{"id":93926,"date":"2019-04-26T15:43:52","date_gmt":"2019-04-26T15:43:52","guid":{"rendered":"http:\/\/uacrisis.org\/?p=71737"},"modified":"2019-04-26T23:16:01","modified_gmt":"2019-04-26T20:16:01","slug":"71737-will-new-language-law-change","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/uacrisis.org\/de\/71737-will-new-language-law-change","title":{"rendered":"Was \u00e4ndert sich mit dem neuen Sprachengesetz in der Ukraine?"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><em>Am 25. April 2019 hat das ukrainische Parlament ein neues &#8220;Sprachengesetz&#8221; verabschiedet. <\/em><em>278 Abgeordnete stimmten daf\u00fcr, 38 dagegen und sieben enthielten sich. Der &#8220;Oppositionsblock&#8221; nahm an der Abstimmung nicht teil. Das Gesetz st\u00e4rkt die Position der ukrainischen Sprache als Staatssprache, daher bezeichnen es Abgeordnete und Beamte, die es unterst\u00fctzt haben, aber auch viele B\u00fcrger als &#8220;historisch&#8221;. Die Opposition im Parlament wirft der Mehrheit vor, mit dem Gesetz &#8220;das Land zu spalten&#8221;.<\/em><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><img class=\"lazyload alignnone size-full wp-image-71739\" src=\"data:image\/svg+xml;charset=utf-8,%3Csvg xmlns%3D'http%3A%2F%2Fwww.w3.org%2F2000%2Fsvg' viewBox%3D'0 0 1 1'%2F%3E\" data-src=\"https:\/\/uacrisis.org\/wp-content\/uploads\/2019\/04\/3.jpg\" alt=\"\" \/><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>Chronologie der Ereignisse<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>1991-2012.<\/strong>Der Status des Ukrainischen als Staatssprache wird durch die Verfassung garantiert. Die Einzelheiten der Anwendung der Sprache in verschiedenen Lebensbereichen werden in der Ukraine jedoch gesetzlich festgelegt. Bis zum Jahr 2012 galt noch das Gesetz &#8220;\u00dcber die Sprachen in der Ukrainischen Sowjetischen Sozialistischen Republik&#8221;.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>2012.<\/strong>Im Jahr 2012 wurde das sogenannte &#8220;Kiwalow-Kolesnitschenko-Gesetz&#8221; angenommen, benannt nach seinen Autoren, die Abgeordnete der &#8220;Partei der Regionen&#8221; waren. Das Gesetz erlaubte eine offizielle Mehrsprachigkeit in Regionen, wo der Anteil ethnischer Minderheiten an der Gesamtbev\u00f6lkerung \u00fcber zehn Prozent betr\u00e4gt. Eine Reihe von Regional- und Gemeinder\u00e4ten verliehen daraufhin dem Russischen den Status einer Regionalsprache. Einen entsprechenden Status erhielten auch die Sprachen Ungarisch, Moldauisch und Rum\u00e4nisch in den westlichen Regionen der Ukraine. Experten und Politikern zufolge schr\u00e4nkte das Gesetz aber den Gebrauch der ukrainischen Sprache sogar im Vergleich zum sowjetischen Gesetz ein und trug zur weiteren Russifizierung des Landes bei. Die Verabschiedung des Gesetzes hatte in der Ukraine Massenproteste ausgel\u00f6st.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><em>Hintergrund: <\/em><a href=\"https:\/\/uacrisis.org\/de\/65033-sprachengesetz-der-ukraine\"><em>Wie geht es weiter mit dem Sprachengesetz in der Ukraine?<\/em><\/a><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>2018.<\/strong>Im Februar 2018 hob das Verfassungsgericht der Ukraine das &#8220;Kiwalow-Kolesnitschenko-Gesetz&#8221; auf. Von da an hatte die Ukraine kein Gesetz, das die Sprachenpolitik regelt. Im Oktober billigte das Parlament den Entwurf eines neuen Gesetzes, der noch vom Ausschuss f\u00fcr Kultur \u00fcberarbeitet wurde. Es wurden rund 2000 \u00c4nderungen eingebracht.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><em>Hintergrund: <\/em><a href=\"https:\/\/uacrisis.org\/de\/65200-language-need-protection\"><em>Ukrainisch vs. Russisch: Welche Sprache muss gesch\u00fctzt werden?