{"id":95431,"date":"2019-07-16T16:04:32","date_gmt":"2019-07-16T16:04:32","guid":{"rendered":"http:\/\/uacrisis.org\/?p=72695"},"modified":"2019-07-16T16:32:48","modified_gmt":"2019-07-16T13:32:48","slug":"72695-weekly-update-ukraine-22-8-14-july","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/uacrisis.org\/de\/72695-weekly-update-ukraine-22-8-14-july","title":{"rendered":"Ukrainischer Nationalgardist in Italien verurteilt, Ausblick auf die bevorstehenden Parlamentswahlen und weitere Themen"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\"><strong>Die Lage im Kampfgebiet im Osten der Ukraine<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><img class=\"lazyload alignnone size-full wp-image-72718\" src=\"data:image\/svg+xml;charset=utf-8,%3Csvg xmlns%3D'http%3A%2F%2Fwww.w3.org%2F2000%2Fsvg' viewBox%3D'0 0 1 1'%2F%3E\" data-src=\"https:\/\/uacrisis.org\/wp-content\/uploads\/2019\/07\/tsifra-dnya-german-1-1.png\" alt=\"\" \/><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Bewaffnete Verb\u00e4nde der Russischen F\u00f6deration verletzen weiterhin die Waffenruhe, indem sie Artilleriesysteme des Kalibers 122 mm sowie M\u00f6rser des Kalibers 120 mm und 82 mm einsetzen, die durch die Minsker Vereinbarungen verboten sind. Au\u00dferdem beschie\u00dft der Feind die ukrainischen Verteidiger mit Granatwerfern verschiedener Systeme, mit Waffen von Sch\u00fctzenpanzern sowie mit gro\u00dfkalibrigen Maschinengewehren und Kleinwaffen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>Zivilist kommt ums Leben.<\/strong>Am Abend des 11. Juli haben die Besatzer 20 Minuten lang die Wohnviertel der Stadt Marjinka an der Frontlinie aus Sch\u00fctzenpanzern beschossen. Ebenfalls am 11. Juli, gegen 21 Uhr, wurde in der Ortschaft Tschermalyk, ein ukrainischer Staatsb\u00fcrger, Jahrgang 1970, beim feindlichen Artilleriebeschusses verletzt. Im Krankenhaus erlag er seinen Verletzungen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>Zivilist muss Stellungen erkunden. <\/strong>Am 13. Juli haben Angeh\u00f6rige der illegalen bewaffneten Gruppierungen einen Zivilisten gezwungen, durch vermintes Gebiet zu gehen. Das berichtet das Pressezentrum der ukrainischen Vereinten Kr\u00e4fte. Ein Mann aus Donezk, Jahrgang 1949, wurde von den russischen Besatzern erst eingesch\u00fcchtert und dann gezwungen, in Richtung der ukrainischen Armee zu gehen. So sollten die Stellungen der ukrainischen Kr\u00e4fte erkundet werden. Der Mann nahm keinen Schaden und erreichte die von ukrainischen Soldaten kontrollierten Stellungen.<\/p>\n<hr \/>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>Ukrainischer Nationalgardist in Italien zu 24 Jahren Haft verurteilt<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><img class=\"lazyload alignnone size-full wp-image-72717\" src=\"data:image\/svg+xml;charset=utf-8,%3Csvg xmlns%3D'http%3A%2F%2Fwww.w3.org%2F2000%2Fsvg' viewBox%3D'0 0 1 1'%2F%3E\" data-src=\"https:\/\/uacrisis.org\/wp-content\/uploads\/2019\/07\/15.7.19.-Markiv.jpg\" alt=\"\" \/><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Am 12. Juli hat das Gericht der italienischen Stadt Pavia den ukrainischen Nationalgardisten Witalij Markiw schuldig befunden, zur vors\u00e4tzlichen Ermordung des italienischen Fotografen Andrea Rocchelli im Donbass im Jahr 2014 beigetragen zu haben. Markiw, der zu 24 Jahren Haft verurteilt wurde, besitzt sowohl die italienische als auch ukrainische Staatsb\u00fcrgerschaft. Er wurde im Juni 2017 bei der Einreise nach Italien festgenommen. Der Prozess dauerte ungef\u00e4hr ein Jahr.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Das Urteil war ein Schock f\u00fcr die ukrainische Gemeinschaft. Die Verteidigung, aber auch die Anklage waren von der H\u00e4rte \u00fcberrascht. In den n\u00e4chsten 90 Tagen soll die Urteilsbegr\u00fcndung vorliegen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>Der Vorwurf.