, 257 Meter breit und 164 Meter lang. Das Bauwerk soll 100 Jahre halten. Während dieser Zeit sollen endgültige Lösungen für das Problem gefunden werden. Der Rückbau des Atomkraftwerks soll bis 2064 dauern. Regierungen von über 40 Ländern beteiligten sich an den Kosten für das gigantische Bauprojekt. Die EBRD veröffentlichte ein Video über die letzte Bauphase. UCMC führte ein Interview mit Balthasar Lindauer, dem stellvertretenden Direktor des „Chernobyl Shelter Fund“ bei der EBRD.

Die neue Schutzhülle soll das havarierte Atomkraftwerk für Arbeiten mit den radioaktiven Materialen unterhalb des Objekts sicher machen, damit der alte Sarkophag demontiert werden kann. Außerdem soll die Strahlenbelastung für die Bevölkerung, das Personal und die Umwelt eingeschränkt werden.

Experten erinnern daran, dass dies keine endgültige Lösung ist, da noch weitere Probleme für die Umwelt bleiben. Hierfür sind weiter ausländische Partner notwendig, sowie klar definierte Prioritäten der Ukraine im Energie- und Umweltschutzbereich. Jurij Kostenko, der von 1992 bis 1998 Umweltminister in der Ukraine war und sich persönlich mit der Folgebeseitigung der Katastrophe am AKW beschäftigte, betonte, dass durch die neue Abdeckung auch die Umweltprobleme „verdeckt“ werden, statt sie zu lösen (Artikel auf Deutsch).

Das ukrainische Ministerium für Umwelt und Naturschätze kündigte zwischenzeitlich an, dass auf dem Gebiet um das AKW erneuerbare Energiequellen entwickelt werden sollen. Man hofft, dass auf über 2.500 Quadratkilometer Brachland der Solarpark „Chernobyl Solar“ gebaut wird. Ökologen sind der Meinung, dass wenn „Chernobyl Solar“ tatsächlich entsteht, müssen die Grenzen sehr genau bestimmen werden, da sonst die Sonnenpaneelen selbst zu radioaktivem Abfall werden.

Menschenrechte: Suschtschenko, Karpjuk, Dadin

Suschtschenko. Dunja Mijatović, die OSZE-Beauftragte für die Freiheit der Medien, erklärte, dass ihr die russischen Behörden die Möglichkeit verweigerten, den in Moskau festgehaltenen ukrainischen Journalisten Roman Suschtschenko zu besuchen.

Der ukrainische Journalist wurde am 30. September in Moskau festgenommen. Der russische Inlandsgeheimdienst FSB beschuldigt Suschtschenko der Spionage und bezeichnet ihn als „Mitarbeiter der Hauptverwaltung des Nachrichtendiensts beim ukrainischen Verteidigungsministerium“. Am 28. November verlängerte ein Moskauer Gericht die Inhaftierung des Ukrainers bis zum 30. Januar 2017.

Der Anwalt von Suschtschenko, Mark Fejgin, berichtete über die Bitte der Verteidigung, den Journalisten unter Hausarrest zu stellen, doch das Gericht lehnte die Bitte in erster Instanz ab.

Karpjuk. Ilja Nowikow, der Anwalt des in Russland verurteilten Ukrainers Mykola Karpjuk, teilte mit, dass sein Klient in den nächsten Tagen aus Tschetschenien in eine andere Region zur Verbüßung seiner Strafe verlegt wird. Der Ort ist bisher unbekannt. Die Verteidigung bereitet Dokumente für den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte vor.

Mykola Karpjuk wurde am 26. Mai in Tschetschenien zu 22,5 Jahren Freiheitsentzug wegen der Beteiligung am Tschetschenienkrieg gegen die russischen Streitkräfte verurteilt. Mit ihm zusammen wurde auch ein weiterer Ukrainer, Stanislaw Klych, zu 20 Jahren Freiheitsentzug verurteilt. Karpjuk und Klych lehnten ihre Schuld ab und begründeten dies damit, dass sie zuvor nie in Tschetschenien gewesen seien. Außerdem warfen sie den russischen Sicherheitskräften vor, sie illegal festgenommen und gefoltert zu haben.

Dadin. Der russische Oppositionsaktivist und Maidanteilnehmer Ildar Dadin wurde aus der Strafkolonie in Karelien, wo er gefoltert wurde, in eine andere Region verlegt. Bislang ist unbekannt, wohin. In einem Interview bestätigte seine Frau die Foltervorwürfe. Sie erklärte auch, dass sie eine Verlegung in eine andere Strafkolonie anregte, obwohl Dadin dagegen war.

