Fünf Jahre nach der Revolution der Würde finden in der Ukraine am 31. März Präsidenten- und im Herbst Parlamentswahlen statt. Präsidentschaftskandidaten sind bereits zugelassen und der Wahlkampf läuft. In diesem Zusammenhang beginnt das Ukraine Crisis Media Center (UCMC) mit einer Reihe von Beiträgen über die aussichtsreichsten Kandidaten, über Meinungsumfragen und Entwicklungen in der ukrainischen Gesellschaft. Wichtig ist vor allem zu wissen, welchen Preis die Wahl des einen oder anderen Kandidaten für das Land haben wird.
Demoskopen zufolge sind die Präsidentschaftswahlen 2019 außergewöhnlich. Im Unterschied zu allen bisherigen gibt es keinen klaren Favoriten und die Anzahl der unentschiedenen Wähler ist diesmal besonders groß. Außerdem hat die Zentrale Wahlkommission so viele Kandidaten registriert wie noch nie. Über 90 Personen habe eine Zulassung beantragt. Daher waren die aktuellen Umfrageergebnisse vom 31. Januar eine Überraschung. Demnach liegt der Schauspieler und Showman Wolodymyr Selenskyj vorn. Wer ist er? Was bedeuten die Zahlen und kann man ihnen glauben? Was sagt das “Phänomen Selenskyj” über die ukrainische Gesellschaft aus? Welchen Preis könnte seine Wahl zum Präsidenten haben? Einzelheiten vom UCMC:
Wer ist Wolodymyr Selenskyj?
Der 41-jährige Selenskyj ist Schauspieler, Autor und Regisseur der Film- und Fernsehproduktionsfirma “Studio Kvartal-95”. Selenskyj und sein Team parodieren Politiker – manchmal witzig, manchmal oberflächlich, manchmal klischeehaft. Da er seit vielen Jahren im Fernsehen präsent ist, liegt sein Bekanntheitsgrad bei fast 100 Prozent.
Spekulationen, wonach Selenskyj für das Amt des Präsidenten der Ukraine kandidieren könnte, kamen nach dem Start der Comedy-Serie “Diener des Volkes” im Jahr 2016 auf. Selenskyj spielt darin den Geschichtslehrer Vasyl Holoborodko, der unerwartet Präsidentschaftswahlen gewinnt und gegen das etablierte Machtgefüge vorgeht. So entstand die benötigte Illusion der Lösung von Problemen. Dem ukrainischen Fernsehzuschauer wurde suggeriert, ein “guter, ehrlicher Mann” an der Macht könne das Land verändern. Selenskyj, in der Hauptrolle, musste diese fiktive Person lediglich ins reale Leben projizieren. Im Jahr 2017 meldeten Freunde von Selenskyj die politische Partei “Diener des Volkes” an, doch bis 2019 existierte sie eher nur virtuell.
“Diener des Volkes” nur abgeguckt?
Die TV-Figur “Holoborodko” kann man aber nicht als eine rein ukrainische Erfindung bezeichnen. Im Jahr 2013 wurde in Italien der Film “Benvenuto Presidente!” gedreht. Der Protagonist Giuseppe Garibaldi ist Bibliothekar und Fischer aus bescheidenen Verhältnissen. Nach Intrigen im italienischen Parlament wird er zum Präsidenten gewählt. Etwa fünf Jahre vor der Veröffentlichung des Films hatte Giuseppe Piero “Beppe” Grillo, ein italienischer Komiker und Schauspieler, die populistische Partei “MoVimento 5 Stelle” (Fünf-Sterne-Bewegung) gegründet. Bei den Parlamentswahlen 2018 wurde sie stärkste Partei.
Gerade mit Grillo wird Selenskyj oft verglichen. Seine Anhänger führen aber auch noch andere Beispiele an, darunter den US-Präsidenten Ronald Reagan. Während der Italiener oder Amerikaner viele Jahre brauchte, um sich von einem Schauspieler in einen Politiker zu verwandeln, legte der ukrainische Komiker diesen Weg sehr schnell zurück. Auch nach seiner Zulassung als Präsidentschaftskandidat tritt er als Schauspieler auf und dreht seine TV-Serie weiter.