<\/strong>Laut Anklage hatte der Sergeant der ukrainischen Nationalgarde Witalij Markiw keinen Mord begangen, aber er hatte das Kommando der Nationalgarde \u00fcber die Bewegung von Zivilisten in der N\u00e4he der Fabrik Zeus Ceramica am Fu\u00dfe der Anh\u00f6he Karatschun informiert. Diese hatten wiederum die Soldaten der ukrainischen Streitkr\u00e4fte kontaktiert, die die Gruppe ausl\u00e4ndischer Journalisten mit M\u00f6rsern beschossen. Die Anklage basiert im Wesentlichen auf einem Artikel des italienischen Journalisten Ilaria Morani f\u00fcr die Zeitung &#8220;Corriere della Sera&#8221;, der Beobachtern zufolge nicht v\u00f6llig korrekt ist und keine dokumentierende Belege enth\u00e4lt. Ferner basiere die Anklage auf Aussagen des Zeugen und Journalisten William Rougelon. Sie w\u00fcrden jedoch Vermutungen enthalten und Fakten durcheinander bringen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">&#8220;Es gibt keinen einzigen Beweis f\u00fcr die Schuld des Soldaten. Die Entscheidung der Geschworenen in Pavia sorgt f\u00fcr Misstrauen gegen\u00fcber der italienischen Justiz&#8221;, sagte Markiws Anwalt Raffaele Della Valle gegen\u00fcber &#8220;Radio Liberty&#8221;. Auch f\u00fcr den Chefankl\u00e4ger Andrea Zanoncelli ist das Urteil \u00fcberraschend. Er hatte f\u00fcr den Angeklagten 17 Jahre Haft gefordert.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>Die italienische \u00d6ffentlichkeit. <\/strong>W\u00e4hrend des gesamten Prozesses gab es h\u00e4ufig F\u00e4lle, in denen die italienischen Medien \u00fcber den Prozess nicht ausgewogen berichteten. Sie bezeichneten den Angeklagten entgegen jeder Ethik als &#8220;M\u00f6rder&#8221; und die Vertreter der ukrainischen Gemeinschaft vor Ort (siehe Foto) als Skinheads mit rechtsextremer Gesinnung. &#8220;Radio Liberty&#8221; zufolge sagten Ukrainer vor Gericht, die Staatsanwaltschaft und die Anw\u00e4ltin Alessandra Ballerini, die die Familie des Journalisten Rocchelli vertritt, h\u00e4tten mit Fragen an die Zeugen nicht nur den Angeklagten, sondern auch das Kommando der Nationalgarde und den ukrainischen Staat insgesamt negativ darstellen wollen. Italien habe nicht nur Markiw, sondern die Ukraine verurteilt.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>Ma\u00dfnahme des Pr\u00e4sidenten.<\/strong>Der ukrainische Pr\u00e4sident Wolodymyr Selenskyj hat unterdessen das Au\u00dfenministerium des Landes und die Generalstaatsanwaltschaft angewiesen, sich umgehend mit der R\u00fcckf\u00fchrung von Witalij Markiw in die Ukraine zu befassen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>Berufung gegen das Urteil. <\/strong>Markiws Verteidiger wollen in Berufung gehen. Doch dies wird erst nach Ver\u00f6ffentlichung der Urteilsbegr\u00fcndung m\u00f6glich sein. Das Urteil soll vor dem Mail\u00e4nder Berufungsgericht angefochten werden. Dem Anwalt zufolge kann im Fr\u00fchjahr 2020 mit einer Entscheidung gerechnet werden.<\/p>\n<hr \/>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>Beratertreffen zur Wiederbelebung des &#8220;Normandie-Formats&#8221; in Paris<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><img class=\"lazyload alignnone size-full wp-image-72719\" src=\"data:image\/svg+xml;charset=utf-8,%3Csvg xmlns%3D'http%3A%2F%2Fwww.w3.org%2F2000%2Fsvg' viewBox%3D'0 0 1 1'%2F%3E\" data-src=\"https:\/\/uacrisis.org\/wp-content\/uploads\/2019\/07\/Nato.jpg\" alt=\"\" \/><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Die au\u00dfenpolitischen Berater der Staats- und Regierungschefs der Ukraine, Deutschlands, Frankreichs und Russlands haben sich am 12. Juli in Paris getroffen, um die Arbeit im &#8220;Normandie-Format&#8221; wiederzubeleben. Das berichtet die ukrainische Internetzeitung &#8220;Jewropejska Prawda&#8221; (Europ\u00e4ische Wahrheit) unter Berufung auf die Deutsche Welle.