{"id":81560,"date":"2017-10-31T10:40:16","date_gmt":"2017-10-31T10:40:16","guid":{"rendered":"http:\/\/uacrisis.org\/?p=61819"},"modified":"2017-11-20T12:50:58","modified_gmt":"2017-11-20T10:50:58","slug":"61819-weekly-update-ukraine-24-30-october","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/uacrisis.org\/de\/61819-weekly-update-ukraine-24-30-october","title":{"rendered":"Politische Gefangene kehren zur\u00fcck, Probleme der besetzten Gebiete, Marshall-Plan und mehr: \u00dcbersicht der ukrainischen Pressenachrichten, 23.-29.10.2017"},"content":{"rendered":"

Die Situation im Kampfgebiet in der Ostukraine<\/strong><\/h3>\n

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Die Lage spitzt sich zwangsl\u00e4ufig zu.<\/strong>\u00a0In letzter Zeit hat sich die Situation im Kampfgebiet rapide verschlechtert. Die\u00a0OSZE geht davon aus<\/a>, dass sich die Lage im Donbass zwangsl\u00e4ufig zuspitzen wird, da beide Seiten die Mahnung, keine Gewalt anzuwenden, ignorieren. “Die Fakten sind offensichtlich – die Seiten haben ihre Waffen nicht zur\u00fcckgezogen\u2026\u00a0 Die Seiten haben keine Minen ger\u00e4umt. T\u00e4glich sehen wir Minen. Die Seiten haben ihre Kr\u00e4fte und Mittel nicht zur\u00fcckgezogen. Wir sehen sie in unmittelbarer N\u00e4he entlang der gesamten Kontaktlinie”, erkl\u00e4rte der erste stellvertretender Vorsitzende der OSZE-Sonderbeobachtermission (SMM) in der Ukraine, Alexander Hug. Am\u00a024. Oktober<\/a>\u00a0z\u00e4hlte die OSZE innerhalb von 24 Stunden \u00fcber 300 Explosionen in den Gebieten Donezk und Luhansk.<\/p>\n

Die Rebellen behindern weiterhin die Arbeit der OSZE.\u00a0<\/strong>Die OSZE hat am 25. Oktober erkl\u00e4rt, ihre Drohne sei \u00fcber der besetzten Stadt Donezk beschossen worden. Das geht aus einem\u00a0Bericht der Beobachtermission<\/a>\u00a0hervor.<\/p>\n

Die Ostukraine geh\u00f6rt zu den am st\u00e4rksten verminten Gebieten der Welt.\u00a0<\/strong>Die Ostukraine ist auf dem Weg, schon sehr bald zu einem der am st\u00e4rksten verminten Regionen der Welt zu werden. Das erkl\u00e4rte auf einer Pressekonferenz in New York die Beigeordnete UN-Generalsekret\u00e4rin f\u00fcr humanit\u00e4re Angelegenheiten\u00a0Ursula M\u00fcller<\/a>. Im Donbass sind immer noch zwei Millionen Hektar Land\u00a0vermint<\/a>, die von der ukrainischen Regierung kontrolliert werden. Zuvor hatte die OSZE berichtet, dass im Donbass seit Jahresbeginn durch Explosionen von Minen und Blindg\u00e4ngern 27 Menschen get\u00f6tet und weitere 62 verletzt wurden.<\/p>\n

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Zivilbev\u00f6lkerung in Gefahr.<\/strong>\u00a0Am\u00a028. Oktober<\/a>\u00a0haben die Besatzer die Umgebung der Ortschaften Wodjane und Schyrokyne in der N\u00e4he von Mariupol mit M\u00f6rsern beschossen. Dabei wurden H\u00e4user von Zivilisten besch\u00e4digt. Am\u00a027. Oktober<\/a>\u00a0wurden auch Wohnh\u00e4user in Schyrokyne mit M\u00f6rsern mit einem Kaliber von 120-Millimetern beschossen.<\/p>\n

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Das Leben in den “Volksrepubliken Donezk und Luhansk”<\/strong><\/h3>\n

