Kiew, 30. Mai 2016 – Die unabhängige internationale Organisation „Gesellschaft für bedrohte Völker“ (GfbV) beobachtet bereits seit zwei Jahren die Rechtssituation der Krimtataren auf der Krim.
Wie die Krimfrage in Deutschland unterstützt wird
„Wir versuchen, Informationen über die Situation auf der Krim zu sammeln und sie auf Deutsch zu übersetzen. Dies passiert fast täglich und wir bemühen uns, diese Informationen über Blogs, Pressemitteilungen und Schreiben an Bundestagsabgeordnete zu verbreiten, um damit etwas der russischen Propaganda entgegenzusetzen, deren Einfluss in Deutschland sehr stark ist“, berichtete Sarah Reinke während einer Pressekonferenz im Ukrainischen Crisis Media Center. Sie ist bei der „Gesellschaft für bedrohte Völker“ für die osteuropäischen Länder zuständig.
„Die Annexion der Krim ist für die Menschenrechtssituation eine Katastrophe“, sagte Sarah Reinke.
Trotz der Flüchtlingskrise, die durch den Krieg in Syrien ausgelöst wurde, und trotz anderer Probleme, die der deutschen Bevölkerung derzeit große Sorgen bereiten, versuchen Menschenrechtler, die Krimfrage zu thematisieren.
Außer der Informationsverbreitung organisiert die GfbV Foren und Symposien zu Menschenrechtsfragen. Am 18. Mai fand eine Gedenkveranstaltung für die Opfer der Deportation der Krimtataren von 1944 statt.
„In der ukrainischen Botschaft in Berlin führten wir einen Film auf, um anschließend darüber zu diskutieren. Danach versammelten wir uns am Brandenburger Tor mit Kerzen und stellten uns dort in Form der Krimhalbinsel auf. Wir sangen Krimtatarische und ukrainische Lieder und verteilten Flugblätter“, berichtete Sarah Reinke. An der Aktion beteiligten sich zirka 100 Personen.
Die Organisation berichtet der UNO
Die Frage zum Schutz der Krimtataren besteht auch auf UN-Niveau. „In den vergangenen zwei Jahren wurde vor jeder UN-Sitzung zu Menschenrechtsfragen ein Schreiben vorbereitet, in dem wir die Menschenrechtssituation in der Ukraine beschreiben und die Rechte von nationalen Minderheiten betonen“, berichtete Sarah Reinke. Sie erinnerte daran, dass die Krim derzeit faktisch für internationale Organisationen verschlossen ist, was ein Monitoring der Situation erschwert.
„Wir bestehen darauf, dass auf der Krim eine ständige OSZE-Mission eingerichtet wird, aber die Umsetzung dieser Forderung ist sehr schwierig“, erklärte Sarah Reinke.
Die Aktivisten der GfbV arbeiten mit ukrainischen Gesellschaftsorganisationen zusammen, darunter die „Krim-Diaspora“, die Charkiwer Menschenrechtsgruppe und die Ukrainische Helsinkigruppe. Gerade beteiligt sich Sarah Reinke als Vertreterin der GfbV am internationalen Jugendforum „Zukunft der Krim“, das derzeit in Kiew stattfindet.
Woche der Krimtatarischen Kultur in Deutschland
Im September plant die GfbV, eine Woche der Krimtatarischen Kultur in Deutschland zu organisieren. „Wir wollen ukrainische und Krimtatarische Künstler und Aktivisten nach Deutschland einladen. Ein Tag widmen sich Workshops der Tätigkeit von Menschenrechtlern, um zu erklären, wie man seine Rechte noch effektiver durchsetzen kann“, berichtete Sarah Reinke.
Weitere Aktionen in der Ukraine
Sarah Reinke hofft, in naher Zukunft ein Büro der GfbV in der Ukraine zu eröffnen, wie es sie vergleichbar bereits in der Schweiz, in Österreich, in Bosnien und im Irak gibt. „Es wäre sehr angebracht, hier ein solches Büro zu haben, denn damit würde die Stimme von Minderheit gestärkt und sie hätten die Möglichkeit, in der Zeit von Transformationen Regierungsbeschlüsse zu beeinflussen, von denen sie betroffen sind. Es würde auch den Informationsaustausch mit der Ukraine vereinfachen“, sagte Sarah Reinke.