Schatten des in Ungnade gefallenen Oligarchen
Der wichtigste Unterschied zwischen dem Kandidaten Selenskyj und den ausländischen Vorbildern ist Selenskyjs offensichtliche Nähe zum ukrainischen Oligarchen Ihor Kolomojskyj. Selenskyjs Präsidentschaftskandidatur wären ohne Kolomojskyjs Unterstützung unmöglich, auch wenn er das öffentlich bestreitet.
Kolomojskyj hat einen langjährigen Konflikt mit dem jetzigen ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko, der ihn im Jahr 2015 per Erlass vom Amt des Gouverneurs der Region Dnipropetrowsk entließ. Im Dezember 2016 wurde Kolomojskyjs “Pryvatbank” verstaatlicht. Das neue Management der Bank erklärte, die ehemaligen Eigentümer hätten rund zwei Milliarden Dollar der Bank auf Offshore-Konten transferiert. Um diesen Betrag klagt die Bank jetzt in London.
Den Schauspieler Selenskyj und den Oligarchen Kolomojskyj verbinden Geschäftsinteressen. Viele Produktionen von Selenskyjs Firma laufen auf Kolomojskyjs landesweitem TV-Sender “1plus1”. Derzeit sind es sechs, darunter seit Januar 2019 auch eine Show-Kampagne für den Präsidentschaftskandidaten. Am Silvesterabend 2018 strahlte der Kanal pünktlich um Mitternacht anstelle der traditionellen Neujahrsansprache des Staatspräsidenten eine Erklärung von Selenskyj aus, in der er seine Präsidentschaftskandidatur ankündigte.
Der ukrainische Politik-Experte Vitalij Portnikow sagte im TV-Sender “Espresso”, sollte Selenskyj die Wahlen gewinnen, dann würde in Wirklichkeit Kolomojskyj die Macht übernehmen. “Wenn ein Kandidat für ein solches Amt keine politische Partei hat, dann ist er immer Teil eines anderen Systems. Wenn Selenskyj Teil des Systems Kolomojskyj ist, dann ist Kolomojskjy in diesem Spiel der Hauptakteur”, so Portnikow.
Politik als Show
Selenskyjs erste Schritte als Präsidentschaftskandidat zeigen, dass für ihn die Politik nur eine Fortsetzung seiner Fernsehshow ist. Als er sich entschied, bei den Wahlen anzutreten, verfügte er weder über Erfahrungen in der öffentlichen Verwaltung noch über ein politisches Programm.
Im Januar 2019 schlug Selenskyj seinen Anhängern vor, “gemeinsam ein Programm zu verfassen” – direkt in Kommentaren auf Facebook, Instagram und auf der Webseite seines Teams. “Er beruft sich in seinem Populismus darauf, dass er dem Volk diene, dass er das tue, was ihm das Volk rate”, sagte Iryna Bekeschkina von der Ilko-Kutscheriw-Stiftung “Demokratische Initiativen”der Zeitung “Nowoje Wremja”.
Noch im Dezember 2018 gab Selenskyj dem ukrainischen Journalisten Dmytro Gordon ein langes Interview. Auch bei ernsthaften Themen sprach Selenskyj – charakteristisch für ihn – wie ein Taxifahrer, der meint, er kenne sich in staatlichen Angelegenheiten besser aus als jeder Politiker. Auf die Frage, wie er sich Verhandlungen mit dem Kreml vorstelle, sagte er: “Man muss deutliche Worte wählen: ‘Was wollt ihr? Was sind eure Bedingungen? Warum seid ihr zu uns gekommen? Was braucht ihr, Jungs?’ Die schreiben dann eine Liste. Dann würde ich diese Liste nehmen und sagen: ‘Das hier ist unsere Liste. Frieden gibt es zu unseren Bedingungen.’ Irgendwo in der Mitte würden wir uns treffen.”
