{"id":84712,"date":"2018-02-06T11:22:00","date_gmt":"2018-02-06T11:22:00","guid":{"rendered":"http:\/\/uacrisis.org\/?p=64231"},"modified":"2018-02-06T14:08:53","modified_gmt":"2018-02-06T12:08:53","slug":"64231-weekly-update-ukraine-29-january-5-february","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/uacrisis.org\/de\/64231-weekly-update-ukraine-29-january-5-february","title":{"rendered":"Treffen im Normandie-Format, Demonstrationen in Kiew, Kreml-Bericht, polnisches Gesetz sowie weitere Themen: \u00dcbersicht der ukrainischen Pressenachrichten #45, 29. Januar – 5. Februar 2018"},"content":{"rendered":"

Die Situation im Kampfgebiet in der Ostukraine<\/strong><\/span><\/p>\n

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OSZE: <\/strong>Nach Angaben der Sonderbeobachtermission der OSZE (SMM) ist in der vergangenen Woche die Anzahl der Verst\u00f6\u00dfe gegen die Waffenruhe im Vergleich zur Vorwoche um 25 Prozent zur\u00fcckgegangen. Insgesamt gab es zwischen 200 und 1000 Verst\u00f6\u00dfe, sagte der erste stellvertretende Vorsitzende der OSZE-Sonderbeobachtermission, Alexander Hug.<\/p>\n

Treffen im “Normandie-Format”. <\/strong>Ein Treffen der Au\u00dfenminister im “Normandie-Format” (Ukraine, Deutschland, Frankreich, Russland) k\u00f6nnten am 16. Februar im Rahmen der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz stattfinden, sagte der ukrainische Au\u00dfenminister Pawlo Klimkin w\u00e4hrend einer Pressekonferenz mit seinem italienischen Amtskollegen Angelino Alfano in Kiew.<\/p>\n

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Demonstrationen in Kiew<\/strong><\/span><\/p>\n

Am Wochenende des 3. und 4. Februar fanden in Kiew mehrere Demonstrationen statt, darunter der sogenannte “Marsch f\u00fcr die Zukunft”, der von Micheil Saakaschwilis Anh\u00e4ngern und seiner “Bewegung neuer Kr\u00e4fte” organisiert wurde. Ferner gab es eine Demo gegen die vor kurzem geschaffene “Nationale B\u00fcrgerwehr”, hinter der die sogenannte “Asow-Bewegung” steht.<\/p>\n

“Marsch f\u00fcr die Zukunft.” <\/strong>Rund 1000 Anh\u00e4nger von Micheil Saakaschwili versammelten sich erst im Kiewer Schewtschenko-Park. Auf Plakaten stand geschrieben: “Impeachment gegen Pr\u00e4sident Poroschenko”. Als sich die Kolonne in Richtung Maidan und Europaplatz in Bewegung setzte, schlossen sich ihr weitere Menschen auf der Stra\u00dfe an. Die Polizei kam schlie\u00dflich auf etwa 7000 Teilnehmer. Laut Medienberichten waren es zwischen 5000 und 10.000.<\/p>\n

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Auf Saakaschwilis Facebook-Seite hie\u00df es: “Wir stellen sehr einfache Forderungen. Es muss ein Gesetz \u00fcber die Amtsenthebung des Pr\u00e4sidenten verabschiedet, ein Anti-Korruptions-Gericht geschaffen, ein neues Wahlgesetz angenommen und die Abgeordnetenimmunit\u00e4t abgeschafft werden. Stattdessen haben wir politischen Terror, Unterdr\u00fcckung, Verhaftungen, Verfolgung und erfundene Kriminalf\u00e4lle.”<\/p>\n

