575. Kriegstag: Raketenangriff auf Ukraine, Angriff auf Krim-Militärbasis, Gesetze für EU-Beitritt

Massiver russischer Raketenangriff auf die Ukraine

In der Nacht zum 21. September wurde in allen Regionen der Ukraine Luftalarm ausgelöst. Russland führte in mehreren Wellen einen massiven Abschuss von Marschflugkörpern durch. Die ukrainische Luftverteidigung konnte 36 von 43 abfangen. Explosionen waren in Kyjiw und mehreren Regionen zu hören. Der Oberbefehlshaber der Streitkräfte der Ukraine, Walerij Saluschnyj, sagte, dass die Russen Ch-101/Ch-555/Ch-55-Raketen aus dem Gebiet westlich von Engels mit zehn strategischen Tu-95ms-Flugzeugen abgefeuert hätten.

Einige Energieanlagen in den zentralen und westlichen Regionen der Ukraine wurden beschädigt. Das berichtete Wolodymyr Kudryzkyj, der Leiter des Konzerns Ukrenergo, auf Facebook. Infolge des Raketenangriffs wurde die Stromversorgung in den Regionen Riwne und Schytomyr teilweise unterbrochen. Auch das Netz in den Regionen Dnipropetrowsk, Kyjiw und Charkiw wurde beschädigt. Durch den Beschuss der Ukraine wurden nach Angaben von Premierminister Denys Schmyhal auf Telegram etwa 40 Gebäude beschädigt.

Die russischen Truppen werden im Vorfeld der Heizperiode wahrscheinlich weiterhin den Energiesektor angreifen, sagte der Sprecher der Luftstreitkräfte der Ukraine, Jurij Ihnat. “Wir können davon ausgehen, dass die Objekte des Kraftstoff- und Energiesektors weiterhin im Visier des Feindes bleiben. Und auch darauf müssen wir uns vorbereiten, denn die Heizperiode steht vor der Tür”, so Ihnat.

Angriff auf den Militärflugplatz Saka auf der besetzten Krim

Der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) und die ukrainische Marine haben in der Nacht des 21. September einen groß angelegten Angriff auf den Militärflugplatz Saka auf der besetzten Krim durchgeführt. Dies berichtet die ukrainische Zeitung NV aus Quellen des SBU. Dabei sei die Ausrüstung der Besatzer schwer beschädigt worden.

Den Gesprächspartnern beim SBU zufolge befanden sich auf dem Flugplatz mindestens 12 Kampfflugzeuge (Su-24 und Su-30) sowie ein Flugabwehrsystem Panzir. Dort befand sich auch die Ausbildungsbasis für Bediener von Mohajer-Drohnen, die die Russen zur Koordinierung ihrer eigenen Luftangriffe sowie als Kampfdrohne einsetzen.

Um den Feind zu treffen, wurden zunächst Drohnen eingesetzt, die das russische Luftverteidigungssystem überlasteten, und dann wurden Neptun-Raketen abgefeuert. “Es ist interessant, dass sogar russische Telegram-Kanäle schwere Zerstörungen und Verluste bestätigen. Sie melden mindestens 30 tote Soldaten”, sagte der Gesprächspartner von NV.

Gesetze für den Beginn der Verhandlungen über den EU-Beitritt der Ukraine

Mit dem 21. September hat das ukrainische Parlament 99,9 % der Gesetzentwürfe verabschiedet, die die Europäische Union für die Aufnahme von Verhandlungen über den Beitritt der Ukraine zur Union benötigt. Dies erklärte der Vorsitzende der Fraktion “Diener des Volkes”, David Arachamia. Er wies darauf hin, dass das Parlament das Gesetz über nationale Minderheiten verabschiedet und in erster Lesung auch den Gesetzentwurf über politisch bedeutende Personen geprüft habe. Arachamia stellte fest, dass das zweite Dokument “spezifisch” sei, weil es viele Diskussionen darüber gebe. Er versicherte jedoch, dass es in einigen Wochen in zweiter Lesung bearbeitet und verabschiedet werde.

Am 17. Juni 2022 hatte die Europäische Kommission der Ukraine den Status eines EU-Beitrittskandidaten verliehen, und stellte sieben Bedingungen für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen: die Reform des Verfassungsgerichts, die Fortsetzung der Justizreform, die Bekämpfung von Korruption, aber auch die Ernennung des Chefs der Spezialisierten Staatsanwaltschaft für Korruptionsbekämpfung, dann die Bekämpfung von Geldwäsche, die Umsetzung des Anti-Oligarchen-Gesetzes, die Harmonisierung der audiovisuellen Gesetzgebung mit der europäischen sowie die Änderung der Gesetzgebung zu nationalen Minderheiten.

Am 17. August sagte die stellvertretende Ministerpräsidentin für europäische und euroatlantische Integration der Ukraine, Olha Stefanischyn, dass Kyjiw nicht alle sieben Bedingungen der Europäischen Kommission bis Oktober erfüllen könne, die Beitrittsverhandlungen jedoch bis Ende des Jahres beginnen würden.

Ukraine in Flames 509

Über den immer deutlicher erkennbaren Trend einiger westlicher Eliten, die Ukraine unter Druck zu setzen, um des Friedens willen Zugeständnisse an Russland zu machen, selbst um den Preis einer Missachtung der territorialen Integrität der Ukraine.