Kyjiw. – Am 21.Juli 2022 haben im Ukraine Crisis Media Center (UCMC) die Vertreter der Staatmacht, der örtlichen Selbstverwaltung sowie die Experten Fragen der Lebensmittelsicherheit der Gemeinden während des Krieges aus globaler und lokaler Sicht erörtert. Diese Diskussion wurde in Kooperation des Ministeriums für Entwicklung der gemeinden und Territorien der Ukraine mit USAID-Projekt „HOVERLA“ organisiert.
2021 war der Beitrag der Ukraine zum globalen Lebensmittelmarkt der Versorgung von 400 Millionen Menschen mit Nahrungsmitteln gleichgesetzt. Die vollumfassende Invasion der RF in die Ukraine hat die Produktion, Verarbeitung und Lieferungen der Lebensmittel, insbesondere auf den Weltmarkt, beeinträchtigt. Unter Berücksichtigung des kommenden Winters und evtl. Beeinträchtigung der Aussaat der Winterkulturen erhebt sich die Frage der Lebensmittelbevorratung. Davon ist die Lebensmittelsicherheit nicht nur der Ukraine, aber auch anderer Länder der Welt abhängig.
“Wir sind sehr stolz darauf, dass die ukrainischen Gemeinden nachhaltig daran arbeiten, auch in diesen schweren Zeiten die Lebensmittelsicherheit und das Wohlergehen ihrer Einwohner zu gewähren. Die örtliche Führung bemüht sich, die Lebensmittel für Bevölkerung, einschließlich der Binnenvertriebenen, zu bevorraten, Lieferketten aufrechtzuerhalten sowie die lokalen Agrarproduzente zu unterstützen. Um die Wege der Überwindung dieser Probleme zu finden ist äußerst wichtig, mit Staatsregierung und im Rahmen der internationalen Projekte zusammenzuarbeiten. Das USAID-Projekt „HOVERLA“ ist gerne dabei, den Dialog zwischen verschiedenen Institutionen aufzubauen, um die Fähigkeiten örtlicher Selbstverwaltungsbehörden bei Gewährung der Lebensmittelsicherheit in den Gemeinden zu stärken und zugunsten ihrer gegenseitigen Unterstützung in dieser Situation mitzuwirken. Diesen Anstrengungen der Gemeinden werden wir auch weiterhin beistehen“ – so Gabriel ABRAHAM, Leiter des USAID-Projektes „HOVERLA“.
Heutzutage müssen die Gemeinden nicht nur ihre direkten Aufgaben wahrnehmen, sondern auch die neuen Herausforderungen, die der Krieg mit sich brachte, packen können. Die territorialen Gemeinden stellten ein zuverlässiges Hinterland für ukrainische Armee, die die Ukraine verteidigt, dar.
„Vor Gemeinden ist eine Reihe komplizierter Aufgaben aufgetreten, über die wir in der Vorkriegszeit nicht ahnten, doch die Gemeinden sind inzwischen zu Zentren des aktiven Widerstandes und der Gegenwehr den Okkupanten geworden. Bis jetzt machen die Gemeinden Mut; dank ihrer Standhaftigkeit und Insistenz, dank der Tätigkeit aller Kommunalbetriebe und Ortsbehörden gelingt es, neue Probleme zu überwinden und die Funktionsfähigkeit der Dienstleistungserstellung beizubehalten. Und eine der wichtigsten Fragen, die heutzutage vor vielen territorialen Gemeinden steht, ist die Agrarproduktion. Es ist daher ganz wichtig, dass die Gemeinden auf die Unterstützung des lokalen Business, Entwicklung lokaler Produktion und Verarbeitung, Einbeziehung der Bürger zu dieser Arbeit, Unterstützung der Bürger aufmerksam sind, um die Lebensmittelsicherheit zu stärken“ – betonte Wjatscheslaw NEHODA, stv. Minister für Entwicklung der Gemeinden und Territorien der Ukraine.
Die Politik ukrainischer Regierung auf dem Gebiet der Gewährung der Lebensmittelsicherheit ändert sich abhängig von Herausforderungen und unter Berücksichtigung der Erkenntnisse, die ihre praktische Orientierung nachgewiesen haben. Es wurde insbesondere der Plan der Gewährung der Lebensmittelsicherheit unter den Bedingungen des Kriegszustandes verabschiedet. Das ist ein Aktionskomplex, durch welchen Monitoring der Lebensmittelsicherheitslage und der landwirtschaftlichen Infrastruktur im Ganzen, Unterstützung der Lebensmittelproduzente, zielgerichtete Unterstützung der sozial benachteiligten Bevölkerungsgruppen, zentralisierte Kontrolle der Lebensmittelpreise vorgesehen ist.
„Von ersten Kriegstagen an begann die Regierung, die Maßnahmen zur Lebensmittelsicherheit zu ergreifen. Dieser Plan ist eine Zusammenfassung aller Erkenntnisse seit 25. Februar“ – erklärte Taras WYSOZKY, stv. Minister für Agrarpolitik und Lebensmittel der Ukraine.
Die Vertreter der Gemeinden haben während der Diskussion berichtet, dass in den Gemeinden die Programme der Lebensmittelsicherheit erlassen sind. Die Gemeiniden bemühen sich insbesondere, die die Saatarbeiten führenden Agrarier zu unterstützen, notwendige Hilfe den Binnenvertriebenen zu leisten und ihnen die Unterkünfte soweit möglich einzurichten.