<\/em><\/a><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>2019.<\/strong>Im April 2019 wurde das Gesetz vom Parlament schlie\u00dflich angenommen und an Pr\u00e4sident Petro Poroschenko weitergeleitet. Er hat bereits zugesichert, das Gesetz zu unterzeichnen. Poroschenko und der Parlamentsvorsitzende Andrij Parubij hatten wiederholt erkl\u00e4rt, dass die Verabschiedung des Sprachengesetzes noch vor der Beendigung ihrer Amtszeiten f\u00fcr sie von prinzipieller Bedeutung sei.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>Wo soll die ukrainische Sprache vorherrschen?<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><img class=\"lazyload alignnone size-full wp-image-71741\" src=\"data:image\/svg+xml;charset=utf-8,%3Csvg xmlns%3D'http%3A%2F%2Fwww.w3.org%2F2000%2Fsvg' viewBox%3D'0 0 1 1'%2F%3E\" data-src=\"https:\/\/uacrisis.org\/wp-content\/uploads\/2019\/04\/2.jpg\" alt=\"\" \/><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Die ukrainische Sprache soll dem Gesetz zufolge im \u00f6ffentlichen Sektor und in den Organen der lokalen Selbstverwaltung, in gesellschaftlichen Einrichtungen und anderen Organisationen, in Bildung und Wissenschaft, im Gesundheitswesen, im Dienstleistungssektor, im Energiebereich und in der Industrie, in Kinos und Theatern, in den Medien sowie in der Armee und in den Sicherheitskr\u00e4ften vorherrschen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Printmedien in der Ukraine m\u00fcssen in der Staatssprache erscheinen. Sie k\u00f6nnen jedoch auch in anderen Sprachen herausgegeben werden, sofern gleichzeitig zur fremdsprachigen Auflage auch eine Auflage in der Staatssprache gedruckt wird.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Ausnahmen von der Regel sind Printmedien, die ausschlie\u00dflich auf Krimtatarisch oder anderen Sprachen autochthoner V\u00f6lker der Ukraine, in englischer Sprache oder in einer anderen Amtssprache der Europ\u00e4ischen Union herausgegeben werden, unabh\u00e4ngig davon, ob sie Texte in der Staatssprache enthalten.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">\u00dcberall, wo Printmedien angeboten werden, muss der Anteil der Printmedien in der Staatssprache mindestens 50 Prozent betragen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>Wie steht es um andere Sprachen?<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><img class=\"lazyload alignnone size-full wp-image-71740\" src=\"data:image\/svg+xml;charset=utf-8,%3Csvg xmlns%3D'http%3A%2F%2Fwww.w3.org%2F2000%2Fsvg' viewBox%3D'0 0 1 1'%2F%3E\" data-src=\"https:\/\/uacrisis.org\/wp-content\/uploads\/2019\/04\/1.jpg\" alt=\"\" \/><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Andere Sprachen k\u00f6nnen frei genutzt werden: in der privaten Kommunikation, bei religi\u00f6sen Riten, beim Studium von Fremdsprachen, bei wissenschaftlichen Publikationen (in Sprachen des Europarates), bei Bezeichnungen und bildlichen Darstellungen von Warenzeichen (die in der Ukraine registriert sind), im kulturellen Leben ethnischer Minderheiten (deren Bed\u00fcrfnisse sch\u00fctzt ein gesondertes Gesetz), bei der Arbeit der Grenzschutzbeamten, Strafverfolgungsbeh\u00f6rden, \u00c4rzten usw., die sich mit Menschen besch\u00e4ftigen, die kein Ukrainisch beherrschen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>Wer muss flie\u00dfend Ukrainisch sprechen?