Die Ausstrahlung der meisten ukrainischen landesweiten und regionalen Fernseh- und Radiosender auf der Krim wurde im März 2014 während der Annexion der Halbinsel gestoppt. Räumlichkeiten der Stationen wurden gewaltsam besetzt, die Sender einfach abgeschaltet oder die Frequenzen weggenommen. Die ukrainische Führung hatte wiederholt betont, die Wiederaufnahme eines ukrainischen Rundfunks für die Krim sei eine Priorität der staatlichen Informationspolitik und integraler Bestandteil der Maßnahmen zur Rückführung der Halbinsel in den Bestand der Ukraine. Anfang 2017 wurde der Bau eines Fernmeldeturms in Tschonhar im Gebiet Cherson nahe der Verwaltungsgrenze zur Krim abgeschlossen. Am 17. März wurde er in Betrieb genommen.
Der neue Fernmeldeturm
Vier ukrainische Radiostationen werden künftig für die Krim senden: Radio Krym.Realii, Meydan FM, Cherson FM und das Ukrainische Radio. Der neue Fernmeldeturm in Tschonhar decke den Norden der Halbinsel ab, sagte während einer Pressekonferenz im Ukraine Crisis Media Center Serhij Kostynskyj, Mitglied des Nationalen Rundfunkrates der Ukraine. “Der Turm in Tschonhar ist 150 Meter hoch und versorgt den Norden der Krim mit ukrainischen Radiosendungen. Sie kommen im nördlichen Teil des Bezirks Simferopol an, auf jeden Fall auch in Bilohirsk. Derzeit sendet bereits ein Kanal des Ukrainischen Radios auf der UKW-Frequenz 100,7 FM. Ab Mai werden auch die Sender Meydan FM und Radio Krym.Realii zu empfangen sein”, so Kostynskyj.
Digitaler Rundfunk
Geplant ist zudem, einen digitalen Rundfunk für die Krim aufzubauen. So soll der TV-Sender “50. Kanal” eine digitale Frequenz erhalten. “Wir haben digitales Fernsehen für die Krim getestet. Wir erreichen den Bezirk Dschankoj. Für die Aufnahme des Sendebetriebs brauchen wir noch drei bis vier Monate”, sagte Kostynskyj. Gleichzeitig seien auf der Halbinsel weiterhin ukrainisches TV über Satellit und über Mittelwelle ukrainische Radiosender zu empfangen.
Störung des ukrainischen Rundfunks
Unterdessen erklärte der ukrainische Minister für Informationspolitik Jurij Stez, die russischen Besatzungsbehörden würden bereits versuchen, die vom Fernmeldeturm im Tschonhar ausgestrahlten ukrainischen Rundfunksendungen zu stören. Der Nationale Rundfunkrat arbeite an Gegenmaßnahmen. So würde auch die Anzahl der Frequenzen erhöht, um eine völlige Störungen zu verhindern. Der Minister sagte ferner, nach einer Ausschreibung für den Start von digitalem Fernsehen solle der Turm in Tschonhar auf 200 Meter erhöht werden. Stez teilte mit, noch in diesem Jahr solle mit dem Bau eines zweiten Turms an der Verwaltungsgrenze zur Krim begonnen werden.
Wichtig ist nicht nur Rundfunksendungen für die besetzten Gebieten wieder aufzunehmen, sondern auch die von Kiew kontrollierten Gebiet zu schützen. Medienberichten zufolge haben auf der besetzten Krim bereits Radiostationen Sendungen für den Süden des Gebiets Cherson aufgenommen. Auch der Fernmeldeturm in Tschaplynka im Gebiet Cherson an der Verwaltungsgrenze zur Krim wird zurzeit von den ukrainischen Behörden auf 130 Meter erhöht. Damit soll der ukrainische Rundfunk im Süden des Gebiets Cherson verstärkt werden.
Gesetz über vorübergehenden Rundfunk
Große Bedeutung für den ukrainischen Rundfunk, der für die vorübergehend besetzten Gebiet und die Bezirke bestimmt ist, die an die Russische Föderation beziehungsweise an die besetzten Gebiete grenzen, wird das Gesetz “Über den vorübergehenden Rundfunk” haben. Es befindet sich derzeit in Ausarbeitung. “Das derzeitige Rundfunkgesetz ist für Friedenszeiten geschrieben worden, nicht für Krieg”, sagte Serhij Kostynskyj vom Nationalen Rundfunkrat der Ukraine. So könnten Prüfungen von Frequenzen und Genehmigungen nach dem bisherigen Gesetz bis zu einem Jahr in Anspruch nehmen. “Wir brauchen Gesetzesänderungen, die in bestimmten Bezirken in den Gebieten Cherson, Charkiw und in anderen Teilen des Landes, die an die Russische Föderation grenzen, Sonderregelungen für den Rundfunk erlauben. Es muss möglich sein, Genehmigungen für einen vorübergehenden Sendebetrieb innerhalb von ein bis zwei Monaten erteilen zu können”, betonte Kostynskyj.