Der vorherige “Marsch f\u00fcr eine Amtsenthebung des Pr\u00e4sidenten” fand am 17. Dezember statt. Damals war es in der Kiewer Innenstadt zu Zusammenst\u00f6\u00dfen zwischen Demonstranten und Sicherheitskr\u00e4ften gekommen. Saakaschwili will bei der n\u00e4chsten Kundgebung der von ihm angef\u00fchrten “Bewegung neuer Kr\u00e4fte” am 18. Februar eine Liste von Kandidaten f\u00fcr eine k\u00fcnftige ukrainische Regierung vorstellen.<\/p>\n

Unterdessen haben die Rechtsanw\u00e4lte des ehemaligen georgischen Pr\u00e4sidenten, Micheil Saakaschwili, Berufung gegen ein Urteil eines Gerichts in Tiflis vom 5. Januar eingelegt, berichtete der georgische TV-Sender “Rustavi-2”. Laut dem Urteil des georgischen Gerichts wurde Saakaschwili in Abwesenheit wegen des Vorwurfs des Amtsmissbrauchs zu drei Jahren Gef\u00e4ngnis verurteilt.<\/p>\n

Mini-Demo gegen die “Nationale B\u00fcrgerwehr”. <\/strong>In Kiew sind Menschen gegen die “Nationale B\u00fcrgerwehr” auf die Stra\u00dfe gegangen – eine von den Veteranen des Regiments “Asow” gegr\u00fcndete gesellschaftliche Organisation. Mehrere Dutzend Menschen kamen zum Postplatz in der Innenstadt und forderten, die paramilit\u00e4rische Bewegungen in der Ukraine nicht zuzulassen.<\/p>\n

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Mehr zu diesem Thema: Die “Nationale B\u00fcrgerwehr” – Paramilit\u00e4rs oder nur eine PR-Aktion?<\/a><\/p>\n

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Der “Kreml-Bericht”: Werden die neuen US-Sanktionen gegen Russland wirken?<\/strong><\/span><\/p>\n

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Was ist der “Kreml-Bericht”? <\/strong>Letzte Woche hat das US-Finanzministerium den “Kreml-Bericht” vorgelegt. Die Liste umfasst 210 Personen – 114 Beamte und Parlamentarier und 96 “Oligarchen” aus dem Umfeld des russischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Putin. Die Namen auf der Liste sind in vier Teile gegliedert: die Pr\u00e4sidialverwaltung (die gesamte F\u00fchrung, gegen acht Mitarbeiter bestehen bereits Sanktionen); das Ministerkabinett (die Mitglieder der Regierung mit Dmitrij Medwedew an der Spitze); andere hochrangige Politiker (die F\u00fchrungen von Parlament, Strafverfolgungsbeh\u00f6rden und F\u00f6deralen Beh\u00f6rden); Oligarchen (Gesch\u00e4ftsleute, deren Verm\u00f6gen auf \u00fcber eine Milliarde Dollar gesch\u00e4tzt wird). Putin selbst kommt in dem “Kreml-Bericht” nicht vor.<\/p>\n

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Wie wurde die Liste erstellt und warum wurde sie ge\u00e4ndert? <\/strong>Anders Aslund vom Atlantic Council, der an der “Kreml-Liste” beratend mitgewirkt hat, schreibt, dass es anf\u00e4nglich eine Liste gegeben habe, die von einem Expertenteam erstellt worden sei. Aber pl\u00f6tzlich sei sie von einem hochrangigen Beamten der Administration des US-Pr\u00e4sidenten ge\u00e4ndert worden – unter Ber\u00fccksichtigung des Forbes-Rankings der reichsten Menschen der Welt und von Personen aus der russischen Pr\u00e4sidialverwaltung. Der Name des US-Beamten ist Aslund nicht bekannt. Aber er glaubt, dass f\u00fcr die \u00c4nderungen US-Finanzminister Steven Mnuchin verantwortlich ist. Denn er habe die Liste gebilligt, so Aslund.<\/p>\n