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Nach dem Treffen erkl\u00e4rte die deutsche Seite, die Gespr\u00e4che h\u00e4tten auf den j\u00fcngsten positiven Entwicklungen im Osten der Ukraine beruht. W\u00e4hrend des Treffens seien weitere Schritte zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen unternommen worden, vor allem bez\u00fcglich der Waffenruhe.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">W\u00e4hrend der Besuche des ukrainischen Pr\u00e4sidenten Wolodymyr Selenskyj im Juni in Paris und Berlin war vereinbart worden, ein Treffen der au\u00dfenpolitischen Berater im &#8220;Normandie-Format&#8221; durchzuf\u00fchren. Insbesondere in Berlin hatten sich Selenskyj und Bundeskanzlerin Angela Merkel mit der Wiederbelebung des &#8220;Normandie-Formats&#8221; zufrieden gezeigt. Vor wenigen Tagen f\u00fchrten Selenskyj und der russische Pr\u00e4sident Wladimir Putin ihr erstes Telefongespr\u00e4ch.<\/p>\n<hr \/>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>Eine Woche vor den Parlamentswahlen: Parteien und Prognosen<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">6000 Kandidaten bewerben sich um 424 Mandate. Die meisten treten in Wahlkreisen an, andere \u00fcber Parteilisten. Insgesamt 22 Parteien werden auf den Stimmzetteln stehen. Umfragen zufolge werden aber nur f\u00fcnf von ihnen die f\u00fcr den Einzug ins Parlament geltende H\u00fcrde von f\u00fcnf Prozent \u00fcberwinden.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>&#8220;Diener des Volkes&#8221;.<\/strong>Die Partei wird das ph\u00e4nomenale Ergebnis ihres Kandidaten Wolodymyr Selenskyj bei den Pr\u00e4sidentschaftswahlen wohl nicht wiederholen k\u00f6nnen, rechnet aber damit, eine eigene Mehrheit im Parlament zu erhalten. Zu den 130 bis 140 Abgeordneten, die bei einem Wahlergebnis von 47 Prozent (laut Umfragen) \u00fcber die Parteiliste ins Parlament einziehen w\u00fcrden, k\u00f6nnten noch rund 100 Abgeordnete hinzu kommen, die in Wahlkreisen gewinnen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Zu den wichtigsten programmatischen Punkten der Partei geh\u00f6ren: die Umsetzung des Assoziierungsabkommens mit der EU, die Ausweitung der Zusammenarbeit mit der EU und der NATO, die Wiedereingliederung der besetzten Gebiete in den ukrainischen Informationsraum und die Erh\u00f6hung der Verteidigungsausgaben auf f\u00fcnf Prozent des BIP.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>&#8220;Oppositions-Plattform&#8221;.<\/strong>Viktor Medwedtschuk, Oligarch und enger Freund des russischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Putin, als Vizepr\u00e4sident des Parlaments ist ein sehr reales Szenario f\u00fcr das neue Parlament. Die Partei &#8220;Oppositions-Plattform &#8211; F\u00fcrs Leben&#8221; kann laut Umfragen mit mehr als 10 Prozent der Stimmen und dementsprechend mit 40 Abgeordneten rechnen. Dies w\u00fcrde sie zur wichtigsten Oppositionskraft im Parlament machen. Sie st\u00fctzt sich auf W\u00e4hler, die f\u00fcr eine Freundschaft mit Russland eintreten. Vertreter der Partei waren bereits im M\u00e4rz, kurz vor den Pr\u00e4sidentschaftswahlen, nach Moskau geflogen, um \u00fcber eine Zusammenarbeit zu sprechen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Zu den wichtigsten programmatischen Punkten der &#8220;Oppositions-Plattform&#8221; z\u00e4hlen die R\u00fcckkehr zu einer &#8220;multivektoralen&#8221; Politik, die Wiederaufnahme des Handels mit Russland, die Beilegung des Konflikts im Donbass durch einen &#8220;Dialog&#8221;, die Abschaffung der Gesetze \u00fcber die Sprache, Dekommunisierung und Lustration.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Hauptkonkurrent der Partei ist der &#8220;Oppositionsblock&#8221; mit Jewgenij Murajew und Oleksandr Wilkul an der Spitze, der ihr definitiv einige Prozentpunkte nehmen wird.