{"id":62213,"date":"2016-10-26T16:03:59","date_gmt":"2016-10-26T16:03:59","guid":{"rendered":"http:\/\/uacrisis.org\/?p=48561"},"modified":"2016-11-01T12:09:25","modified_gmt":"2016-11-01T09:09:25","slug":"48561-rechnyky-gromad","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/uacrisis.org\/de\/48561-rechnyky-gromad","title":{"rendered":"Mangel an Informationen behindert die Dezentralisierung"},"content":{"rendered":"

WATCH IN ENGLISH<\/a><\/p>\n

Bereits seit mehr als einem Jahr dauert in der Ukraine die Verwaltungsreform. Bezirke k\u00f6nnen sich zu Gemeinden zusammenschlie\u00dfen. Im Rahmen der Dezentralisierung sind so bereits 160 vereinigte territoriale Gemeinden entstanden. Im Unterschied zu den Menschen in den St\u00e4dten wissen die Menschen auf dem Lande wenig \u00fcber die Reform. Die Vorsteherin eines ukrainischen Dorfes berichtet \u00fcber ihre Erfahrungen.<\/em><\/p>\n

Kiew, 26. Oktober 2016<\/strong> \u2013 Das kleine, bisher immer subventionierte Dorf Stepowe im Gebiet Dnipropetrowsk musste fr\u00fcher mit einem Jahresetat in H\u00f6he von einer Millionen Hrywnja auskommen. Die H\u00e4lfte davon waren staatliche Subventionen. Doch jetzt geh\u00f6rt das Dorf zur vereinigten Gemeinde Sloboschanske, dessen Zentrum die gleichnamige Ortschaft ist. Schon in den ersten zehn Monaten 2016 verf\u00fcgte die vereinigte Gemeinde bereits \u00fcber mehr als 200 Millionen Hrywnja. Allein f\u00fcr die Entwicklung des Dorfes Stepowe sind jetzt 25 Millionen Hrywnja eingeplant. Das sagte Jewhenija Korinna, Vorsteherin des Dorfes Stepowe, w\u00e4hrend einer Pressekonferenz im Ukraine Crisis Media Center im Rahmen des UCMC-Projekts \u201cSprecher der Gemeinden\u201d.<\/p>\n

Korinna zufolge hatten die Menschen in ihrem Dorf zun\u00e4chst nicht verstanden, warum man sich mit anderen D\u00f6rfern zusammenschlie\u00dfen sollte. Doch ihr Dorf war dann eines der ersten, das sich der Reform angeschlossen hatte. Jetzt seien die Menschen sehr zufrieden mit den Ver\u00e4nderungen in ihrem Dorf. Ein Vorteil der Reform sei, dass die Bewohner kleiner D\u00f6rfer f\u00fcr Beh\u00f6rdeng\u00e4nge \u2013 darunter f\u00fcr Bescheinigungen und Finanzhilfen \u2013\u00a0 nicht mehr bis in die Hauptstadt ihrer Region fahren m\u00fcssten. Diese Bedingung habe im Memorandum \u00fcber den Zusammenschluss zur Gemeinde Sloboschanske gestanden, so Korinna. Jetzt h\u00e4tten die Dorfvorsteher einen Stempel, mit dem sie Dokumente beglaubigen und Finanzhilfen vor Ort genehmigen k\u00f6nnten.<\/p>\n

Wohin flie\u00dft jetzt das Geld?<\/strong><\/p>\n

Haupteinnahmequelle der lokalen Haushalte sind Steuern, die jetzt die Gemeinden bekommen. Sie flie\u00dfen nicht mehr wie bisher nach Kiew. Das sind vor allem Steuern auf Einkommen physischer Personen. \u201cBis Ende des Jahres wollen wir 25 Millionen Hrywnja in die Entwicklung des Dorfes investieren. Fr\u00fcher blieben uns daf\u00fcr nur 50.000 bis 100.000\u2033 sagte Korinna.<\/p>\n

\u201cMan kann nicht alle Ver\u00e4nderungen im Dorf aufz\u00e4hlen, aber sie sind sehr sichtbar\u201d, betonte die Dorfvorsteherin. \u201cWir haben die Schule f\u00fcr sieben Millionen Hrywnja renoviert. Wir beginnen beim Kindergarten mit dem Anbau einer Turnhalle f\u00fcr zwei Millionen Hrywnja. Wir wollen auch das Kulturhaus f\u00fcr 5,5 Millionen Hrywnja renovieren. Ferner wollen wir im Dorf Wasserleitungen und Stra\u00dfen erneuern und diese dann vollst\u00e4ndig beleuchten. Auch soll das Zentrum des Dorfes umgestaltet werden\u201d, f\u00fcgte sie hinzu. Zu den Priorit\u00e4ten des Dorfes Stepowe z\u00e4hlt der Bau einer Umgehungsstra\u00dfe f\u00fcr Lastwagen. Ferner soll der soziale Wohnungsbau gef\u00f6rdert werden. Auch soll die medizinische Versorgung und Bildung im Dorf verbessert werden.<\/p>\n

Was bremst die Verwaltungsreform?<\/strong><\/p>\n

Zun\u00e4chst sollten der neuen vereinigten Gemeinde Sloboschanske noch weitere benachbarte D\u00f6rfer beitreten. Doch wegen Mangels an Informationen lehnten sie dies ab. \u201cEs fehlt an Informationen. Man muss unsere Erfolge st\u00e4rker deutlich machen. Man kann auch Exkursionen bei uns durchf\u00fchren, um den Menschen zu zeigen, welche Ergebnisse wir erzielen. Vor allem der Mangel an Informationen bremst die Dezentralisierung\u201d, sagte Korinna.<\/p>\n

Die Dorfvorsteherin ist ferner der \u00dcberzeugung, dass die geltende Gesetzgebung die Umsetzung der Dezentralisierung behindert. \u201cDie Gesetzgebung hinkt uns hinterher. Ein dringendes Thema ist die \u00dcbertragung von Land, das au\u00dferhalb von Siedlungen liegt, in den Besitz der Gemeinden. Wir haben F\u00e4lle, wo die Pacht sehr gering ist. Dar\u00fcber sind wir nicht gl\u00fccklich\u201d, sagte sie. Das Dorf trete ferner daf\u00fcr ein, dass das Verbot zum Verkauf von landwirtschaftlichen Fl\u00e4chen aufgehoben wird. \u201cBei uns gibt es Land, das \u00fcberhaupt nicht genutzt wird. Die zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rden interessiert das nicht. Aber uns ist wichtig, dass das ganze Land genutzt wird. F\u00fcr uns w\u00e4ren das zus\u00e4tzliche Einnahmen\u201d, erl\u00e4uterte die Vorsteherin des Dorfes Stepowe.<\/p>\n

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