Kyiw. – Am 26. August 2022 haben in Ukraine Crisis Media Center (UCMC) die Vertreter der Staatsmacht, der lokalen Selbstverwaltung sowie die Experten Fragen der lokalen Wirtschaftsentwicklung als Grundlage der Lebensmittelsicherheit der Gemeinden besprochen. Die Diskussion wurde durch USAID-Projekt “HOVERLA” zusammen mit Ministerium für Entwicklung der Gemeinden und Territorien der Ukraine organisiert.
Zum Schlüssel der Lebensmittelsicherheit unter Kriegsbedingungen kann die lokale Wirtschaftsentwicklung werden. Und dazu gehören: verwaltungstechnische Lösungen, Gestaltung des Anbaus der Agrarkulturen und deren Verarbeitung zu Lebensmitteln, Vereinigung des Menschenpotentials, der Finanz- und technischen Ressourcen. Das sind die Komponenten, die eine effektive Arbeit in Krisenzeiten ermöglichen. Während der Diskussion haben die Teilnehmer staatliche und internationale Programme sowie Mechanismen und Instrumente der Förderung der lokalen Wirtschaftsentwicklung in Gemeinden in der Kriegszeit besprochen.
«Die Unterstützung der Wirtschaftsentwicklung des Staates hängt unmittelbar von der effizienten Tätigkeit gerade auf der Basisebene ab. Die Lebensmittelsicherheit stellt ein ganzer Komplex der Fragen dar, die mit Erreichung dieses Ziels zusammenhängen. Dazu gehören: lokale Wirtschaftsentwicklung, Schaffung der Arbeitsplätze, Business u.a.m. Noch vor einem Jahr galt in unserer Diskussion die Frage der Strategie der lokalen Gemeindeentwicklung als eine der Prioritäten. Damals konzentrierten wir uns eher auf Boden- und budgetären Ressourcen, ohne den wirtschaftsbezogenen Fragen entsprechende Bedeutung beizumessen. Jetzt aber lassen wir die lokalen Selbstverwaltungsorgane eben auf Entwicklung konzentrieren“ – bemerkte Wjatscheslaw Nehoda, stv. Minister für Entwicklung der Gemeinden und Territorien der Ukraine
„Die Agrarsaison ist bald zu Ende, dann beginnt die Heizungssaison, deshalb ist es wichtig und an die Zeit, sich auf den Winter vorzubereiten und dafür zu sorgen, damit die Gemeinden auf die Lieferketten der Lebensmittel positiven Einfluss nehmen können. Doch damit hängt die Beschleunigung der Agrarindustrie und Wiederherstellung der Märkte zusammen, damit nachhaltige Lösungen umgesetzt werden können. Wir sind sehr stolz auf gewissenhafte Arbeit der Gemeinden in der ganz Ukraine, um die Sicherheit und den Wohlstand ihrer Bewohner auch in dieser schweren Zeit gewährleisten zu können. Bei diesen Anstrengungen wird das USAID-Projekt „HOVERLA“ die Gemeinden auch weiterhin unterstützen“, betonte Gabriel Abraham, Leiter des USAID-Projektes „HOVERLA“.
„Heutzutage ermöglicht der Staat, von Förderungsprogrammen, wie Finanzhilfe für Aufbau der Verarbeitungsunternehmen, Finanzierungsprogramme usw. Gebrauch zu machen. Die Beträge im Rahmen dieser Programme sind sehr unterschiedlich: von 1 Million bis 60 Millionen Hrywna abhängig von dem Zweck und den Aufgaben der erwähnten Programme. Wir sind der Auffassung, dass unter heutigen Krisenbedingungen, bei rückgängigem BIP und Wirtschaftsabbau die staatliche Förderung aktuell genug ist und einen Ansporn zur Entwicklung unserer Gemeinden gibt“ – so Wjatscheslaw Subenko, Experte zu Fragen budgetärer Verhältnisse des USAID-Projektes „HOVERLA“.
Die Aufstellung von 13 wichtigsten staatlichen Förderungsprogrammen und deren Konditionen sind der Präsentation des Referenten und der Infographik zu entnehmen.
Weitere Möglichkeiten für Gemeinden und Unternehmen hat Tetiana Bereshna, stv. Wirtschaftsministerin der Ukraine, angeboten. Lt. Tetiana Bereshna, seien all diese Möglichkeiten darauf abgezielt, Arbeitsplätze zu schaffen und als Folge stabile Einnahmen für lokale Budgets zu gewähren.