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>&#8220;Europ\u00e4ische Solidarit\u00e4t&#8221;. <\/strong>F\u00fcr die umbenannte Partei des fr\u00fcheren Pr\u00e4sidenten Petro Poroschenko wollen 8 bis 9 Prozent der W\u00e4hler votieren. Die Partei hat sich umstrittener Kandidaten entledigt und Online-Primaries durchgef\u00fchrt, wobei deren Ergebnisse bei der Aufstellung der Parteiliste allerdings nicht ber\u00fccksichtigt wurden. Die Partei will mit Freiwilligen, \u00fcberzeugten Europ\u00e4ern und Milit\u00e4rs f\u00fcr &#8220;frisches Blut&#8221; sorgen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Der &#8220;Europ\u00e4ischen Solidarit\u00e4t&#8221; hat sich ein Teil der Partei &#8220;Volksfront&#8221; aus dem Umfeld des Parlamentspr\u00e4sidenten Andrij Parubij und des ehemaligen Sekret\u00e4rs des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates, Oleksandr Turtschynow, angeschlossen. H\u00f6chstwahrscheinlich wird die &#8220;Europ\u00e4ische Solidarit\u00e4t&#8221; mit der &#8220;Oppositions-Plattform&#8221; um den Status als wichtigste Oppositionskraft ringen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Zu den wichtigsten programmatischen Punkten der Partei z\u00e4hlen der Antrag auf eine EU-Mitgliedschaft und die Gew\u00e4hrung eines Aktionsplans f\u00fcr eine NATO-Mitgliedschaft, Sanktionen gegen Russland und eine starke Armee, die Gleichstellung der Geschlechter und eine patriotische Erziehung.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>&#8220;Stimme&#8221;.<\/strong>Die Partei des S\u00e4ngers Swjatoslaw Wakartschuk kann mit sechs Prozent der W\u00e4hlerstimmen rechnen. Wakartschuk hatte Anfang 2019 nicht f\u00fcr das Pr\u00e4sidentenamt kandidiert. Er suchte w\u00e4hrenddessen aber bereits Mitstreiter f\u00fcr seine neue Partei.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Sie lehnt Verbindungen zu prorussischen Kr\u00e4ften ab, ist gegen den Einfluss von Oligarchen und tritt f\u00fcr Professionalit\u00e4t ein. Wakartschuk verspricht den W\u00e4hlern eine Partei und Politik neuer Qualit\u00e4t.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>&#8220;Vaterland&#8221;. <\/strong>An der Spitz der Liste der Partei steht Julia Tymoschenko, gefolgt von dem Abgeordneten und Gesch\u00e4ftsmann Serhij Taruta und dem ehemaligen Chef des Sicherheitsdienstes der Ukraine (SBU), Walentyn Nalywajtschenko. Unter den restlichen auf der Liste, die mit einem Einzug ins Parlament rechnen k\u00f6nnen, sind wenig neue Gesichter.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Tymoschenkos Partei wirbt mit Konservatismus. Hauptbotschaft der Kampagne ist, dass die B\u00fcrger bei der Parlamentswahl den n\u00e4chsten Regierungschef bestimmen. Gespielt wird auch mit der popul\u00e4ren Farbe Gr\u00fcn &#8211; der Farbe der Kampagne des Pr\u00e4sidenten Selenskyj. Tymoschenko schreibt mit gro\u00dfen Buchstaben, dass ein neuer, aber erfahrener Premier dem unerfahrenen Pr\u00e4sidenten helfen k\u00f6nnte.<\/p>\n<figure class=\"mace-gallery-teaser\"\n\tid=\"mace-gallery-95431-1\"\n\tdata-g1-gallery-title=\"\"\n\tdata-g1-gallery=\"[{&quot;type&quot;:&quot;image&quot;,&quot;id&quot;:95433,&quot;title&quot;:&quot;\\u0446\\u0438\\u0444\\u0440\\u0430 \\u0434\\u043d\\u044f french (1)&quot;,&quot;thumbnail&quot;:&quot;https:\\\/\\\/uacrisis.org\\\/wp-content\\\/uploads\\\/2019\\\/07\\\/tsifra-dnya-french-1-1-150x150.png&quot;,&quot;3-2-thumbnail&quot;:&quot;https:\\\/\\\/uacrisis.org\\\/wp-content\\\/uploads\\\/2019\\\/07\\\/tsifra-dnya-french-1-1.png&quot;,&quot;full&quot;:&quot;https:\\\/\\\/uacrisis.org\\\/wp-content\\\/uploads\\\/2019\\\/07\\\/tsifra-dnya-french-1-1.png&quot;},{&quot;type&quot;:&quot;image&quot;,&quot;id&quot;:95434,&quot;title&quot;:&quot;\\u0446\\u0438\\u0444\\u0440\\u0430 \\u0434\\u043d\\u044f english 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