Ihor HRYNKIW, Vorsitzender der Stadtgemeinde Solotschiw, Oblast Lwiw, bemerkte, die Gemeinde habe den Boden zwecks Verbesserung der Lebensmittellage an die Kleinlandwirten, die die Lebensmittelversorgung der Gemeinde übernommen haben, in kleinen Grundstücken zugeteilt. Z.Zt. seien die Landwirte dabei, den jahrelang brachliegenden Boden zu rekultivieren und auf Aussaat vorzubereiten. Nach der Erntezeit könne der Ertrag an lokalen Mühlen verarbeitet werden, und auf diese Weise können die Einwohner mit Lebensmitteln versorgt werden. Die Gemeinde unterstütze auch eine gleichnamige Gemeinde aus Oblast Charkiw, die ständig unter Beschuss liegt. Z.Zt. suche die Gemeinde nach Partnern zwecks Einrichtung der Unterkünfte für Menschen, die Ihre Wohnstätten verloren haben.
Viktor SSUSTCHYK, Vorsitzender der Dorfgemeinde Wyschniv, Oblast Wolyn: die Gemeinde habe 520 ha Boden von nicht der besten Qualität verpachtet, doch die Agrarier könnten diesen bearbeiten und eine Ernte einbringen. Da die Gemeinde in der Nähe der weißrussischen Grenze liege, müssen die Fragen der Sicherheit besonders beachtet werden. Z.Zt. arbeite die Gemeinde am Programm der Gewährung der Lebensmittelsicherheit.
Sserhij MASUR, Vorsitzender der Stadtgemeinde Balta, Oblast Odessa bemerkte, der Ertrag dieses Jahres mache ca. 70% des Vorjahrertrags aus. Die Schließung der Seewege und Unmöglichkeit der Exporte bedeuten beträchtliche Risiken für Agrargeschäft. Trotzdem gelinge es der Gemeinde, die Verteidiger der Ukraine und Bewohner der befreiten Territorien zu unterstützen. Lt. Sserhij MASUR habe die Gemeinde bereits ca. 7 Mln. UAH aus Ortshaushalt für Beschaffung von Lebensmittel zur Verfügung gestellt, hunderte Tonnen von Nahrung produziert und über 200 Tonnen Trinkwasser bereitgestellt. Die landwirtschaftlichen Böden der Gemeinde seien bis zum letzten Hektar mit Getreide bestellt. Die Böden der Ex-Kolchosen würden zur Nutzung nur mit einzigem Ziel zugeteilt – Erträge zu bekommen. Z.Zt. arbeite die Gemeinde daran, die Möglichkeiten der Getreideverarbeitung zu Mehl zu erweitern; dazu bemühe man sich, die bestehenden Kapazitäten zu erhöhen und die neuen aufzubauen.
Die örtlichen Agrarier müssen allerdings mit Problem des Verkaufs zu den Preisen, die zumindest den schuldenfreien Abschluss der Erntezeit ermöglichen, zu tun haben. Oleksandr HRYZAJENKO, Vorsitzender der Gemeinde Lubny, Oblast Poltawa erläuterte Folgendes:
„Wir sind dankbar unserem Ministerium und unserer Regierung für schnelle und effiziente Entscheidungen, aber für Agrarier sind die Erträge nicht allein das Wichtigste. Es gilt, diese zu den Preisen zu verkaufen, der zumindest Kostenerstattung, Vorbereitung auf Wintersaat und Einbringung der Winterfrüchte ermöglichen. Die Regierung und der Staat sollten zu Player auf Agrarmarkt werden und sich bemühen, die Erträge nach höchstmöglichen Preisen zu kaufen. Dies würde die Gewährung der Lebensmittelsicherheit auf Staatsebene bedeuten. Und das, was wir auf der Ebene der örtlichen Selbstverwaltung machen können – Beschließung der Programme, Beschaffungen und Bevorratung – das tun wir auch“.
An der Veranstaltung beteiligten sich auch, wie folgt: Iwan SLOBODJANYK, Exekutivdirektor des Allukrainischen Gemeindeverbandes; Sserhij SCHEWEL, stv. Exekutivdirektor des Allukrainischen Verbandes der fusionierten territorialen Gemeinden; Natalja HNYDJUK, stv. Leiterin des USAID-Projektes „HOVERLA“; Ksenia SSYDORKINA, Direktorin des USAID-Programms „AGRO“; Tetjana LEBUCHORSKA, Senior Sektorleiterin des SURGE-Projektes „Begleitung der Regierungsreformen in der Ukraine“, Leiterin der Initiative «Gärten des Sieges“; Oleh NIWJEWSKY, Dozent, Vize-Präsident für Wirtschaftsausbildung der Wirtschaftsschule Kyiw.
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Das USAID-Projekt „Erhöhung der Arbeitseffizienz und Verbesserung der Überprüfbarkeit der örtlichen Selbstverwaltungsbehörden“ („HOVERLA“) fördert die Regierung der Ukraine bei der Einführung der Dezentralisierung mittels Unterstützung der örtlichen Selbstverwaltungsbehörden, die ihre Befähigung und Überprüfbarkeit gegenüber Bürger steigern und ihre Dienstleistungen effizienter erstellen können müssen.
Die Veranstaltung ist durch UCMC im Rahmen des Projektes «Kommunikationsunterstützung territorialer Gemeinden der Ukraine zur Verbesserung der Koordinierung sowie der Informations- und Aufklärungsarbeit“ organisiert. Das Projekt ist dank der US-Agentur für internationale Entwicklung (USAID) sowie der tatkräftigen Unterstützung des amerikanischen Volkes über das USAID-Projekt „HOVERLA“ zustande gekommen. Der Inhalt dieser Veranstaltung stimmt nicht unbedingt mit Sichtweisen der USAID und der US-Regierung überein.