Seit der Revolution der W\u00fcrde im Jahr 2014 hat die Ukraine wichtige Schritte hin zu einer Beh\u00f6rden-Transparenz unternommen. Die Gesetze zur Korruptionsbek\u00e4mpfung wurden erheblich verbessert, und es wird daran gearbeitet, neue Institutionen zur Korruptionsbek\u00e4mpfung zu schaffen. Die postrevolution\u00e4re Regierung schaffte ein beispielloses Ma\u00df an Offenheit, einschlie\u00dflich der Einf\u00fchrung eines offenen Datensystems, des Zugangs zu Registern und Datenbanken sowie der Festlegung neuer Regeln f\u00fcr das \u00f6ffentliche Beschaffungswesen \u00fcber das elektronische System Prozorro. In der Ukraine gedeiht jedoch weiterhin Korruption, und die Beh\u00f6rden haben Probleme, die Reform zur Korruptionsbek\u00e4mpfung umzusetzen.<\/p>\n\n\n\n
Das USAID-Projekt zur Unterst\u00fctzung f\u00fchrender Organisationen der Korruptionsbek\u00e4mpfung in der Ukraine “VzayemoDia” ist eine f\u00fcnfj\u00e4hrige Antikorruptionsinitiative, die von Management Systems International der Unternehmensgruppe TetraTech umgesetzt wird. Das Programm unterst\u00fctzt die Bem\u00fchungen der ukrainischen Regierung zur systematischen Bek\u00e4mpfung der Korruption, insbesondere in vorrangigen Bereichen, und zielt darauf ab, wichtige Regierungsbeh\u00f6rden bei ihrer Arbeit zur Verhinderung von Korruption und zur Verbreitung von Informationen \u00fcber verf\u00fcgbare Ma\u00dfnahmen zur Korruptionsbek\u00e4mpfung zu unterst\u00fctzen. Wichtige Aspekte des “VzayemoDia”-Projekts sind auch die Sensibilisierung der \u00d6ffentlichkeit f\u00fcr staatliche Ma\u00dfnahmen und die Verringerung der Toleranz gegen\u00fcber Korruption in der Gesellschaft.<\/p>\n\n\n\n
Im Jahr 2018 unterst\u00fctzte das “VzayemoDia”-Projekt eine Reihe zentraler und regionaler Beh\u00f6rden bei der Entwicklung von Programmen und Aktivit\u00e4ten zur Korruptionsbek\u00e4mpfung.<\/p>\n\n\n\n
Das Projekt st\u00e4rkte die institutionellen Kapazit\u00e4ten der neu geschaffenen Abteilung f\u00fcr Einhaltung der Gesetze zur Korruptionsbek\u00e4mpfung beim Sekretariat des Ministerkabinetts der Ukraine und trug zur Entwicklung des j\u00e4hrlichen Antikorruptionsprogramms bei. Es wurden auch Konsultationen zu anderen Themen im Zusammenhang mit der Verh\u00fctung von Korruption durchgef\u00fchrt.<\/p>\n\n\n\n
F\u00fcr das Ministerium f\u00fcr Infrastruktur der Ukraine und das Gesundheitsministerium der Ukraine wurde eine detaillierte Analyse der entsprechenden Abteilungen zur Verh\u00fctung von Korruption durchgef\u00fchrt und Empfehlungen zur Verbesserung der Arbeit dieser Abteilungen abgegeben. Das “VzayemoDia”-Projekt half dem Infrastrukturministerium auch dabei, Korruptionsrisiken zu bewerten und einen Aktionsplan f\u00fcr das n\u00e4chste Jahr zu entwickeln, um diese Risiken zu beseitigen.<\/p>\n\n\n\n
Die Experten des Projekts arbeiteten mit den Mitarbeitern der Ministerien zusammen und halfen ihnen, die \u00d6ffentlichkeit \u00fcber die Vorteile der folgenden Reformen zu informieren: den Stra\u00dfen-Fonds des Ministeriums f\u00fcr Infrastruktur, die Beschaffung von Arzneimitteln und die Entwicklung eines elektronischen Registers f\u00fcr Krankschreibungen. Auf der Ebene der regionalen und lokalen Gebietsk\u00f6rperschaften st\u00e4rkte das “VzayemoDia”-Projekt die F\u00e4higkeit des Stadtrats von Drohobytsch (Region Lwiw) und der staatlichen Verwaltung der Region Sumy, Ma\u00dfnahmen, Regeln und Vorschriften zu entwickeln und zu analysieren, die L\u00fccken bei geplanten Ma\u00dfnahmen zur Verh\u00fctung von Korruption schlie\u00dfen w\u00fcrden.<\/p>\n\n\n\n