Was droht den aufgelisteten Personen?<\/strong> Experten zufolge bedeutet der “Kreml-Bericht” nicht, dass automatisch Sanktionen gegen die darin vorkommenden Personen verh\u00e4ngt werden. Daniel Fried, Experte des Atlantic Council, betonte, dass jene Personen nicht sofort mit konkreten Konsequenzen zu rechnen h\u00e4tten, beispielsweise mit finanziellen. “Dennoch erh\u00f6ht die Tatsache, dass sie auf dieser Liste stehen, das Risiko, dass in Zukunft gegen sie Sanktionen verh\u00e4ngt werden”, so der Experte.<\/p>\n

Wie reagieren Beobachter und Experten? <\/strong>Brian Whitmore von Radio Free Europe\/Radio Liberty schreibt, Entt\u00e4uschung sei die erste Reaktion auf die lang erwartete Liste des US-Finanzministeriums gewesen. Sie sei nur ein “Who\u2019s Who” der russischen Politik. Whitmore zufolge enth\u00e4lt der Kreml-Bericht dennoch einige wichtige Messages. Er erinnere daran, dass das russische politische und wirtschaftliches System auf Korruption, Nepotismus und Kleptokratie basiere. Der Bericht sei ein kaltes Signal an die russischen Eliten, so Whitmore. Ihm zufolge werden sich ihre Vertreter wundern, wenn sie pl\u00f6tzlich kein Visum mehr bekommen und kein Bankkonto im Westen mehr er\u00f6ffnen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Was sagt das US-Finanzministerium? <\/strong>US-Finanzminister Steven Mnuchin erkl\u00e4rte, die Donald-Trump-Regierung werde finanzielle Sanktionen gegen Dutzende wohlhabende Russen verh\u00e4ngen, die in dem “Kreml-Bericht” vorkommen. Er betonte, dass der ver\u00f6ffentlichte “Kreml-Bericht” die bestehenden finanziellen Restriktionen gegen Russen nicht ersetzen werde. “Das sollte in keiner Weise so ausgelegt werden, dass wir keine Sanktionen gegen jemanden auf der Liste verh\u00e4ngen werden”, so Mnuchin.<\/p>\n

Ist ein Teil des Berichts “geheim”? <\/strong>Dem US-Finanzministerium zufolge enth\u00e4lt der sogenannte Kreml-Bericht au\u00dferdem noch einen geheimen Teil. Darin geht es um k\u00fcnftige Wirtschaftssanktionen gegen Personen, die auf der Liste stehen. Das berichtet Bloomberg unter Berufung auf das US-Finanzministerium. Mit der Geheimhaltung solle verhindert werden, dass m\u00f6glicherweise die Personen auf der Liste ihre Verm\u00f6genswerte aus dem Ausland zur\u00fcckziehen. Ferner soll vermieden werden, dass vertrauliche Informationen offengelegt werden.<\/p>\n

Wie reagiert Russland? <\/strong>Als Reaktion auf den “Kreml-Bericht” der USA will der F\u00f6derationsrat Russlands ein Gesetz erarbeiten. Die Abgeordnete Ljudmila Bokowa sagte, eine der Antworten auf das Vorgehen der USA werde sein, dass die Begriffe “Souver\u00e4nit\u00e4t” und “Einmischung in die Souver\u00e4nit\u00e4t des Landes” in Russland gesetzlich verankert w\u00fcrden. Unter Berufung auf den zust\u00e4ndigen Parlamentsausschuss berichtete der russische Sender RBK, dass das k\u00fcnftige Gesetz eine “Rache f\u00fcr den Kreml-Bericht und f\u00fcr den Ausschluss der russischen Nationalmannschaft von den Olympischen Spielen” sei.<\/p>\n

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Neuer Streit mit Polen<\/strong><\/span><\/p>\n

