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1391-1395. Kriegstag: Kämpfe und Beschuss, Russen verstärken Truppen, Gespräche über “Friedensplan”

Die Woche war geprägt von heftigen Kämpfen sowie massivem Beschuss des ukrainischen Hinterlandes durch russische Streitkräfte.

Die Russische Föderation hat ihre Truppenstärke in der Ukraine für eine strategische Offensivoperation auf 710.000 Mann erhöht, erklärte Oberbefehlshaber Oleksandr Syrskyj. Gleichzeitig gelang es den Ukrainern, Kupjansk in der Region Charkiw teilweise zu befreien. Auch in Richtung Lyman wurden Erfolge erzielt, die Frontlinie wurde durchbrochen und ein Regiment der russischen Armee vernichtet. Schließlich gelang es dem ukrainischen Geheimdienst SBU erstmals in seiner Geschichte, ein russisches U-Boot mit Drohnen des Typs Sub Sea Baby anzugreifen.

Die Woche war auch von intensiven Arbeiten am “Friedensplan” geprägt: Zu Wochenbeginn fanden Verhandlungen in Berlin statt, und die Ukraine lehnte den US-Vorschlag für eine “freie Wirtschaftszone” im Donbass ab. 75 % der Ukrainer sind gegen den “Friedensplan”, der einen Truppenabzug aus dem Donbass vorsieht. Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte, er erwarte, dass die USA den Druck auf Russland erhöhen würden, sollte die russische Föderation die ausgearbeiteten Lösungen des “Friedensplans” ablehnen. Der Kreml wies unterdessen die Idee eines Waffenstillstands über Weihnachten zurück. Russland lehnt den Friedensplan faktisch ab und plant, die Kämpfe fortzusetzen, so eine Analyse des ISW.

Die EU plant, der Ukraine unter bestimmten Bedingungen einen Reparationskredit auf Basis eingefrorener russischer Vermögenswerte anzubieten.

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union werden die EU-Institutionen auffordern, dringend Instrumente zur Schaffung eines Reparationskredits zu genehmigen, der durch mit eingefrorenen russischen Vermögenswerten verknüpfte Bargeldbestände besichert ist. Dies berichtete Reuters am 18. Dezember unter Berufung auf einen Dokumentenentwurf. Die Agentur wies darauf hin, dass das Dokument noch Änderungen unterliegen könne. Der Entwurf nennt mehrere Bedingungen für die Gewährung eines Darlehens, darunter die vollständige Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen der Vermögensinhaber, Gleichbehandlung, Einhaltung bilateraler Investitionsabkommen und die Auflage, dass die Mittel die Verteidigungsindustrie sowohl der EU als auch der Ukraine unterstützen. Die EU-Staats- und Regierungschefs wünschen sich zudem, dass das Reparationsdarlehen die Ukraine ab dem zweiten Quartal 2026 finanziell unterstützt und auch deren militärischen Bedarf berücksichtigt. Reuters stellt klar, dass der Text über das Reparationsdarlehen in dem Dokument in eckigen Klammern stand, was bedeutet, dass der Vorschlag noch nicht angenommen wurde und sich während der Verhandlungen noch ändern kann.