Die Rufe der Populisten ertönen nicht nur in Europa, sondern in der ganzen westlichen Welt. 2017 kann für die Existenz der EU entscheidend werden. In vielen EU-Ländern werden Präsidentschafts- und Parlamentswahlen durchgeführt und Rechtspopulisten beuten seit langem die Krisen der Union aus, um Wählerstimmen zu gewinnen. Sind die europäischen Werte und die Einheit Europas schon begraben? Viele Europäer versuchen, sie zu bewahren und die Besinnung zu den gemeinsamen Grundwerten und -Freiheiten wieder zu beleben.
Eine Stimme für die europäische Idee wird lauter
Eine neue Bürgerinitiative namens Pulse of Europe fasst in den Straßen Europas Fuß, und zwar eine die tatsächlich für etwas einsteht, nämlich für Europa: eine Rarität in Zeiten des Wutbürgers, in denen gegen alles und jeden die Barrikaden errichtet werden. Die Demonstrationen wollen den Menschen aufzeigen, worum es beim Erhalt der Europäischen Union geht: Um ein Projekt, das den Europäern seit dem Zweiten Weltkrieg Frieden, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit geschenkt hat. Die Initiatoren der Bewegung selbst sprechen davon, den europäischen Gedanken in der Öffentlichkeit wieder sichtbar und hörbar machen.
Eine Grassroot-Bewegung
Um dieses Ziel zu verwirklichen versammeln sich tausende Europäer jeden Sonntag um 14:00 Uhr in verschiedenen Städten, darunter Berlin, Amsterdam, Paris, Hamburg, Straßburg, Brüssel, München und Lissabon. Angefangen hat die Bewegung in Frankfurt mit rund 150 Menschen, die sich im Frankfurter Europaviertel im November 2016 sammelten, doch finden die Kundgebungen mittlerweile nicht nur in europäischen Großstädten statt, sondern auch in deutschen Städten wie Essen, Wiesbaden, Passau, Bremen, Stuttgart, Kassel, Heidelberg, Celle, Hannover und Halle a.d. Saale.
Der Erhalt der Europäischen Union steht auf dem Spiel
„Für Europa geht es jetzt um alles!” ermahnt Pulse of Europe die Bevölkerung. Hintergrund der Demonstrationen ist zum einen das Brexit-Votum der Briten im letzen Jahr. Zum anderen geht es um die aufkommenden Wahlen in den Niederlanden (15. März), Bulgarien (26. März), Frankreich (23. April) und Deutschland (24. September). Besonders dramatisch könnten sich die Parlamentswahl in den Niederlanden sowie die Präsidentschaftswahl in Frankreich entwickeln. So führt derzeit der niederländische Rechts-Populist Geert Wilders, der sich für einen EU-Austritt seines Landes einsetzt, bereits in den Wahlumfragen. Ähnlich düster ist das Bild in Frankreich, wo Marine Le Pen bei der Präsidentschaftswahl allen Umfragen nach in die Stichwahl gelangen würde. Ihre Partei, die „Nationale Front” setzt sich für den Austritt Frankreichs aus dem Euro ein und wird stark aus dem Kreml unterstützt. Auch in Deutschland ist die national-konservative „Alternative für Deutschland” auf dem Vormarsch, die enge Beziehungen zu Russland und dem Kreml pflegen, der an der Schwächung der europäischen Einheit großes Interesse hegt.
Angesichts dieser rechtspopulistischen Gefahr schlussfolgert einer der Gründer der Bewegung „Die EU ist nicht frei von Fehlern, doch um Reformen in Angriff nehmen zu können, muss die Existenz dieser Institution zunächst gewahrt bleiben”.
Nicht bloß Cheerleader
Dabei verstehen sich die meisten, die sich für Pulse of Europe engagieren nicht als „Cheerleader” der EU. Vielmehr wollen sie auf eine kritische Weise zum Ausdruck bringen, dass sich die Europäische Union reformieren müsse, um ihren Erhalt und ihre Errungenschaften zu garantieren. Folglich präsentiert sich die Bewegung im Internet: „Wir sind überzeugt, dass die Mehrzahl der Menschen an die Grundidee der Europäischen Union und ihre Reformierbarkeit und Weiterentwicklung glaubt und sie nicht nationalistischen Tendenzen opfern möchte.” Das 10 Punkte Programm der Bewegung umfasst dementsprechend nicht nur ein Bekenntnis zur „Unteilbarkeit der europäischen Grundfreiheiten”, sondern auch die unmissverständliche Forderung, etwas in Europa zu verändern, nämlich: „Die europäische Idee muss wieder verständlicher und bürgernäher werden”.
Es wird aufgerufen, solche Kundgebungen in jeder europäischen Stadt zu organisieren. Weitere Informationen über Kundgebungen können Sie unter http://pulseofeurope.eu lesen
