Neustart zwischen NATO und Ukraine, ukrainische Erfolge im Sport und weitere Themen

Neustart zwischen NATO und Ukraine, ukrainische Erfolge im Sport und weitere Themen
28. Oktober 2019.

Die Lage im Kampfgebiet im Osten der Ukraine

Letzte Woche haben im Kampfgebiet im Osten der Ukraine die von Russland unterstützten Separatisten Stellungen der ukrainischen Vereinten Kräfte mit Mörsern des Kalibers 120 und 82 Millimetern beschossen, die durch die Minsker Vereinbarungen verboten sind. Sie setzten auch Granatwerfer, Maschinengewehre, Waffen von Schützenpanzern und Kleinwaffen ein. Der Stab der Vereinten Kräfte registrierte zudem Schüsse feindlicher Scharfschützen.

Am 23. Oktober schoss der Feind mit 122-mm-Artillerie in der Nähe von Wodjane am Asowschen Meer. Einen Tag zuvor setzte er Panzerabwehrraketen in der Nähe von Pawlopil ein. In der Region Donezk gerieten die Truppen der ukrainischen Vereinten Kräfte in der Nähe von Pischtschewik, Talakiwka, Marjinka, Krasnohoriwka, Luhanske, Sjazewe und Nowoluhanske ebenfalls unter feindlichen Beschuss. In der Region Luhansk wurde der Ort Solote beschossen.

Am 26. Oktober besuchte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den Frontabschnitt bei Solote, der unter die Truppenentflechtung fällt. Die OSZE-Sonderbeobachtermission berichtete über Schwierigkeiten bei der Überwachung eines anderen Abschnitts der Truppenentflechtung bei Petriwske, der nicht von der ukrainischen Regierung kontrolliert wird. So wurde am 24. Oktober das Sendesignal einer Drohne der Mission über Petriwske gestört, und am 26. Oktober wurde die Drohne in dieser Gegend mit Handfeuerwaffen aus dem von Kiew nicht kontrolliertem Gebiet heraus beschossen.


NATO-Ukraine: Neustart in den Beziehungen

Letzte Woche hat in Brüssel ein Treffen der NATO-Verteidigungsminister und ihrer Partner stattgefunden. Das Treffen war hauptsächlich Afghanistan, Syrien, der Türkei und anderen Themen gewidmet. Doch vor Beginn des Treffens erklärte Generalsekretär Jens Stoltenberg unerwartet, man werde auch über die Ukraine zu sprechen. Das Nordatlantische Bündnis wolle neue Unterstützungsprogramme für die Ukraine vereinbaren, sagte er. Wie sich herausstellte, stehen tatsächlich große Veränderungen auf der Agenda.

Erklärung des ukrainischen Verteidigungsministers. Andrij Sahorodnjuk teilte am 25. Oktober in Brüssel vor ukrainischen Journalisten nach Abschluss des Treffens mit, man habe sich auf ein neues Format für die Zusammenarbeit zwischen der NATO und der Ukraine geeinigt, um die Standards des Bündnisses in naher Zukunft praktisch umzusetzen. “Während dieses Besuchs war es unser Ziel, unsere Positionen bezüglich einer zukünftigen NATO-Mitgliedschaft, unserer euro-atlantischen Integration, sowie die nächsten Schritte in diese Richtung in naher Zukunft zu bestimmen. Wir machen einen Neustart im Format der Zusammenarbeit mit der NATO, wir richten sie auf praktische Ergebnisse aus. Es geht nicht um die Unterzeichnung von Dokumenten, sondern um eine konkrete Umsetzung von Standards in einer konkreten Perspektive”, sagte Sahorodnjuk.

Was beinhaltet der Neustart?Laut der ukrainischen Internetzeitung “Jewropejska Prawda” (Europäische Wahrheit) können anhand vorliegender Informationen zwei Bereiche umrissen werden. Der erste besteht darin, das Format der NATO-Hilfe für die Ukraine zu ändern. Der zweite besteht darin, die Herangehensweise zu ändern, wie die Ukraine die NATO-Standards in ihren eigenen Streitkräften einführt, und vor allem, wie das Bündnis prüfen wird, ob die Ukraine die sogenannte “Interoperabilität” erreicht, also ob NATO-Standards eingehalten werden.