Im November veröffentlichte UCMC eine Übersetzung des Briefs von Dadin an seine Frau, in dem der Aktivist die Haftbedingungen in der Strafkolonie, sowie die Drohungen seitens der Gefängnisleitung und Folter beschrieb, die auch andere Mitgefangene erfuhren (Artikel auf Deutsch).

Krim: Ukrainischer Rundfunk wird wiederhergestellt

Am 2. Dezember 2016 hat der stellvertretende Minister für Informationspolitik der Ukraine, Artem Bidenko, mitgeteilt, dass in Tschonhar im Gebiet Cherson mit dem Bau eines 150 Meter hohen Rundfunkturms begonnen worden sei, von dem aus Radio- und Fernsehprogramme in die vorübergehend besetzte Krim ausgestrahlt werden sollen. Die selbsternannte Krim-Regierung erklärte daraufhin, die Verbreitung der ukrainischen Sendungen auf der Halbinsel unterbinden zu wollen, weil sie nicht im Einklang mit den russischen Gesetzen stünden.

Die ukrainische Seite erklärte im Gegenzug, dass dies unmöglich sei. Serhij Kostynskyj vom Nationalen Rundfunkrat betonte, dafür fehle auf der besetzten Halbinsel die nötige Infrastruktur. Erstens werde der ukrainische Turm mit einer Stärke von fünf kW ausstrahlen. Um das Signal zu stören, sei ein leistungsfähigerer Turm notwendig, den es in jenem Gebiet nicht gebe. Zweitens sei es eine Frage der Elektrizität. Auf der Krim bestehe seit der Annexion Strommangel.

Umfrage: Zustimmungswerte der politischen Parteien in der Ukraine

Zwischen dem 4. und 13. November 2016 hat das Kiewer Internationale Institut für Soziologie (KIIS) eine landesweite Meinungsumfrage durchgeführt.

82 Prozent der Ukrainer beurteilen die aktuelle soziale und wirtschaftliche Lage als “schlecht”. Hauptgrund dafür ist nach Ansicht der Befragten Korruption innerhalb der höchsten Staatsmacht (66 Prozent).

84 Prozent der Ukrainer bewerten insgesamt “alles, was im Land passiert” als negativ. Von denjenigen, die diese Einschätzung teilen, glauben 56 Prozent, dass es in dieser Situation “besser ist, zu protestieren”. 16 Prozent glauben, dass es “besser ist, des Friedens willen alles zu ertragen”. Zugleich sagen 40 Prozent der Ukrainer, dass sie bereit seien, sich persönlich an Protesten gegen die derzeitige Staatsführung zu beteiligen.

Die geplante visafreie Einreise für ukrainische Staatsbürger in die EU finden 40 Prozent der Befragten wichtig und 52 Prozent halten sie für unwichtig.

Laut einer anonym durchgeführten Umfrage kommen sieben politische Kräfte ins Parlament, wenn Mitte November Parlamentswahlen stattfinden würden. Die größte Unterstützung findet das Wahlbündnis “Vaterland ” (20 Prozent). Danach folgen der “Block Petro Poroschenko” (13,3 Prozent), die Radikale Partei von Oleh Ljaschko (9,8 Prozent), der “Oppositionsblock” (9 Prozent), die Partei “Für das Leben” (8,2 Prozent), die Partei “Selbsthilfe” (6 Prozent) und die Partei “Bürger-Position” (5,8 Prozent). Die Partei “Freiheit” (Swoboda) scheitert knapp an der Fünfprozenthürde (4,9 Prozent).

Kultur: Moderne Architektur erregt die Öffentlichkeit, Verfilmung von “Woroschilowgrad”, die Rolle der Kunst in Zeiten des Wandels

Das neu errichtete Theater im Kiewer Stadtteil Podil, dessen Fassade letzte Woche der Öffentlichkeit vorgestellt wurde, hat heftige Reaktionen hervorgerufen. Das Gebäude befindet sich im alten Teil der Stadt auf dem berühmten Andreassteig. Es ist ein Beispiel für moderne Architektur, während die meisten Gebäude in jener Straße im späten 19. und Anfang des 20. Jahrhunderts erbaut wurden. Entworfen wurde das Theater vom ukrainischen Architekten Oleh Drosdow aus Charkiw. Gerade der “Kontrast” des Gebäudes ist der Grund für den Unmut der Öffentlichkeit. Architekten und Experten hingegen loben den Bau. Die öffentliche Debatte um das Theater hat auch die Frage aufgeworfen, wie historische Gebäude geschützt werden können und wie die Öffentlichkeit an Entscheidungen beteiligt werden kann, wenn es um moderne Architektur in der Stadt geht.