<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Flie\u00dfend Ukrainisch sprechen m\u00fcssen: Beamte und Kandidaten f\u00fcr Staats\u00e4mter (insbesondere der Pr\u00e4sident, der Premierminister, der Parlamentsvorsitzende und seine Stellvertreter, Minister, Leiter aller zentralen Beh\u00f6rden und Organe der Autonomen Republik Krim), Personen, die die Staatsb\u00fcrgerschaft erwerben m\u00f6chten, Rechtsanw\u00e4lte und Notare, Patronats-Dienste und Erzieher, \u00c4rzte, das Management von staatlichen und kommunalen Unternehmen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Dem Gesetz zufolge m\u00fcssen in der Ukraine alle Beamten sowie Arbeitnehmer, die das Land als Staat vertreten (\u00c4rzte, Lehrer, Milit\u00e4rs, Sportler, K\u00fcnstler) Ukrainisch sprechen. Die Beherrschung der Staatssprache ist eine der Hauptbedingungen f\u00fcr die Besetzung von F\u00fchrungspositionen im Staat. \u00d6ffentliche Reden d\u00fcrfen nur auf Ukrainisch gehalten werden. Die H\u00e4lfte aller gedruckten Publikationen muss in der Staatssprache erscheinen. In Gesch\u00e4ften und Restaurants m\u00fcssen die Mitarbeiter auf Ukrainisch antworten, falls sie auf Ukrainisch angesprochen werden.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>Wie soll das in der Praxis funktionieren?<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Zum Beispiel sollten die ersten Worte eines Kellners, die er von sich aus an einen Gast richtet, auf Ukrainisch sein. Der Gast kann die Sprache verwenden, die er m\u00f6chte. &#8220;Das Gesetz besagt: Der Dienstleister, sein erster Satz, zu der Person, die seine Dienste in Anspruch nimmt, sollte auf Ukrainisch sein&#8221;, sagte dem ukrainischen Sender &#8220;Hromadske&#8221; Iryna Podoljak von der Partei &#8220;Selbsthilfe&#8221;, die das Gesetz mit initiiert hat. Podoljak wies darauf hin, sollten sowohl der Gast als auch der Kellner miteinander Russisch sprechen wollen, so sei dies nat\u00fcrlich erlaubt.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>Welche Strafen sind vorgesehen?<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">B\u00fcrger der Ukraine sind verpflichtet, \u00fcber Grundkenntnisse der ukrainischen Sprache zu verf\u00fcgen. Falls sie kein Ukrainisch beherrschen, drohen ihnen daf\u00fcr aber keine Strafen. Eine andere Sache ist, dass ohne eine Ukrainisch-Pr\u00fcfung und ohne Grundkenntnisse der ukrainischen Sprache kein Ausl\u00e4nder oder Staatenloser B\u00fcrger der Ukraine werden kann.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>K\u00fcnftige Geldbu\u00dfen.<\/strong>F\u00fcr Verst\u00f6\u00dfe in den Bereichen Bildung, Kultur, elektronische Informationssysteme und Postdienste wird eine Geldstrafe von 3400 bis 5100 Hrywnja erhoben. F\u00fcr das Fehlen ukrainischer Inhalte im Rundfunk gibt es eine Geldstrafe von 8500 bis 10200 Hrywnja und in Printmedien von 6800 bis 8500 Hrywnja. Bei Verst\u00f6\u00dfen gegen die Regeln zur Platzierung der ukrainischen Sprache in der Werbung wird eine Geldstrafe von 5100 bis 6800 Hrywnja erhoben. Wenn ein Beamter mit einem B\u00fcrger nicht Ukrainisch spricht, muss er eine Geldstrafe von bis zu 6800 Hrywnja entrichten.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>K\u00fcnftige Haftstrafen. <\/strong>Auf die \u00f6ffentliche Beleidigung der ukrainischen Sprache stehen bis zu drei Jahre Gef\u00e4ngnis. Versuche, in der Ukraine eine offizielle Mehrsprachigkeit einzuf\u00fchren, werden dem neuen Gesetz nach als Handlungen eingestuft, die eine sprachliche Spaltung, interethnische Konflikte und Feindseligkeiten provozieren. Daf\u00fcr kann man bis zu zehn Jahre Haft kommen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>Vorerst noch keine Strafen.<\/strong>Die oben genannten Strafen sind f\u00fcr die kommenden drei Jahre ausgesetzt. Stattdessen sollen in der Ukraine kostenlose Sprachkurse angeboten werden. In drei Jahren kann man Ukrainisch erlernen, meinen die Autoren des Gesetzes.