Beschlagnahme von Wohnraum in der “Volksrepublik Donezk”.\u00a0<\/strong>Die “Volksrepublik Donezk” kann Menschen das Recht auf ihren Wohnraum nehmen, die keine triftigen Gr\u00fcnde f\u00fcr ihre Abwesenheit nachweisen k\u00f6nnen. Das\u00a0sagte<\/a>\u00a0Lilia Resnikowa, Vertreterin des “Obersten Gerichts der Volksrepublik Donezk”. Resnikowa erl\u00e4uterte, wenn eine\u00a0 Person ohne triftigen Grund sechs Monate lang ihren Wohnraum, der sich im Besitz des Staates oder der Kommune befindet, oder ein Jahr lang Wohnraum, der sich in ihrem privaten Besitz befindet, nicht genutzt habe, dann k\u00f6nne dieser Wohnraum beschlagnahmt werden.<\/p>\n

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Fast 800 Gefangene wollen den von Kiew nicht kontrollierten Teil des Donbass verlassen.\u00a0<\/strong>Seit 2015 wurden aus dem von der “Volksrepublik Donezk” kontrollierten Gebiet 166 H\u00e4ftlinge und festgenommene Personen in Gebiete \u00fcberf\u00fchrt, die von der ukrainischen Regierung kontrolliert werden. Dabei handelt es sich um Personen, die eine Strafe f\u00fcr eine Tat verb\u00fc\u00dfen, die sie noch vor Ausbruch der K\u00e4mpfe im Donbass im Jahr 2014 begangen haben. Weitere 798 Gefangene wollen ebenfalls verlegt werden. Das erkl\u00e4rte\u00a0Halyna Kylymowa<\/a>, Expertin des Menschenrechtsbeauftragten des ukrainischen Parlaments. Ihr zufolge befinden sich in den Teilen der Regionen Donezk und Luhansk, die nicht von Kiew kontrolliert werden, insgesamt 27 Strafanstalten, wo etwa 12.700 Menschen einsitzen.<\/p>\n

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“Marshall-Plan” f\u00fcr die Ukraine findet keine Unterst\u00fctzung seitens der EU<\/strong><\/h3>\n

Letzte Woche hat in der estnischen Hauptstadt Tallinn ein Forum der L\u00e4nder der \u00d6stlichen Partnerschaft stattgefunden. Dort wurde klar: Die Idee eines neuen “Marshall-Plans” f\u00fcr die Ukraine fand keine Unterst\u00fctzung in Br\u00fcssel. F\u00fcr ihn hatten sich einige Nachbarn der Ukraine, insbesondere Litauen, eingesetzt.<\/p>\n

Was w\u00e4re ein “Marshall Plan” f\u00fcr die Ukraine?\u00a0<\/strong>Ein m\u00f6glicher “Marshall-Plan” f\u00fcr die Ukraine kam erstmals im Fr\u00fchjahr 2017 ins Gespr\u00e4ch. Vor allem der ehemalige litauische Premierminister Andrius Kubilius setzte sich f\u00fcr diese Idee ein. Anfangs gelang es ihm sogar, dass das Projekt bei einem Gipfel der Europ\u00e4ischen Volkspartei gebilligt wurde. Es ging um j\u00e4hrliche EU-Hilfe f\u00fcr die Ukraine in H\u00f6he von f\u00fcnf Milliarden Euro. Litauen setzte gro\u00dfe Hoffnungen in den Gipfel der \u00d6stlichen Partnerschaft, der im November in Br\u00fcssel stattfinden wird. Vorgesehen war, allen Staats- und Regierungschefs der EU den Plan offiziell vorzustellen. Ziel sollte sein, dass der Plan in der\u00a0Abschlusserkl\u00e4rung des Gipfels<\/a>\u00a0erw\u00e4hnt wird. Das h\u00e4tte dem “Marshall-Plan” f\u00fcr die Ukraine zumindest irgendeinen offiziellen Status verliehen.<\/p>\n