Es bleibt jedoch weiter ungewiss, wie viele NATO-Standards (das sogenannte STANAG) von der Ukraine umgesetzt werden müssen, um von einer vollständigen Interoperabilität ihrer Streitkräfte mit der NATO sprechen zu können. Es gibt ungefähr 2000 empfohlene NATO-Standards, aber der Bedarf, sie alle umzusetzen, ist von Land zu Land sehr unterschiedlich.

Das neue Format für die Beziehungen zwischen der NATO und der Ukraine sieht drei wesentliche Änderungen vor. Erstens müssen die Ukraine und die NATO gemeinsam festlegen, welche Standards umgesetzt werden sollen. Zweitens müssen mit der NATO “Roadmaps” für die Umsetzung der einzelnen Standards erstellt werden, die der Ukraine empfohlen werden. Diese Dokumente werden öffentlich zugänglich sein. Das bedeutet, dass in den meisten Fällen eine parallele öffentliche Überwachung möglich sein wird. Wie vom Verteidigungsminister der Ukraine zugesagt, soll ein Zeitplan für die Umsetzung der einzelnen Standards beschlossen werden. Drittens ist ein Mechanismus geplant, um gemeinsam mit der NATO bewerten zu können, ob die Ukraine jeden Punkt tatsächlich erfüllt hat.

Pause beim Membership Action Plan (MAP). Über die Beschließung eines MAP für die Ukraine will man bei der NATO nicht sprechen. Der Übergang zu einem neuen Format wird daran in keiner Weise etwas ändern. Daher bleibt die jetzige ukrainische Führung dabei, dass Kiew in naher Zukunft das Nordatlantische Bündnis nicht um den MAP bitten wird. Seitens der ukrainischen Regierung heißt es jedoch, dass der alte MAP-Antrag, der 2008 gestellt wurde, weiterhin gültig sei. Deshalb werde man keinen neuen einreichen. Diese Erklärung klingt nicht sehr überzeugend, sie erscheint eher als Versuch, sich zu rechtfertigen, denn ohne eine Bekräftigung des alten Antrags wird man ihn nicht prüfen.

Wie geht es weiter? Der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg wird während seines Besuchs beim NATO-Nordatlantikrat in der Ukraine am 30. und 31. Oktober vor dem ukrainischen Parlament eine Rede halten. Das teilte der stellvertretende ukrainische Ministerpräsident für europäische und euro-atlantische Integration, Dmytro Kuleba, in einem Interview für die ukrainische Zeitung “Segodnja” (Heute) mit. Es wird auch ein Treffen der NATO-Ukraine-Kommission geben.


Ukraine gewinnt zahlreiche Medaillen bei den Military World Games

Die Mannschaft der ukrainischen Streitkräfte hat bei den 7. Military World Games in der chinesischen Stadt Wuhan insgesamt 33 Medaillen gewonnen, darunter fünf Mal Gold, 13 Mal Silber und 15 Mal Bronze. Dies berichtet der Pressedienst des ukrainischen Verteidigungsministeriums. Die Spiele fanden vom 18. bis 28. Oktober statt. An ihnen nahmen mehr als 100 Länder teil. Die Ukraine war durch 87 Athleten in 12 Sportarten vertreten. Das ukrainische Team kam unter die Top Ten.


Ukrainerin beste junge Leichtathletin Europas

Nach einer Abstimmung bei der 48. Generalversammlung des Europäischen Olympischen Komitees (EOC) wurde die ukrainische Hochspringerin Jaroslawa Mahutschich in Warschau mit dem Piotr-Nurowski-Preis für den besten Nachwuchssportler ausgezeichnet.

Die 18-jährige Athletin ist Junioren-Europameister und Junioren-Weltmeister. Bei der Weltmeisterschaft für Hochsprung 2019 gewann die Ukrainerin Silber. Vor kurzem stellte Mahutschich einen neuen Weltrekord für Sportlerinnen unter 20 Jahren auf und Ende Januar 2019 stellte sie einen neuen europäischen Rekord im Hochsprung auf.

Der Piotr-Nurowski-Preis für den besten europäischen Nachwuchssportler wurde 2011 ins Leben gerufen, um an Piotr Nurowski zu erinnern, den ehemaligen Präsidenten des polnischen Olympischen Komitees, der bei einem Flugzeugabsturz ums Leben kam. Mit dem Preis sollen junge Athleten ermutigt werden, ihre Karriere im Spitzensport fortzusetzen und künftigen Generationen ein Vorbild zu sein.

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