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572. Kriegstag: Orte nahe Bachmut befreit, Anhörungen zum Völkermord beginnen in Den Haag

Ukrainische Armee befreit Klischtschijiwka bei Bachmut

Am 17. September wurde die Befreiung des Ortes Klischtschijiwka bekannt. Somit haben die Streitkräfte der Ukraine in der vergangenen Woche Andrijiwka und Klischtschijiwka, zwei Orte in der Region Bachmut, befreit, während die Verteidigungskräfte im Süden der Ukraine weitere 5,2 Quadratkilometer befreit haben.

“Die Ausführung der Aufgaben in der Region Bachmut geht weiter, die Armee schreitet voran”, sagte der Kommandeur der Bodentruppen der ukrainischen Streitkräfte Oleksandr Syrsky. Er wies auf die “hervorragende Arbeit” der ukrainischen Soldaten nach der Befreiung von Andrijiwka hin. Präsident Wolodymyr Selenskyj bezeichnete diese Erfolge als “ein wichtiges und sehr notwendiges Ergebnis für die Ukraine in der Region Bachmut”.

Andrijiwa und Klischtschijiwa liegen südlich von Bachmut und sind wichtige Punkte im Hinblick darauf, die russischen Besatzer in der Stadt einzukreisen. Nun hat Russland nach Angaben des Kommandos der Streitkräfte 52.000 Mann in Richtung Bachmut konzentriert, und insgesamt wurden etwa 150.000 Besatzer im Osten der Front zusammengezogen.

Neue Risiken für die Besatzer in Tokmak

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums der Ukraine haben die Streitkräfte der Ukraine in der vergangenen Woche weitere 5,2 Quadratkilometer Territorium Richtung Süden befreit. Seit Beginn der Gegenoffensive sind es insgesamt 261,7 Quadratkilometer. Derzeit kommt es entlang der Linie Robotyne-Werbowe zu heftigen Kämpfen, insbesondere in Richtung Nowoprokopiwka (südlich von Robotyne). Und obwohl in der Vorwoche keine neuen befreiten Siedlungen im Süden hinzugekommen sind, betonen viele Analysten, dass die Wirksamkeit der Bemühungen der ukrainischen Streitkräfte bei dieser Gegenoffensive nicht nur in Kilometern gemessen wird.

“Es ist falsch, die Gegenoffensive der Ukraine nur aus der Sicht des von der russischen Besatzung befreiten Territoriums zu bewerten. In dieser Phase des Feldzugs wäre es sinnvoller, die Zahl der zerstörten russischen Truppen und Ausrüstung zu schätzen. Dieser Ansatz ergibt aus ukrainischer Sicht ein vielversprechenderes Bild”, schreibt Dennis Soltys, kanadischer Politologe und Experte für die eurasische Region, in seinem aktuellen Beitrag für den Atlantic Council.

Jetzt kämpfen die ukrainischen Streitkräfte in der Nähe von Nowoprokopiwka, das etwa 20 Kilometer von Tokmak entfernt liegt. Die einzige Straße nach Tokmak und der Ort selbst sind wichtig, weil dort die Eisenbahn verläuft, insbesondere Richtung Süden der Ukraine, aber auch Richtung Donezk und der Russischen Föderation.

Ukraine gegen Russland: In Den Haag beginnen die Anhörungen zum Völkermord

Am 18. September hat in Den Haag die Anhörung im Fall “Ukraine gegen Russland” begonnen, in deren Rahmen die Ukraine nachweist, dass Russland die Bestimmungen der Konvention zum Verbot des Völkermords missbraucht hat, um eine ungerechtfertigte militärische Invasion zu starten. Hierzu verwies die ukrainische Seite auf eine Reihe von Erklärungen russischer Beamter, insbesondere von Präsident Wladimir Putin, dem stellvertretenden Vorsitzenden des Sicherheitsrats Dmitrij Medwedew, Außenminister Sergej Lawrow sowie russischen Botschaftern bei den Vereinten Nationen und der EU.

Russland, das den Prozess bei den vorherigen Anhörungen ignoriert hatte, beschloss dieses Mal, eine Delegation von Anwälten und Experten des russischen Außenministeriums nach Den Haag zu entsenden. Die Interessen der Russischen Föderation vertreten Anwälte aus dem Iran, China, Peru und der in Frankreich zugelassene Anwalt Jean-Charles Tchikaya, der dafür bekannt ist, die Interessen der abscheulichsten afrikanischen Diktatoren zu vertreten.Der russische Vertreter Gennadij Kusmin betonte, dass Russland den Krieg “gemäß Artikel 51 der UN-Charta zur Selbstverteidigung” begonnen habe, und dies habe nichts mit der Völkermordkonvention zu tun. Der russische Diplomat beharrte auf gefälschten Daten angeblich über den Kampf der Ukraine gegen die “Völker des Donbass” und widmete einen wesentlichen Teil seiner Rede dem angeblichen Beweis, dass es in der Ukraine einen tief verwurzelten “Nazismus” gebe.

Ukraine in Flames №508

Die Geschichte erinnert uns daran, dass einige Faktoren wie Glaubwürdigkeit entscheidend für den Erfolg der Bemühungen eines Landes sind, unerwünschtes Verhalten anderer zu verhindern. Um eine funktionierende Strategie zu finden, ist es jedoch ebenso wichtig, die Grenzen dieser Bemühungen zu untersuchen. Wir leben in einer Welt, in der geopolitische Stabilität weitgehend auf Eindämmung beruht. Aber wie können wir beweisen, dass die Eindämmung funktioniert? Über die Politik der Eindämmung im Vergleich zur Politik der Prävention, die Stärken und Schwächen der einzelnen Ansätze, ihren historischen Kontext und ihre Relevanz in der heutigen komplexen Welt.