Was ist in Tallinn passiert?\u00a0<\/strong>EU-Kommissar Johannes Hahn, der f\u00fcr die Europ\u00e4ische Nachbarschaftspolitik zust\u00e4ndig ist, best\u00e4tigte, dass die Europ\u00e4ische Kommission die litauischen Vorschl\u00e4ge f\u00fcr einen “Marshall-Plan” erhalten hat. Zugleich betonte er jedoch, dass es\u00a0innerhalb der Europ\u00e4ischen Kommission Zweifel<\/a>\u00a0bez\u00fcglich dieser Idee gebe. Hahn betonte, Br\u00fcssel verf\u00fcge bereits \u00fcber eine Vielzahl von Instrumentarien, um der Ukraine zu helfen. Zuvor hatte der Kommissar deutlich gemacht, dass es schon jetzt viele Hilfsprogramme f\u00fcr die Ukraine gebe und dass\u00a0ein neues nichts \u00e4ndern<\/a>\u00a0w\u00fcrde. “Wir haben uns verpflichtet, 12,8 Milliarden Euro f\u00fcr Reform bereitzustellen, ganz zu schweigen von der Finanzierung, die der Ukraine von anderen Gebern und internationalen Organisationen angeboten werden. In gewisser Weise gibt es bereits einen ‘Marshall-Plan’ f\u00fcr die Ukraine”, sagte der EU-Kommissar in einem Interview f\u00fcr Eastbook.<\/p>\n

Gr\u00fcnde f\u00fcr die Ablehnung des Plans.\u00a0<\/strong>Es gibt mehrere Gr\u00fcnde f\u00fcr das Scheitern der litauischen Initiative.<\/p>\n

–\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Erstens ist es selbst f\u00fcr ukrainische Regierungsbeamte kein Geheimnis, dass es in der Ukraine Probleme bei der Anwendung von Finanzmitteln gibt. Es bestehen reale Probleme bei der Verwaltung europ\u00e4ischer Hilfen, was die Effektivit\u00e4t der europ\u00e4ischen Hilfen in Frage stellt.<\/p>\n

–\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Zweitens wird sich die Ukraine ab 2018 ein Jahr vor Pr\u00e4sidentschafts- und auch Parlamentswahlen befinden. Daher muss mit einer Verlangsamung der Reformen gerechnet werden. Das Parlament, in dem vor Wahlen sowieso Populismus betrieben wird, wird in dieser Zeit keine rigiden und unpopul\u00e4ren Reformen beschlie\u00dfen. Das machte Johannes Hahn in seiner Rede in Tallinn deutlich.<\/p>\n

–\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Drittens ist es \u00e4u\u00dferst unwahrscheinlich, dass die EU bereit sein wird, Kiew ernsthafte Hilfen zu gew\u00e4hren, ohne zu wissen, wer 2019 in der Ukraine an die Macht kommen wird. Erst nach den Wahlen und nach Bildung einer neuen Regierung wird es Sinn machen, \u00fcber weitere Reformen zu verhandeln.<\/p>\n

–\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Und letztlich werden im Fr\u00fchjahr 2019 auch in der EU Wahlen stattfinden. Au\u00dferdem wird sich im Herbst die Zusammensetzung der Europ\u00e4ischen Kommission \u00e4ndern. Bis dahin h\u00e4tten Gespr\u00e4che mit der EU \u00fcber einen “Marshall-Plan” f\u00fcr die Ukraine kaum praktischen Inhalt.<\/p>\n

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Was ist der Preis f\u00fcr die Freilassung der politischen Gefangenen Umerow und Tschijgos?<\/strong><\/h3>\n

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Freilassung.\u00a0<\/strong>Am 25. Oktober sind die von den russischen Besatzern auf der Krim verurteilten Krimtataren Ilmi Umerow und Ahtem Tschijgos an die T\u00fcrkei \u00fcbergeben worden. Mit einem Flugzeug flogen sie zun\u00e4chst von Simferopol auf der Krim nach Anapa in der s\u00fcdrussischen Region Krasnodar und dann weiter nach Ankara. Am 27. Oktober trafen sie schlie\u00dflich in der ukrainischen Hauptstadt Kiew ein.<\/p>\n

