Über Erfolge beim Zoll in Odessa, über die Pläne und Herausforderungen für die Zukunft sprach im Ukraine Crisis Media Center Julia Maruschewska, die Leiterin des Staatlichen Zolldienstes in der Stadt am Schwarzen Meer.
Kiew, 20. Oktober 2016 – Im vergangenen Jahr ist es beim Zoll in Odessa gelungen, die Anzahl unberechtigter Kontrollen von 170 auf 20 pro Monat zu reduzieren. Auch das Bearbeitungsverfahren wurde vereinfacht und auf eine Stunde verkürzt. Doch das Wichtigste ist, dass die Korruption überwunden werden konnte. Im Ergebnis sind 650 neue Unternehmen zum Zoll gekommen.
Das sagte Julia Maruschewska, Leiterin des Staatlichen Zolldienstes in Odessa, während eines Briefings im Ukraine Crisis Media Center. “Niemand kann mehr beim Zoll in Odessa Unternehmen terrorisieren. Im Laufe eines Jahres haben wir gezeigt, dass man dies schaffen kann. Es gibt weniger Kontrollen, aber es werden mehr Straftaten erfasst. Niemand stopp mehr Waren, nur um Schmiergelder zu bekommen. Wenn es Kontrollen gibt, dann sind sie effektiv”, sagte Maruschewska.
Probleme beim Zoll
Ihr zufolge hat sich in den letzten sechs Monaten der gesamte Zoll in der Ukraine aber nicht zum Besseren verändert. Das Feedback von Unternehmen habe ergeben, dass das “Single-Window-System” sogar noch weniger effektiv sei als das alte System. “Man muss die Reform überdenken. Mit unserem Pilotprojekt machen wir vor, was man unternehmen sollte, damit alle Kontrollbehörden in einem einzigen System funktionieren. Sie sollen nicht nur ihr Vorgehen innerhalb von vier Stunden koordinieren, sondern real arbeiten, als ganzes System, und alle Kontrollen innerhalb von 15 Minuten abschließen”, so Maruschewska.
Ein weiteres Problem sei das automatisierte System der Warteschlange. “So, wie das jetzt vom Gesetz vorgesehen ist, ist es lächerlich. Faktisch funktioniert es nicht. Der Inspektor darf weiterhin Zollerklärungen aus dem System herausfischen. Somit gibt es weiterhin subjektive Faktoren in dem System”, betonte Maruschewska. Sie sagte, anstatt das System mit Geld und Ressourcen weiterzubringen, sei eine ganze Reihe verschiedener Kontrollbehörden geschaffen worden. Doch sie seien Teil eines insgesamt nicht funktionierenden Systems.
Pläne und Herausforderungen
Maruschewska zufolge soll in Zukunft beim Zoll in Odessa eine “Open Customs Area” eingerichtet werden. Bereits 124 Zollbeamte seien in einem Wettbewerb ausgesucht und geschult worden. Sie seien bereit, ehrlich zu arbeiten. “Wir schaffen ein neues System mit einem vereinfachten Verfahren, mit einem neuen IT-Support und eröffnen neue Räumlichkeiten am Seehafen”, sagte die Leiterin des Zolls in Odessa. Sie betonte, wichtig sei, die Gehälter für solche Fachkräfte zu erhöhen. Der Zoll überarbeite derzeit auch den Gesetzentwurf der Regierung, mit dem die Eröffnung der “Open Customs Area” beschleunigt werden solle.
Maruschewska betonte auch die Notwendigkeit, das IT-System des Zolldienstes zu automatisieren und es frei von “menschlichen Faktoren” zu machen. Doch diese Arbeit sei ins Stocken geraten und es seien ständig “Absprachen” nötig. Ein weiterer Grund, warum die Arbeit des reformierten Zolls behindert wird, ist, dass das Unternehmen, das die Ausschreibung zur Sanierung der Räumlichkeiten für die für “Open Customs Area” in Höhe von 28 Millionen Hrywnja gewonnen hat, die Renovierungsarbeiten an der Fassade des Gebäudes nicht mehr abschließen wolle.