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Neues Gesetz. <\/strong>In der Nacht zum 1. Februar hat der polnische Senat eine neue Fassung des Gesetzes \u00fcber das “Institut f\u00fcr Nationales Gedenken” verabschiedet. Gem\u00e4\u00df diesem Gesetz k\u00f6nnen Menschen, die \u00fcber “polnische Konzentrationslager” sprechen oder “die Verbrechen ukrainischer Nationalisten” bestreiten, zur strafrechtlichen Verantwortung gezogen werden. Das Gesetz muss noch vom polnischen Pr\u00e4sidenten Andrzej Duda innerhalb von 21 Tagen unterzeichnet werden.<\/p>\n

Was besagt das Gesetz? <\/strong>Laut Gesetz wird es m\u00f6glich sein, diejenigen strafrechtlich zu verfolgen, die den Begriff “polnische Konzentrationslager” \u00f6ffentlich verwenden und eine Beteiligung Polens oder von Polen am Holocaust anerkennen. Dies kann eine Geldstrafe oder Haft von bis zu drei Jahren zur Folge haben. Es k\u00f6nnen auch Personen, die sich nicht in Polen aufhalten, zur Verantwortung gezogen werden.<\/p>\n

Reaktion aus Israel. <\/strong>Israel hat wegen der Verabschiedung des Gesetzes den Besuch des Vorsitzenden des polnischen Nationalen Sicherheitsb\u00fcros, Pawel Soloch, in Jerusalem abgesagt. Medienberichten zufolge will Israel auch pr\u00fcfen, ob es seinen Botschafter aus Warschau abzieht.<\/p>\n

Reaktion des ukrainischen Pr\u00e4sidenten. <\/strong>Petro Poroschenko betonte, der Gesetzesentwurf stehe nicht im Einklang mit den Grunds\u00e4tzen der strategischen Partnerschaft zwischen der Ukraine und Polen. Er forderte die polnische Seite “zu Objektivit\u00e4t und einem Dialog” auf.<\/p>\n

Reaktion des ukrainischen Au\u00dfenministers. <\/strong>Pawlo Klimkin erkl\u00e4rte: “Wir sind immer f\u00fcr einen gleichberechtigten Dialog und eine strategische Partnerschaft mit Polen eingetreten, aber wir lehnen die Sprache von Verboten und Beschr\u00e4nkungen ab.” Klimkin betonte, die Vorstellung, irgendwelche Nationen zu Verbrechern zu erkl\u00e4ren, f\u00fchre zu nichts.<\/p>\n

Reaktion des ukrainischen Instituts f\u00fcr Nationales Gedenken. <\/strong>Der Direktor des Ukrainischen Instituts f\u00fcr Nationales Gedenken, Wolodymyr Wjatrowytsch, erkl\u00e4rte, das polnische Gesetz sei in erster Linie gegen Ukrainer gerichtet, die in Polen leben w\u00fcrden. Au\u00dferdem w\u00fcrde das Gesetz von prorussischen Kr\u00e4ften unterst\u00fctzt.<\/p>\n

OSZE ist besorgt. <\/strong>Auch der OSZE bereitet das neue Gesetz \u00fcber das polnische Institut f\u00fcr Nationales Gedenken Sorge. “Geschichte ist eine Frage unabh\u00e4ngiger wissenschaftlicher Studien und einer freien Diskussion und nicht von Gerichtsentscheidungen. Das Gesetz muss als unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfige Beschr\u00e4nkung der Meinungsfreiheit zur\u00fcckgewiesen werden. Nur wenn Aussagen zu Gewalt oder Diskriminierung aufstacheln, k\u00f6nnen sie kriminalisiert werden”, sagte der Medienbeauftragte der OSZE, Harlem Desir.<\/p>\n

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Neue IWF-Kredite: Wie sind die Bedingungen?<\/strong><\/span><\/p>\n