Gr\u00fcnde f\u00fcr die Entlassung.\u00a0<\/strong>Der Preis f\u00fcr die Freilassung der beiden stellvertretenden Vorsitzenden des Medschlis der Krimtataren, Umerow und Tschijgos, ist immer noch unbekannt. Die beiden M\u00e4nner, die auf der von Russland besetzten Halbinsel Krim politische Gefangene waren,\u00a0erkl\u00e4rten<\/a>, sie h\u00e4tten kein Begnadigungsgesuch geschrieben.<\/p>\n

Die Rolle von Erdogan.\u00a0<\/strong>Es ist offensichtlich, dass die wichtigste Rolle bei der Befreiung von Umerow und Tschijgos der t\u00fcrkische Pr\u00e4sident Recep Erdogan pers\u00f6nlich gespielt hat. Refat Tschubarow, der Vorsitzende des Medschlis der Krimtataren, sagte, etwa acht Prozent der Menschen in der T\u00fcrkei seien krimtatarischer Herkunft. In der T\u00fcrkei gebe es starke krimtatarische Organisationen, die Einfluss auf die Politik h\u00e4tten. Daher k\u00f6nne Erdogan die gro\u00dfe krimtatarische Gemeinschaft nicht ignorieren.<\/p>\n

Erdogan und Putin.\u00a0<\/strong>Der f\u00fchrende Vertreter der Krimtataren in der Ukraine, Mustafa Dschemiljew,erl\u00e4uterte in einem Interview f\u00fcr den ukrainischen TV-Sender “Kanal 5”,\u00a0 warum Russland die beiden Gefangenen an die T\u00fcrkei \u00fcbergeben haben k\u00f6nnte. “Putin ist isoliert. Kaum jemand trifft sich mit ihm”, betonte Dschemiljew. Doch Erdogan treffe sich mit Putin. Der russische Pr\u00e4sident wolle, umso mehr, dass sich die T\u00fcrkei den Sanktionen gegen Russland nicht angeschlossen habe, die Beziehungen zu Ankara wegen Gefangenen nicht verlieren. “Anscheinend ist man zum Schluss gekommen, dass sich dies nicht lohnt und man lie\u00df sie frei”, sagte Dschemiljew.<\/p>\n

Pl\u00e4ne f\u00fcr die Zukunft.\u00a0<\/strong>Der Vorsitzende des Medschlis der Krimtataren, Refat Tschubarow,\u00a0sagte<\/a>, dass Umerow und Tschijgos in Kiew leben und arbeiten werden. Umerows Tochter Ajsche teilte mit, die russische Seite habe ihrem Vater und Ahtem Tschijgos die Einreise nicht verboten, daher w\u00fcrden sie versuchen, auf die Krim zur\u00fcckzukehren. Die R\u00fcckkehr auf die Krim ist f\u00fcr beide ein prinzipielles Ziel. Nach der Annexion der ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel durch Russland im Jahr 2014 hatten Umerow und Tschijgos beschlossen, die Krim trotz Drohungen und strafrechtlicher Verfolgung nicht zu verlassen.<\/div>\n
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Reformen: Unterst\u00fctzung der EU und Ivan Miklos \u00fcber die Energiereform<\/strong><\/h3>\n

Die EU stellt der Ukraine fast 90 Millionen Euro f\u00fcr Reformen zur Verf\u00fcgung.\u00a0<\/strong>Die Ukraine und die Europ\u00e4ische Union haben ein\u00a0Abkommen unterzeichnet<\/a>, mit dem die Arbeit der ukrainischen Beh\u00f6rden bei der Umsetzung des Assoziierungsabkommens mit der EU verbessert werden soll. Es sieht die Gew\u00e4hrung von 37,063 Millionen Euro sowie die Finanzierung eines Programms zur F\u00f6rderung des Rechts im Wert von 52,5 Millionen Euro vor.<\/p>\n

