Kiew, 29. Januar 2016 – Die Situation im Bereich von Horliwka bleibt sehr instabil. Die Special-Monitoring-Mission (SMM) der OSZE stellte am nordöstlichen Rand der Stadt zahlreiche Verstöße gegen die Waffenruhe fest. Zum Beispiel wurden am 20. Januar von den Beobachtern innerhalb von weniger als einer Stunde 43 Explosionen aus unbekannter Herkunft bemerkt. Die SMM-Beobachter verzeichneten auch weiterhin Verstöße gegen die Waffenruhe bei Sajzewo. Unter anderem vermerkten die Beobachter die Nutzung von 82- und 120-Milimeter Granatwerfern, die laut den Minsker Vereinbarungen untersagt sind.
Darüber berichtete Alexander Hug, der erste stellvertretende Leiter der Special-Monitoring-Mission der OSZE in der Ukraine, während einer Pressekonferenz im Ukrainischen Crisis Media Center.
„Wir bemerkten auch, dass die Intensität der Konfrontationen am Donezker Flughafen und den anliegenden Bezirken etwas zunahmen“, sagte er.
Nach Angaben von Alexander Hug stellt die SMM immer mehr Konfrontationen im Dreieck Kominternowe-Pawlopil-Oktjabr fest. In diesem Bereich hielten die Beobachter einige „sehr beunruhigende Zwischenfälle“ fest. Zum Beispiel hörten die Beobachter am 20. Januar zirka 25 Explosionen von Artilleriegeschossen in der Nähe von Kominternowe. Alexander Hug ergänzte, dass diese Dynamik derzeit auch um Marijinka beobachtet wird.
„Dieser Bereich ist strategisch wichtig, der ein „Schlüssel“ dafür sein kann, den „toten Punkt“ in der Situation an den West- und Nordwestrand der Stadt zu verschieben. Wir wissen, dass dort Scharfschützen aktiv sind. Außerdem, auch ein beunruhigendes Zeichen, wissen wir, dass in diesem Bereich schwere Waffen zusammengezogen und nicht abgezogene Waffen in Gefechtsbereitschaft gebracht werden“, berichtete er.
Der stellvertretende Leiter der SMM der OSZE in der Ukraine erinnerte daran, dass gerade in diesem Bereich Unbekannte kürzlich eine SMM-Gruppe beschossen.
„Jemand hat Interesse daran, dass die Special-Monitoring-Mission nicht sieht, was dort vor sich geht“, sagte er.
Außerdem registrierten die Beobachter der SMM-OSZE unweit von Ternowe, das unter der Kontrolle der sogenannten „DVR“ steht, 40 Panzer, 115 Panzerfahrzeuge, 35 Artillerieanlagen und 50 Militär-LKWs. Alexander Hug merkte auch an, dass sich die Situation mit der Bewegungsfreiheit für die SMM-Beobachter der OSZE weiter verschlechtert.
„Wir melden das ständig an das Gemeinsame Zentrum zur Kontrolle und Koordination, doch deren Reaktion war unzureichend“, sagte er.
Nach Angaben von Alexander Hug hatten die Beobachter auch keine Möglichkeit, die Situation in den Bezirken in der Nähe der Grenze vollständig zu kontrollieren.