499. Kriegstag: NATO-Gipfel mit Selenskyj, Waffen aus der Slowakei, Ukrainer trotz Krieg glücklich

Selenskyj reist zum NATO-Gipfel nach Vilnius

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat bestätigt, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am NATO-Gipfel in Vilnius (11.-12. Juli) teilnehmen wird. “Präsident Selenskyj wird bei der ersten Sitzung des neuen Ukraine-NATO-Rates dabei sein. Es wird eine Plattform für Krisenberatungen und Entscheidungsfindung sein, auf der wir alle auf Augenhöhe gemeinsame Sicherheitsprobleme lösen können”, sagte der Generalsekretär. Stoltenberg fügte hinzu, dass die NATO-Staaten auf dem Gipfel weitere wichtige Schritte zur Stärkung der Abschreckung und Verteidigung unternehmen werden, um den beiden größten Bedrohungen für das Bündnis – Russland und Terrorismus – entgegenzuwirken.

Stoltenberg sagte ferner, dass das Bündnis in Vilnius ein Paket zur Ukraine verabschieden werde, das drei Hauptelemente enthalten werde. Ihm zufolge werden sich die Staats- und Regierungschefs auf ein mehrjähriges Unterstützungsprogramm einigen, um die vollständige Interoperabilität zwischen den ukrainischen Streitkräften und der NATO sicherzustellen. Zweitens, so der Generalsekretär, würden die politischen Beziehungen zwischen Kyjiw und Brüssel auf dem Gipfel durch die Gründung des Ukraine-NATO-Rates erneuert. “Ich erwarte, dass die Staats- und Regierungschefs bestätigen werden, dass die Ukraine Mitglied der NATO werden wird und sich einig sein werden, wie die Ukraine ihrem Ziel näher gebracht werden kann”, fügte Stoltenberg hinzu.

Die NATO wisse immer noch nichts – die NATO-Verbündeten hätten sich immer noch nicht entschieden, was sie der Ukraine auf dem Gipfel in Vilnius anbieten würden, schreibt die amerikanische Zeitung “The Washington Post”. Die Ukraine erhoffe sich von den Ergebnissen des Gipfels ein “klares Signal”, dass sie dem Bündnis schließlich beitreten werde, heißt es in der Zeitung. Die Vereinigten Staaten, die unter den 31 NATO-Mitgliedern den größten Einfluss haben, würden seit mehreren Monaten “manövrieren”, um die Erwartungen Kyjiws herunterzuschrauben und das Gespräch auf “Sicherheitsgarantien” zu verlagern, statt über auf eine baldige Mitgliedschaft der Ukraine zu sprechen, die viele Mitglieder des Bündnisses nicht diskutieren möchten, solange sich das Land gegen die umfassende russische Aggression verteidigt.

Die Slowakei wird der Ukraine 16 Selbstfahrlafetten geben und gemeinsam Munition produzieren

Die Slowakei wird demnächst 16 weitere Zuzana-Geschütze an die Ukraine liefern. Außerdem planen die beiden Länder, gemeinsam einen neuen Haubitzentyp zu entwickeln. Wie die ukrainische Zeitung “Jewropejska Prawda” berichtet, erklärte dies die slowakische Präsidentin Zuzana Chaputova bei einem gemeinsamen Briefing mit dem Präsidenten der Ukraine in Bratislava. “Es ist uns gelungen, einen Vertrag über die Lieferung von 16 Zuzanas in die Ukraine zu unterzeichnen, und dies wird in naher Zukunft geschehen. Wir werden gemeinsam einen neuen Haubitzentyp entwickeln und die gemeinsame Produktion von Munition wird beginnen”, sagte Chaputova. Sie fügte hinzu, dass die Slowakei auch an der Minenräumung in der Ukraine arbeiten werde. Höchstwahrscheinlich handelt es sich um eine Vereinbarung, die der slowakische Verteidigungsminister vor langer Zeit angekündigt hat: die Lieferung von 16 Selbstfahrlafetten an die Ukraine innerhalb eines Jahres, für die Deutschland, Norwegen und Dänemark Mittel bereitstellen.

Nach Gesprächen mit Selenskyj kündigte der tschechische Ministerpräsident Petr Fiala an, dass die Tschechische Republik der Ukraine zusätzliche Kampfhubschrauber und großkalibrige Munition zur Verfügung stellen und bei der Ausbildung von F-16-Kampfpiloten helfen werde.

Umfrage: 70 % der Ukrainer sind trotz des Krieges glücklich

70 % der Ukrainer sind trotz des andauernden Krieges glücklich. Dieser Indikator hat sich seit Beginn der umfassenden Invasion der Russischen Föderation und einige Monate davor praktisch nicht verändert. Das sind die Ergebnisse einer Umfrage des Kyjiwer Internationalen Instituts für Soziologie (KIIS) (26. Mai bis 5. Juni 984 Befragte). Die Soziologen stellen fest, dass sich im Dezember 2021, zwei Monate vor Beginn des großen Krieges der Russischen Föderation gegen die Ukraine, 71 % der Befragten für glücklich hielten.