Die ukrainische Webseite “Texty”, die Äußerungen von Politikern analysiert, schrieb dazu: “Vermutlich hat Selenskyj das ehrlich gemeint. Doch das bedeutet, dass er den Grund für den Krieg nicht versteht. Er schlägt eine rationale Problemlösung vor, als gäbe es zwischen beiden Staaten Streitpunkte, über die man verhandeln könne. Aber in diesem Fall kann man nicht verhandeln, da es im Krieg mit Russland um unser physisches Überleben geht.”
Nach Ansicht des Politologen Oleh Saakjan hat Selenskyjs Team mit dem Interview einen großen Fehler begangen. “Man hätte vorerst eine Pause nehmen sollen, auf sein Image aus der Fernsehserie ‘Diener des Volkes’ und auf eine geheimnisvolle Aura setzen sollen. Vorteilhafter wäre für ihn, im Wahlkampf keine Inhalte und Botschaften zu vermitteln, sondern Emotionen – mit Hilfe von Humor, Flashmobs und kreativen Protestaktionen”, sagte der Experte gegenüber TVI.
Wer sind Selenskyjs Anhänger?
Wie Selenskyjs Umfrageergebnisse zeigen, sind angesichts des Misstrauens gegenüber der politischen Klasse viele Ukrainer bereit, für einen “Streich” zu stimmen. Vielen Menschen genügt es, wenn Kandidaten die Staatsmacht beschimpfen oder sie auslachen.
Die ukrainische Soziologin Iryna Bekeschkina meint, das “Phänomen Selenskyj” sei einfach zu erklären: “Die Menschen sind von allen Politikern und von der Politik insgesamt sehr enttäuscht. Sie suchen nach Kandidaten, die nicht Teil des Systems sind. 66 Prozent wollen neue Politiker.” Deswegen nennen Bekeschkina zufolge die Menschen in Umfragen Selenskyj, den Sänger Swjatoslaw Wakartschuk oder den Anführer der Partei “Unsere”, Jewgenij Murajew. Sie alle seien aus dem Fernsehen bekannt. “Wer im Fernsehen ist, der sammelt Prozentpunkte. Selenskyjs Wähler sind meist junge Menschen”, so Bekeschkina. Da sie sich aber weniger an Wahlen beteiligen würden, sei das eine eher unsichere Wählerschaft. Daher könnte Selenskyj am Wahltag weniger Stimmen erhalten als erwartet.
Aber es wäre falsch, das “Phänomen Selenskyj” nicht ernst zu nehmen. Der ukrainische Politikwissenschaftler Wolodymyr Fesenko vergleicht Selenskyj mit dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump und hält eine “Wiederholung des Phänomens” für möglich. Denn als Trump seine Präsidentschaftskampagne begonnen habe, hätten ihn wenige Menschen ernst genommen. Das habe ihn nicht daran gehindert, die Wahl zu gewinnen.
Honeymoon mit den Wählern: Wer liegt vorn?
Am 31. Januar 2019 veröffentlichte ein Konsortium aus drei Instituten Umfrageergebnisse zum Präsidentschaftswahlkampf in der Ukraine. Das ist Forschungszentrum “Sozis”, das Kiewer Internationale Institut für Soziologie (KIIS) und das Rasumkow-Zentrum. Laut einer Umfrage, die vom 16. bis 29. Januar 2019 durchgeführt wurde, wollen 23 Prozent für Selenskyj stimmen, für den jetzigen Präsidenten Petro Poroschenko 16,4 Prozent und für die ehemalige Premierministerin und Vorsitzende der Partei “Vaterland”, Julia Tymoschenko, 15,7 Prozent. Gleichzeitig glauben dieser Umfrage zufolge 20,5 Prozent, dass Poroschenko die Wahlen gewinnt. 19,9 Prozent rechnen mit einem Sieg von Tymoschenko und nur 10,8 Prozent gehen von einem Sieg Selenskyjs aus. Diese Zahlen bestätigen einmal mehr: Mindestens die Hälfte der Wähler von Selenskyj sind Protestwähler.