Das “VzayemoDia”-Projekt wird sein T\u00e4tigkeitsfeld erweitern, indem neue lokale Beh\u00f6rden und m\u00f6glicherweise Partner zentraler Beh\u00f6rden einbezogen werden. Das Projekt bietet einen ganzheitlichen Ansatz zur Integrit\u00e4t. Es umfasst ein umfassendes Ma\u00dfnahmenpaket in den folgenden Bereichen: Vermeidung von Interessenkonflikten, Intensivierung der internen Kontrolle und Pr\u00fcfung, Bearbeitung von Beschwerden, Umgang mit Hinweisgebern innerhalb der Organisation, Gew\u00e4hrleistung von Offenheit, Transparenz und Rechenschaftspflicht.<\/p>\n\n\n\n
Gew\u00e4hrleistung einer wirksamen Kommunikation zur Korruptionsbek\u00e4mpfung<\/p>\n\n\n\n
Das “VzayemoDia”-Projekt arbeitet mit der Regierung zusammen, um sicherzustellen, dass die Kommunikation zur Korruptionsbek\u00e4mpfung auf vern\u00fcnftige, messbare Weise durchgef\u00fchrt wird und das beabsichtigte Ergebnis liefert. Das Projekt hat Empfehlungen zur Bewertung der Wirksamkeit von Sensibilisierungskampagnen entwickelt und diese werden bereits beim Ministeriums f\u00fcr Informationspolitik gepr\u00fcft. Zusammen mit der staatlichen Agentur f\u00fcr elektronische Governance setzt sich das Projekt daf\u00fcr ein, die Nutzung von staatlichen Dienstleistungen auf elektronischem Wege zu verbessern sowie die Korruption zu reduzieren. Es wird der oben genannten Leistungsbewertung unterzogen. Das “VzayemoDia”-Projekt unterst\u00fctzt in Zusammenarbeit mit der vom Sekretariat des Ministerkabinetts geleiteten Arbeitsgruppe weiterhin die Entwicklung der Kommunikationsstrategie der Regierung zur Korruptionsbek\u00e4mpfung bis 2020.<\/p>\n\n\n\n
Das Projekt wird mit Partnern zusammenarbeiten, die die Zivilgesellschaft und interessierte Regierungsbeh\u00f6rden vertreten, um einen Konsens \u00fcber die Gesetzgebung zu Lobbying und zum Schutz von Hinweisgebern zu erzielen. Derzeit fungiert das Projekt als Koordinator und Initiator, um einen umfassenden Ansatz f\u00fcr die Analyse von Gesetzesl\u00fccken unter Bedingungen einer angespannten politischen Situation sicherzustellen.<\/p>\n\n\n\n
Das “VzayemoDia”-Projekt arbeitet nicht nur mit staatlichen Beh\u00f6rden an deren Kommunikations-Kapazit\u00e4ten und -strategien, sondern wird auch mit ukrainischen Medien zusammenarbeiten, um Aufkl\u00e4rungsprogramme und Kampagnen zur Korruptionsbek\u00e4mpfung zu verbreiten. Im vergangenen Jahr waren mehr als 200 Journalisten aus landesweiten und regionalen Medien an einer Diskussion zur Berichterstattung \u00fcber Korruption und an der Produktion von ausgewogenem Material zu diesem Thema beteiligt. Ferner wurde die Anti-Korruptions-Journalistenschule f\u00fcr Studenten der Ukrainischen Katholischen Universit\u00e4t genehmigt. In Zukunft soll dieses erfolgreiche Experiment fortgesetzt werden.<\/p>\n\n\n\n
Im Rahmen des Projekts “VzayemoDia” haben im Jahr 2018 mehr als 1000 junge Menschen aus der ganzen Ukraine gelernt, sich mit Korruption nicht abzufinden. Das Projekt initiierte einen Dialog unter jungen Menschen \u00fcber Tugend, aktive B\u00fcrgerschaft und Erfolg ohne Bestechung.<\/p>\n\n\n\n
Auch im Jahr 2019 waren junge Menschen die wichtigste Zielgruppe des “VzayemoDia”-Projekts, um ihre Beteiligung am \u00f6ffentlichen Leben zu erh\u00f6hen. Gleichzeitig unterst\u00fctzt das Projekt auch andere Kampagnen zur Sensibilisierung der \u00d6ffentlichkeit. Die vom “VzayemoDia”-Projekt unterst\u00fctzten Kampagnen und Aktivit\u00e4ten basieren auf den Ergebnissen gr\u00fcndlicher soziologischer Erhebungen, die zusammen mit anderen USAID-Projekten wie dem Projekt “Doluchaysia” (ENGAGE) durchgef\u00fchrt wurden.<\/p>\n\n\n\n
2019 setzte das Projekt “VzayemoDia” seine Zusammenarbeit mit diesen Partnerorganisationen fort: Transparency International Ukraine, Ukrainian Crisis Media Center und Center for Political Studies and Analysis “Eidos”.
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