Die Produktion des Film “Woroschilowgrad” nach dem gleichnamigen Roman des ukrainischen Schriftstellers Serhij Zhadan bekommt eine staatliche Finanzierung. Es handelt sich um eine ukrainisch-schweizerische Koproduktion. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 30,98 Millionen Hrywnja (umgerechnet 1,1 Millionen Euro). Die Hälfte davon, 15,49 Millionen Hrywnja, stellt die Staatliche Filmagentur der Ukraine zur Verfügung. Die BBC hatte im Jahr 2014 “Woroschilowgrad” zum Buch des Jahrzehnts gekürt. Der Roman wurde ins Englische, Französische, Deutsche, Italienische und in andere Sprachen übersetzt. In einem kürzlich erschienenen Artikel für The New Yorker schreibt Marci Shore,  Zhadan sei ein “Barde Osteuropas, wo alles auseinander fällt”.

In Zeiten des gesellschaftlichen Wandels ändert sich die Rolle der Kunst. Über einzigartige Erfahrungen der letzten Jahre in der Ukraine diskutierten Experten im Ukraine Crisis Media Center. Insbesondere wurde darüber gesprochen, wie die Dekommunisierung zum Motor eines Umdenken geworden ist, was den öffentlichen Raum angeht. Zudem sind Museen zu Diskussionsplattformen zwischen der Öffentlichkeit und der Staatsmacht geworden und Theater tragen zum sozialen Verständnis bei.

Nachfolgend eine Auswahl an englischen Interviews, Analysen und Videos zur Situation in der Ukraine

Reportagen

KyivPost kürt die 30 besten Führungskräfte “Unter 30” (Bilder). Reportage von KyivPost.

Die Ukraine hat in der Nähe der Krim Raketentests durchgeführt, was Drohungen seitens Russlands hervorgerufen hat. Reportage von Ukraine Today.

Die Zone der Kampfhandlungen im Frontabschnitt Luhansk weitet sich aus. Reportage von Ukraine Today.

Wie sich die vom Krieg geteilten Städte der schwierigen Realität anpassen.  Reportage von KyivPost.

Russland wirft der Ukraine und Polen vor, die Geschichte umzuschreiben. Reportage von Ukraine Today.

Ein prorussischer Rebell aus Belarus sagt aus: Den Befehl zum Beschuss von Luhansk gab der Anführer der “Luhansker Volksrepublik”, Ihor Plotnitskij. Reportage von Ukraine Today.

Neue Reformen im Bereich des Gesundheitsschutzes. Reportage von Ukraine Today.

Die Ukraine gedenkt der Opfer des Holodomor. Reportage von Ukraine Today.

Interviews

Wie kann man den weltweiten Populismus bekämpfen? Interview von Hromadske International mit Matthew Taylor, dem stellvertretenden Leiter der Royal Society of Arts (Königliche Gesellschaft zur Förderung der Künste).

Finanzhilfe der Europäischen Union für die Ukraine. Interview von Hromadske International mit Valdis Dombrovskis, dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission und Kommissar für den Euro und den sozialen Dialog.

“Wenn es um die Ukraine geht, erlebt die Öffentlichkeit ein Wechselbad der Gefühle”. Rebecca Harms, Vorsitzende der Fraktion Die Grünen/Europäische Freie Allianz, spricht im Interview von LB über die Wahrnehmung Europas für das, was in und um die Ukraine herum geschieht, den Informationskrieg gegen die EU und den “Trumpismus”.

Über russische Propaganda in Osteuropa. Interview von Hromadske International mit der EU-Abgeordneten Rebecca Harms.

Die Ukraine muss für die Kultur mehr Geld bereitstellen. Interview von KyivPost mit Olesja Ostrowska-Ljuta, Vorstandsmitglied von Mystetskij Arsenal (Kulturzentrum in Kiew).

Meinung

Geschichte einer “Roadmap”. Kolumne des Politologen Oleg Belokolos für Ukraine Today.

Analyse

Was berichten russische Medien zum dritten Jahrestag des Maidan. Wie hat sich ihre Rhetorik verändert? Analyse der Politologin Ksenija Nowikowa für Ukraine Today.

Die ukrainische Revolution und die Herausforderungen für die globale Demokratie. Analyse von Hromadske International

StopFake auf Deutsch

Fake: Ehemaliger ukrainischer Premierminister Jazenjuk flüchtet aus Ukraine.

Sputnik behauptet Leben in der Ukraine so schlimm wie niemals zuvor.

Fake: Offizielle türkische Delegation besucht die Halbinsel Krim. In der letzten Woche verbreiteten russische Medien eine Geschichte, wonach eine türkische Delegation die Krim besucht habe. Ziel des Besuches wäre die Vertiefung der geschäftlichen und politischen Beziehungen zwischen der von Russland annektierten ukrainischen Halbinsel Krim und der Türkei.

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