Am selben Tag veröffentlichte auch die Gruppe “Rating” die Ergebnisse einer Umfrage, die zwischen dem 16. und 24. Januar durchgeführt wurde. Ihr zufolge kommt Selenskyj auf 19 Prozent, Tymoschenko auf 18,2 Prozent und Poroschenko auf 15,1 Prozent. Laut dieser Umfrage glauben 23 Prozent der Befragten, dass Tymoschenko nächste Präsidentin wird. An Poroschenkos Sieg glauben 16,3 Prozent und an Selenskyjs 10,3 Prozent.
| Sozis, KIIS, Rasumkow-Zentrum | Gruppe “Rating” | |
| Wolodymyr Selenskyj | 23% | 19% |
| Petro Poroschenko | 16,4% | 15,1% |
| Julia Tymoschenko | 15,7% | 18,2% |
Warum unterschiedliche Ergebnisse?
Der Dekan der Fakultät für Soziologie an der Universität Kiew, Andrij Horbatschyk, sagte gegenüber Uchoose, einem Projekt des UCMC, Umfragen würden selektiv durchgeführt. “Bei der Stichproben-Methode gibt es immer eine Fehlerquote von plus-minus zwei Prozent”, so der Experte. Das Besondere an diesen Präsidentschaftswahlen sei, dass keiner der Kandidaten klar in Führung liege. Einfach sei es, Prognosen zu treffen, wenn ein Kandidat bei 60 Prozent und die anderen bei zwei bis vier Prozent liegen würden. Es komme hinzu, so der Soziologe, dass sich 40 Prozent der Wähler noch gar nicht festgelegt hätten, für wen sie stimmen werden. “Am Wahltag können sich die geringfügigen Abstände noch in alle Richtungen verändern”, betonte Horbatschyk.
Ein Streich zu welchem Preis?
Die wichtigste Frage ist, was die Ukraine zu erwarten hat, sollte Selenskyj Präsident werden. Im besten Fall übernimmt die TV-Figur “Holoborodko”, also ein “guter Kerl” die Macht, der aber in der Realität unberechenbar sein wird. Denn in der Politik fehlt es Selenskyj im Unterschied zum TV-Studio massiv an Erfahrung, Wissen und Kompetenz.
Der Webseite “Vox Ukraine” zufolge, die Aussagen von Politikern prüft, waren von fünf untersuchten Aussagen in Selenskyjs Interview für Dmytro Gordon nur eine korrekt. Es stellte sich heraus, dass Selenskyjs Kenntnisse über die Wirtschaft, die Beziehungen zu Russland, die Minsker Vereinbarungen und überhaupt über das Leben in der Ukraine äußerst oberflächlich sind.
Hinzu kommt, dass Selenskyj sich wiederholt verächtlich, vulgär oder skandalös über Dinge geäußert hatte, die wichtig für die Stärkung der Souveränität des Landes sind, also Dinge, die er verteidigen müsste, sollte er zum Präsidenten gewählt werden. Seine Witze über den Tomos, also den Erlass des Patriarchen von Konstantinopel zur Schaffung einer eigenständigen ukrainischen orthodoxen Landeskirche, haben viele Ukrainer verärgert. Recherchen des TV-Projekts “Schemy” ergaben, dass Selenskyj auch nach Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine seine Geschäfte in Russland fortgeführt hatte. Und ein Witz bei einem Festival in Jurmala im Jahr 2016, als Selenskyj die Ukraine mit einer “Darstellerin aus einem deutschen Erwachsenen-Filmen” verglich, empörte Millionen Ukrainer.
In einem aktuellen Interview für die Internetzeitung “Ukrajinska Prawda” sagte Selenskyj scherzhaft, er schließe nicht aus, dass die Präsidentenwahl schon am 31. März, also mit nur einem Wahlgang und nicht erst in einer späteren Stichwahl, entschieden werde. Der 1. April, ein Tag nach der Wahl, wäre doch ein guter Anlass für die Wahl eines Clowns als Präsidenten, so Selenskyj.
Am 31. März könnten aber auch die ukrainischen Wähler noch für eine Überraschung sorgen. Denn es könnte sich an den Wahlurnen herausstellen, dass diejenigen, die sich heute in Umfragen ernsthaft für Selenskyj aussprechen, den Meinungsforschern nur einen Streich gespielt haben.