Ferner wird die EU im Rahmen des Abkommens \u00fcber die Finanzierung des Programms f\u00fcr technische Zusammenarbeit im Jahr 2017 die ukrainische Regierung bei der St\u00e4rkung der Kapazit\u00e4ten der Beh\u00f6rden zur\u00a0Umsetzung des Assoziierungsabkommens mit der EU<\/a>\u00a0unterst\u00fctzen, einschlie\u00dflich der F\u00e4higkeit, die ukrainischen Rechtsvorschriften an EU-Vorschriften anzupassen und Reformen effektiv zu erarbeiten und umzusetzen.<\/p>\n

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Der slowakische Reformer Ivan Miklos nennt den gr\u00f6\u00dften Erfolg bei der Energiereform in der Ukraine.\u00a0<\/strong>Der gr\u00f6\u00dfte Erfolg bei der\u00a0Energiereform<\/a>\u00a0ist die Deregulierung der Tarife f\u00fcr Energieressourcen. Eine der Hauptursachen f\u00fcr Korruption und Ineffizienz in der Ukraine ist der Mangel an Reformen bei der Regulierung der Energietarife. Das sagte in einem Interview f\u00fcr das Magazin “Business<\/a>” der bekannte slowakische Politiker und Wirtschaftswissenschaftler Ivan Miklos. Er ist der wichtigste Wirtschaftsberater des ukrainischen Regierungschefs. Laut Miklos haben die regulierten Tarife f\u00fcr Energietr\u00e4ger \u00fcber viele Jahre der Korruption im Land den Weg geebnet. \u00dcber die Anwerbung von Investitionen in den Energiesektor sagte Miklos, dass die Ukraine ihrem Markt f\u00fcr internationalen Wettbewerb \u00f6ffnen m\u00fcsse.<\/p>\n

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Kultur: K\u00fcnstler besuchen f\u00fcr UCMC-Projekt Museen in Donezk und Luhansk<\/strong><\/h3>\n

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Eine Gruppe ukrainischen Kuratoren und K\u00fcnstler hat eine Forschungsreise durch Museen der Regionen Donezk und Luhansk begonnen. Innerhalb von drei Wochen wird die Gruppe 28 Museen besuchen, von denen die meisten landeskundliche Museen sind. Am Ende der Studie soll ein Reisef\u00fchrer \u00fcber die Museen der Region stehen. Das Forschungsteam wird ferner vier Museen aussuchen, mit denen kuratorische Kunstprojekte umgesetzt werden sollen. Die Studie ist Teil eines\u00a0Projekts<\/a>\u00a0des Ukraine Crisis Media Center, das die Renovierung von Museen in den Regionen Donezk und Luhansk sowie Fortbildungen f\u00fcr die Mitarbeiter vorsieht. Der Route des Forschungsteams kann man auf den Facebook-Seiten des Projekts f\u00fcr die Regionen\u00a0Donezk<\/a>\u00a0und\u00a0Luhansk<\/a>\u00a0folgen.<\/p>\n

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Sport: Elina Switolina beendet Saison auf Platz 6 der Weltrangliste<\/strong><\/h3>\n

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Die st\u00e4rkste ukrainische Tennisspielerin\u00a0Elina Switolina<\/a>\u00a0ist nach einem gescheiterten Auftritt bei den WTA-Finals nicht mehr in der Top-5-Wertung der WTA. Sie beendet die Saison auf Platz 6 der Weltrangliste. Im Februar deb\u00fctierte die Ukrainerin nach dem Gewinn des Turniers in Dubai unter den Top 10. Nach ihrem Triumph beim Turnier in Rom konnte sie sich endg\u00fcltig unter den zehn besten Tennisspielerinnen der Welt behaupten.<\/p>\n<\/div>\n

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Die Situation im Kampfgebiet in der Ostukraine Die Lage spitzt sich zwangsl\u00e4ufig zu.\u00a0In letzter Zeit hat sich die Situation im Kampfgebiet rapide verschlechtert. 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