Ukraine begeht erstmals Europatag statt Tag des Sieges
Am 9. Mai 2023 hat die Ukraine erstmals den Europatag statt den Tag des Sieges begangen. Am selben Tag traf die Chefin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, in Kyjiw ein – eine wichtige Geste der Unterstützung für die Ukraine vor dem Hintergrund einer weiteren Parade in Moskau, die sich jedoch als die bescheidenste der letzten Jahre herausstellte.
Tags zuvor hatte der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, die Unterzeichnung eines Dekrets bekanntgegeben, mit dem er den 9. Mai zum Europatag erklärte. “Wir werden an unsere historische Einheit erinnern, die Einheit aller Europäer, die den Nationalsozialismus zerstört haben und den Raschismus besiegen werden”, erklärte er in einer Ansprache anlässlich Tag des Gedenkens und des Sieges über den Nationalsozialismus im Zweiten Weltkrieg 1939−1945.
Selenskyj betonte auch, dass er dem Parlament der Ukraine einen Gesetzentwurf vorlegen werde, der vorschlägt, den 8. Mai als Tag des Gedenkens und des Sieges über den Nationalsozialismus im Zweiten Weltkrieg 1939-1945 zu etablieren.
Ursula von der Leyen in Kyjiw
Es ist an der Zeit, eine positive Entscheidung über die Mitgliedschaft der Ukraine in der EU zu treffen. “Die Zeit ist längst reif, um die künstliche politische Unsicherheit in den Beziehungen zwischen der Ukraine und der EU zu beseitigen. Die Zeit ist reif für eine positive Entscheidung bezüglich der Aufnahme von Verhandlungen über die Mitgliedschaft der Ukraine in der EU. Unsere Werte sind Sicherheit, unser Wohlergehen ist Frieden auf dem Kontinent. All dies lässt sich zu 100 Prozent für Europa nur mit der Ukraine realisieren”, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bei einer Pressekonferenz mit der Chefin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, in Kyjiw. Die Ukraine erwartet, dass schon im August eine positive Zwischenbilanz der Europäischen Kommission zu den Fortschritten der Ukraine auf dem Weg zur europäischen Integration vorgelegt wird.
Die Ukraine fordert unterdessen die EU-Staaten auf, Entscheidungen im Handelsbereich ohne Rücksprache mit der Ukraine zu unterlassen. “Wir haben die Situation bezüglich des Exports unserer Agrarprodukte besprochen”, sagte Selenskyj über sein Gespräch mit von der Leyen und fügte hinzu, dass protektionistische Maßnahmen seitens der Nachbarn während des Krieges enttäuschend seien. Selenskyj schlug vor, eine Beratungsgruppe mit Vertretern der Nachbarländer und von EU-Staaten einzurichten, um problematische Fragen im Bereich des Handels zu beobachten. Die Ukraine erwartet von der EU “starke Entscheidungen” und die schnellstmögliche Aufhebung aller Handelsbeschränkungen, “wenn politischer Wille vorhanden ist”. “Unsere heutigen Verhandlungen zeigen, dass ein solcher Wille vorhanden ist”, versicherte der Präsident.
Die Ukraine erwartet zudem, dass die EU Sanktionen gegen die Atomindustrie der Russischen Föderation verhängt. “Wir rechnen in Kürze mit der Verabschiedung des 11. Sanktionspakets. Ihr Bestandteil sollten harte Sanktionen gegen die Nuklearindustrie des Terrorstaates sein”, sagte der ukrainische Präsident.
Selenskyj und von der Leyen sprachen ferner über die Lieferung von einer Million Stück Munition an die Ukraine – eine von den europäischen Ländern vereinbarte Hilfe.
Erbärmliche Parade in Moskau
Bei der Parade in Moskau haben so wenig Militärangehörige teilgenommen wie zuletzt vor 15 Jahren. Es waren etwa 8000. Angeblich sollen auch solche Militärs teilgenommen haben, die gegen die Ukraine gekämpft haben. Es wurde auch viel weniger militärisches Gerät auf den Roten Platz geschafft als letztes Jahr. Dem russischen Dienst der BBC zufolge waren es insgesamt 125 Stück. Es gab nur einen musealen Panzer in der Parade des Typs T-34, der ungefähr 80 Jahre alt ist. Letztes Jahr gab es ungefähr 20 verschiedene Panzer. Die Luftstreitkräfte nahmen an der Parade gar nicht teil.
Putins Rede auf dem Roten Platz war voller Propaganda-Klischees. Er kündigte keine Entscheidungen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine an. Er nannte ihn nach wie vor eine “militärische Spezialoperation”. Putin erklärte erneut, dass der Westen einen echten Krieg gegen Russland führe, dass der Westen “Konflikte und Staatsstreiche provoziert, traditionelle Werte zerstört, um weiterhin seine Regeln zu diktieren”. Und dies sei ein System aus Raub und Gewalt.
Der Diktator wiederholte auch die Lüge, die Ukraine sei angeblich “eine Geisel eines Staatsstreichs und ein Druckmittel in den Händen des Westens”. Er verzerrte ferner die Geschichte und den Krieg, den er entfesselt hat. Er sagte, die westlichen Länder hätten “vergessen, wozu die Ansprüche der Nazis auf die Weltherrschaft geführt hätten und wer die Völker Europas befreit hat”.
Ukraine in Flames №425
Der andauernde Krieg in der Ukraine hat die Situation junger Menschen stark beeinträchtigt und zu Unterbrechungen der Ausbildung, Vertreibung und Traumata geführt. Aber trotz der Herausforderungen des Krieges spielen viele junge Menschen eine aktive Rolle, indem sie sich freiwillig in ihren Gemeinden und in der humanitären Hilfe engagieren, Binnenvertriebene und andere Menschen unterstützen. Über das Vidova:UA-Programm, das darauf abzielt, junge Menschen in den Wiederaufbau der Ukraine einzubeziehen.