«Die Wirtschaftsstabilität während des Krieges wird durch ausgewogene und regelmäßige Steuereinnahmen auf allen budgetären Ebenen, insbesondere auf lokaler Ebene, vorausgesetzt Die Aufgabe des Wirtschaftsministeriums in diesem Bereich besteht darin, alle Voraussetzungen zu schaffen, damit vorort neue Arbeitsplätze geschaffen werden, die die hohe Lohnsteuerintensität gewährleisten. Zu unserer Hauptaufgabe gehört Schaffung der Arbeitsplätze, und eines der dafür bestehenden Programme ist das Programm der Mikrofinanzhilfen. Die Steuerzahlungen müssen nicht lästig, müssen verständlich sein und, was wichtig ist, regelmäßig eingehen. Bei Fragen der Besteuerung besteht die Hauptaufgabe darin, eine stabile Grundlage zu schaffen. Das ist die Tätigkeit, die die Gewinne und Einnahmen von der Arbeit vorort bringt“.
Die Programme des Wirtschaftsministeriums sind in der Präsentation von Tetiana Bereshna zu finden.
Zum Erhalt weiterer Möglichkeiten können die Ukrainer das Staatliche Agrarregister in Anspruch nehmen. Das ist ein automatisiertes elektronisches System, das für alle Agrarproduzente unabhängig von der Art und Weise der Bewirtschaftung zugänglich ist. Die registrierten Anwender können sich zwecks Teilnahme an staatlichen und regionalen Programmen der Landwirtschaftsförderung melden.
“Das staatliche Agrarregister stellt ein Online-Plattform für direkte staatliche Förderungsprogramme dar. Dabei kann sich jeder registrieren lassen, dafür ist elektronische Signatur erforderlich, und der Status der juristischen Person ist dabei kein Muß. Es kann ein Bauer bzw. eine natürliche Person mit einem privaten bäuerlichen Haushalt sein; in dieser Hinsicht gibt es keinerlei Einschränkungen. Innerhalb von knapp 2 Arbeitswochen haben wir bereits über 3000 Meldungen im jeweiligen staatlichen Agrarregister festgestellt“- so Taras Wysozky, stv. Minister für Agrarpolitik und Lebensmittel der Ukraine.
Die Gemeinde Orshyzia in Oblast Poltawa ist eine der zwei Gemeinden eines Ex-Rayons. Den Worten der Gemeindevorsitzenden Olena Ssydorenko zufolge, seien die größten Bodenressourcen samt budgetbildendem Unternehmen durch andere Gemeinde übernommen worden. Daher müsste die Gemeinde Orshyzia intensiv nach Quellen der Erhöhung des eigenen Budgets suchen.
„Wir mussten die lokalen Einnahmen und Steuern neugestalten; wir haben Bodenpacht und Grundstücksteuer erhöht. Wir dachten auch an Entwicklung des Ökotourismus, da die einzigartigen Landschaften und Bedingungen zum Angeln dies ermöglichten. Aber wegen des Krieges kam dieser Plan nicht zustande. Z.Zt. sorgen wir für Unterstützung der örtlichen Unternehmer, die ihre ersten Schritte im Business machen. Es sind bei uns Familienbetriebe z.B. Molkereien (Herstellung von Schmelz- und Hartkäsen) entstanden. Wir bemühen uns, so gut wir können, eine Finanzhilfe für Unternehmen auf Gemeindeebene zu leisten. Die Idee über Finanzhilfen für Beeren- und Gartenbau kam mir interessant vor, und wir versuchen, davon Gebrauch zu machen, damit unsere Familienbetriebe sich einsetzen und bei der Nachfüllung des Gemeindebudgets mitmachen“- meint Olena Ssydorenko, Vorsitzende der Gemeinde Orshyzia, Oblast Poltawa.
An der Veranstaltung beteiligten sich auch: Ron Hunter, Senior Manager zu Fragen der Infrastruktur des USAID-Programms ERA; Maria Nikorytsch, Vorsitzende der Gemeinde Nowosselyzja, Oblast Czernowitz; Viktor Hodyk, Vorsitzender der Gemeinde Horochiw, Oblast Wolyn; Wolodymyr Remenjak, Vorsitzender der Gemeinde Horodok, Oblast Lwiw.
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Das USAID-Projekt „Erhöhung der Arbeitseffizienz und Verbesserung der Überprüfbarkeit der örtlichen Selbstverwaltungsbehörden“ („HOVERLA“) fördert die Regierung der Ukraine bei der Einführung der Dezentralisierung mittels Unterstützung der örtlichen Selbstverwaltungsbehörden, die ihre Befähigung und Überprüfbarkeit gegenüber Bürger steigern und ihre Dienstleistungen effizienter erstellen können müssen.
Die Veranstaltung ist durch UCMC im Rahmen des Projektes «Kommunikationsunterstützung territorialer Gemeinden der Ukraine zur Verbesserung der Koordinierung sowie der Informations- und Aufklärungsarbeit“ organisiert. Das Projekt ist dank der US-Agentur für internationale Entwicklung (USAID) sowie der tatkräftigen Unterstützung des amerikanischen Volkes über das USAID-Projekt „HOVERLA“ und das USAID-Programm AGRO zustande gekommen. Der Inhalt dieser Veranstaltung stimmt nicht unbedingt mit Sichtweisen der USAID und der US-Regierung überein.