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Der Internationale W\u00e4hrungsfonds hat erkl\u00e4rt, als Voraussetzung f\u00fcr die \u00dcberarbeitung des Programms der erweiterten Finanzierung und die Gew\u00e4hrung der Kredittranche f\u00fcr die Ukraine m\u00fcssten ein Gesetz \u00fcber die Schaffung eines Anti-Korruptions-Gerichts verabschiedet sowie die Gaspreise auf Marktniveau angehoben werden. Das erkl\u00e4rte der Leiter der IWF-Mission in der Ukraine, Yost Ljungman.<\/p>\n

Anti-Korruptions-Gericht. <\/strong>Die Schaffung eines Anti-Korruptions-Gerichts<\/a> mit allen Empfehlungen der Venedig-Kommission ist die Hauptbedingung daf\u00fcr, dass die Ukraine weitere IWF-Kredite erh\u00e4lt. Derzeit gibt es in dieser Frage allerdings keine Fortschritte. Im Gegenteil, letzte Woche wurden sogar falsche Informationen verbreitet, wonach der IWF bereit sei, seine Bedingungen zu mildern und mit dem Gesetzentwurf \u00fcber ein Anti-Korruptions-Gericht einverstanden sei, der vom ukrainischen Pr\u00e4sidenten erarbeitet wurde. Journalisten vermuten, dass die Administration von Petro Poroschenko selbst hinter diesen falschen Informationen stecken k\u00f6nnte.<\/p>\n

Was passiert mit den Gaspreisen? <\/strong>Laut Ljungman sollen die Gaspreise auf das Marktniveau angehoben werden, um eine k\u00fcnstliche Segmentierung des Marktes getrennt nach Haushalten und Industrie zu vermeiden. “Es gibt bestimmte Bedingungen, die erf\u00fcllt werden m\u00fcssen. Dies sind erreichbare Indikatoren: Wir hoffen auf eine schnelle Umsetzung”, sagte Ljungman.<\/p>\n

Keine Lohnerh\u00f6hungen. <\/strong>Die ukrainische Regierung k\u00f6nnte dazu verleitet werden, die L\u00f6hne sehr schnell zu erh\u00f6hen, was sich aber auf das Wachstum der Wirtschaft negativ auswirken w\u00fcrde, glaubt Ljungman. Der IWF unterst\u00fctzt die Erh\u00f6hung der ukrainischen Geh\u00e4lter nur, wenn die Erh\u00f6hung im Einklang mit der Steigerung der Arbeitsproduktivit\u00e4t steht.<\/p>\n

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Kultur: Dokumentarfilm \u00fcber ukrainischen Jungen aus dem Frontgebiet gewinnt Preis beim gr\u00f6\u00dften skandinavischen Festival<\/strong><\/span><\/p>\n

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“The Distant Barking of Dogs”, ist ein Dokumentarfilm \u00fcber einen 10-j\u00e4hrigen ukrainischen Jungen, der in einer Stadt lebt, die sich nahe der Front in der Ostukraine befindet. Der Film gewann nun eine Auszeichnung beim gr\u00f6\u00dften skandinavischen Filmfestival, dem G\u00f6teborg Film Festival in Schweden. Der Streifen erhielt den Dragon Award for Best Nordic Dox und wurde somit als bester skandinavischer Dokumentarfilm ausgezeichnet. Er ist eine d\u00e4nisch-schwedisch-finnl\u00e4ndische Koproduktion. Die Regie hatte der D\u00e4ne Simon Lereng Wilmont. Ein Jahr lang begleitete das Filmteam den Jungen Oleh, der zusammen mit seiner Gro\u00dfmutter in Hnutowe, Region Donezk, lebt. Letztes Jahr gewann der Film “The Distant Barking of Dogs” den First Appearance Award als Erstlingswerk auf einem der wichtigsten europ\u00e4ischen Dokumentarfilmfestivals IDFA in den Niederlanden.<\/p>\n

Weitere Informationen: Filmtrailer<\/a> | Pressemappe in Englisch<\/a> | Rezension von The Hollywood Reporter<\/a> | Facebook<\/a>.<\/p>\n

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