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>Wie hat der neu gew\u00e4hlte Pr\u00e4sident Selenskyj reagiert?<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Das Team von Wolodymyr Selenskyj, der nach Angaben der Zentralen Wahlkommission die Pr\u00e4sidentschaftswahlen am 21. April in der Ukraine gewonnen hat, hat im Zusammenhang mit dem neuen Sprachengesetz auf Facebook eine Erkl\u00e4rung verbreitet. Darin hei\u00dft es:<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">&#8220;Die ukrainische Sprache ist die einzige Staatssprache in der Ukraine. So war es, so ist es und so wird es bleiben. In dieser Frage gibt es keine Kompromisse. Der Staat muss sich um die Entwicklung der ukrainischen Sprache und die Erweiterung der Bereiche, in denen sie Anwendung findet, k\u00fcmmern. Das steht au\u00dfer Zweifel und damit ist auch die gesamte Gesellschaft einverstanden.&#8221;<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Gleichzeitig betont der neugew\u00e4hlte Pr\u00e4sident, dass es f\u00fcr ihn zum jetzigen Zeitpunkt noch schwierig sei, die Auswirkungen des neuen Sprachengesetzes abzusch\u00e4tzen. In der Erkl\u00e4rung hei\u00dft es, Selenskyj wolle nach seiner Amtseinf\u00fchrung das Gesetz &#8220;gr\u00fcndlich pr\u00fcfen&#8221;.<\/p>\n<figure class=\"mace-gallery-teaser\"\n\tid=\"mace-gallery-93926-1\"\n\tdata-g1-gallery-title=\"\"\n\tdata-g1-gallery=\"[{&quot;type&quot;:&quot;image&quot;,&quot;id&quot;:93928,&quot;title&quot;:&quot;3&quot;,&quot;thumbnail&quot;:&quot;https:\\\/\\\/uacrisis.org\\\/wp-content\\\/uploads\\\/2019\\\/04\\\/3-150x150.jpg&quot;,&quot;3-2-thumbnail&quot;:&quot;https:\\\/\\\/uacrisis.org\\\/wp-content\\\/uploads\\\/2019\\\/04\\\/3.jpg&quot;,&quot;full&quot;:&quot;https:\\\/\\\/uacrisis.org\\\/wp-content\\\/uploads\\\/2019\\\/04\\\/3.jpg&quot;},{&quot;type&quot;:&quot;image&quot;,&quot;id&quot;:93929,&quot;title&quot;:&quot;1&quot;,&quot;thumbnail&quot;:&quot;https:\\\/\\\/uacrisis.org\\\/wp-content\\\/uploads\\\/2019\\\/04\\\/1-150x150.jpg&quot;,&quot;3-2-thumbnail&quot;:&quot;https:\\\/\\\/uacrisis.org\\\/wp-content\\\/uploads\\\/2019\\\/04\\\/1.jpg&quot;,&quot;full&quot;:&quot;https:\\\/\\\/uacrisis.org\\\/wp-content\\\/uploads\\\/2019\\\/04\\\/1.jpg&quot;},{&quot;type&quot;:&quot;image&quot;,&quot;id&quot;:93930,&quot;title&quot;:&quot;2&quot;,&quot;thumbnail&quot;:&quot;https:\\\/\\\/uacrisis.org\\\/wp-content\\\/uploads\\\/2019\\\/04\\\/2-150x150.jpg&quot;,&quot;3-2-thumbnail&quot;:&quot;https:\\\/\\\/uacrisis.org\\\/wp-content\\\/uploads\\\/2019\\\/04\\\/2.jpg&quot;,&quot;full&quot;:&quot;https:\\\/\\\/uacrisis.org\\\/wp-content\\\/uploads\\\/2019\\\/04\\\/2.jpg&quot;}]\"\n\tdata-g1-share-shortlink=\"https:\/\/uacrisis.org\/de\/71737-will-new-language-law-change#mace-gallery-93926-1\"\n\t>\n\t<a class=\"mace-gallery-teaser-poster\">\n\t\t<img width=\"620\" height=\"409\" src=\"https:\/\/uacrisis.org\/wp-content\/uploads\/2019\/04\/3.jpg\" class=\"attachment-bimber-grid-standard-2x size-bimber-grid-standard-2x\" alt=\"\" loading=\"lazy\" srcset=\"https:\/\/uacrisis.org\/wp-content\/uploads\/2019\/04\/3.jpg 1024w, https:\/\/uacrisis.org\/wp-content\/uploads\/2019\/04\/3-300x198.jpg 300w, https:\/\/uacrisis.org\/wp-content\/uploads\/2019\/04\/3-768x507.jpg 768w\" sizes=\"(max-width: 620px) 100vw, 620px\" \/>\t\t<span class=\"mace-gallery-teaser-button\">\n\t\t\t<span class=\"g1-epsilon g1-epsilon-1st mace-gallery-teaser-button-text\">View Gallery<\/span>\n\t\t\t<span class=\"g1-meta mace-gallery-teaser-button-counter\">\n\t\t\t\t3 images\t\t\t<\/span>\n\t\t<\/span>\n\t<\/a>\n<\/figure>\n\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am 25. 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