Kiew, 10. September 2015 – In der vergangenen Woche berichtete die Sondermonitoringmission der OSZE einen bedeutenden Rückgang bei Verstößen gegen die Waffenruhe in den Gebieten von Donezk und Luhansk. An einigen Tagen berichteteten die Beobachter über keinerlei Verstöße, teilte Alexander Hug, stellvertretender Chef der OSZE-SMM, während einer Pressekonferenz im Ukrainischen Crisis Media Center mit.
Gleichzeitig, so Hug, bleibt die Situation an vielen Orten weiter gespannt. Am Dienstag hielten die Beobachter der OSZE-SMM 230 Explosionen im Gebiet von Donezk fest, und 16 im Gebiet von Luhansk. Die SMM beobachtet weiterhin, dass schwere Waffen in den Stellungen auf beiden Seiten der Konfliktlinie fehlen und berichten über eine Verlegung der Waffen, insbesondere im Gebiet von Donezk.
Gestern Abend kehrten die Chefs der OSZE-SMM in der Ukraine, der türkische UN-Botschafter Ertugrul Apakan und Alexander Hug, aus Minsk zurück, wo sie an den Verhandlungen in der Zusammensetzung der Arbeitsunterabteilungen zu Sicherheitsfragen der trilateralen Kontaktgruppe teilnahmen. Alexander Hug teilte mit, dass die Verhandlungsteilnehmer die Bedingungen zum Abzug von Panzern, Artilleriesystemen mit einem Kaliber von bis zu 100 Millimeter und 120-Millimeter-Granatwerfern besprachen.
„Das Ziel bleibt erreichbar und notwendig. Das Abkommen wäre ein bedeutender Schritt, der sich auf einen breiten Verzicht von Waffen richtet, über den im Protokoll und im Memorandum von Minsk gesprochen wurde“, ergänzte er.
Die SMM rechnet damit, dass zur Einhaltung der Waffenruhe diese Waffenarten abgezogen werden müssen.
Die SMM unterstützt weiterhin die lokale Waffenruhe, um die Möglichkeit zu schaffen, Wiederaufbauarbeiten von beschädigten Infrastrukturobjekten durchzuführen. Am 5. September ermöglichte das „Fenster der Ruhe“, Stromleitungen im Dorf Rajewka im Gebiet von Luhansk zu reparieren.
Alexander Hug erklärte, dass die Aufklärungsdrohne der OSZE-SMM, die vor einer Woche in der sogenannten „DVR“ verschwunden war, bisher nicht wieder auftauchte. Der SMM ist der Zugang an den Absturzort der Drohne bis jetzt nicht erlaubt.
Die SMM berichtete, dass die Anzahl der Schulbesuche von Kindern gegenüber dem Vorjahr, insbesondere in den Bezirken nahe der Demarkationslinie, gesunken ist. Die Beobachter wiesen darauf hin, dass das Leben der Kinder in den Bereichen, die von dem Konflikt betroffen waren, weiterhin militarisiert wird. Sie berichteten von bewaffneten Männern, Patrouillen auf Spielplätzen in Horliwka, über die Notwendigkeit, Kontrollstellen zu passieren, damit die Kinder in die Schule können, und über Traumata bei Kindern, die durch den Konflikt ausgelöst wurden. Außerdem werden in einige Bezirke der „DVR“ und „LVR“ Lehrbücher aus der Russischen Föderation geliefert.