Schwedisches Hilfspaket mit Aufklärungsflugzeug, Raketen und Schützenpanzern
Stockholm hat die Zuteilung des 16. Militärhilfepakets an die Ukraine angekündigt, das das größte für das Land sein wird – mit einem Wert von 13,3 Milliarden schwedischen Kronen (rund 1,16 Milliarden Euro). Im Rahmen dieses Pakets wird Schweden ein Aufklärungsflugzeug ASC 890 an die Ukraine liefern, inklusive Schulungs- und technischer Ausrüstung. Schweden wird außerdem den gesamten schwedischen Bestand von 302 Schützenpanzern transferieren, um den Aufbau neuer ukrainischer Armeebrigaden zu unterstützen. Das Paket umfasst ferner Rb 99-Raketen (AMRAAMs), die sowohl in Flugzeugen als auch in bodengestützten Luftverteidigungssystemen eingesetzt werden können, Artilleriemunition und Ressourcen zur Wartung zuvor transferierter Ausrüstung.
Das Paket umfasst außerdem: Tankwagen, die in den schwedischen Streitkräften überflüssig sind, sowie eine finanzielle Unterstützung für eine schnelle und groß angelegte Beschaffung von Ausrüstung für die Ukraine. Es sieht außerdem eine weitere Stärkung der Kapazitäten der Ukraine im Bereich der Kampfführung über Satellitenkommunikation vor.
Der schwedische Verteidigungsminister Pal Jonsson hatte zuvor erklärte, dass mehrere Länder Schweden aufgefordert hätten, die Pläne zur Entsendung von Gripen-Kampfflugzeugen in die Ukraine auszusetzen, um sich auf die Lieferung von F-16-Kampfflugzeugen zu konzentrieren. Im Herbst berichteten die Medien, dass die schwedische Regierung einen möglichen Transfer von Gripen-Kampfflugzeugen in die Ukraine vorbereitet. Anschließend sagte Jonsson, dass Schweden nach dem Beitritt zur NATO die Möglichkeit der Lieferung von Gripen-Kampfflugzeugen an die Ukraine nicht ausschließe. Im August 2023 wurde während des Besuchs von Präsident Wolodymyr Selenskyj in Schweden die Bereitstellung von Gripen-Kampfflugzeugen für die Ukraine diskutiert.
Macron fordert, der Ukraine zu erlauben, Militärbasen auf russischem Territorium anzugreifen
Der französische Präsident Emmanuel Macron findet, dass Kyjiw das Recht hat, militärische Ziele auf dem Territorium Russlands anzugreifen, von wo aus der Beschuss der Ukraine erfolgt. Dies sagte er am 28. Mai auf einer Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz während seiner Deutschlandreise. Das berichten eine Reihe ukrainischer Medien, darunter die “Jewropejska Prawda” und “Focus”.
Macron sagte: “Wir sehen, dass die Ukraine von Basen aus angegriffen wird, die weit in Russland liegen. Das bedeutet, dass wir, wenn wir uns an die bisherigen Regeln halten, nicht in der Lage sind, die Basen anzugreifen, von denen aus die Geschosse in die Ukraine gestartet werden. Wir wünschen uns, die Möglichkeit zu haben, auf diese Raketenabschussanlagen feuern zu können. Aber wir werden natürlich in keinem Fall in irgendeiner Weise erlauben, dass andere Orte in Russland, schon gar keine zivilen Orte angegriffen werden. Ich denke, wenn wir das wirklich sehr gezielt anlegen, dann sollte das möglich sein. Ich denke auch nicht, dass das zu einer Eskalation beitragen würde.”
Allerdings ging aus seinen Ausführungen nicht klar hervor, ob der französische Präsident von einem Einsatz westlicher Waffen gegen Ziele in Russland sprach. Macron brachte auch eine Karte der Ukraine und der Grenzgebiete mit, um zu zeigen, wie nahe die von russischen Truppen angegriffenen ukrainischen Städte an der russischen Grenze liegen.
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz sagte seinerseits: “Die Ukraine hat völkerrechtlich alle Möglichkeiten für das, was sie tut. Das muss man ausdrücklich sagen. Sie wird angegriffen und darf sich verteidigen. Ich finde es schon merkwürdig, wenn einige Diskussionen führen und sagen, dass sie sich nicht verteidigen und Maßnahmen, die dazu geeignet sind, nicht ergreifen dürfe. Das hat es weder von uns noch von anderen Ländern Europas oder von befreundeten Staaten im internationalen Bereich aus jemals als Anforderung gegeben und wird es auch nicht geben. Es gibt natürlich die Frage, was wir mit den Systemen machen, die die USA, die Frankreich, die Deutschland und verschiedene andere liefern. Was das angeht, haben alle Regelungen entwickelt, die besagen, dass sich das immer im Rahmen des Völkerrechts bewegen muss. Das ist das, was wir vereinbart haben. Das hat bisher praktisch gut funktioniert und wird sicherlich auch weiterhin funktionieren, einmal abgesehen davon, dass wir hierbei über ganz unterschiedliche Waffen reden, weil wir ganz Unterschiedliches zur Verfügung gestellt haben.”
Ukraine in Flames Nr. 617
Die russische Regierung finanziert eine Desinformationskampagne in Lateinamerika, die darauf abzielt, die Unterstützung für die Ukraine zu untergraben und anti-NATO- und antiamerikanische Ideen zu fördern. Die Hauptaufgabe besteht darin, die Bürger von einem positiven Bild Russlands und der Tatsache zu überzeugen, dass Russland angeblich erfolgreich einen “US- und NATO-Imperialismus” bekämpft, der angeblich die Welt und Lateinamerika bedroht. Über die russische Propaganda in der lateinamerikanischen Region und darüber, wie der Kreml den Krieg in der Ukraine nutzt, um Lateinamerika zu seinem eigenen Vorteil zu beeinflussen.
