834. Kriegstag: Angriff auf russische Schiffe, 80 Jahre Normandie-Landung, Scholz über Waffeneinsatz

Zerstörung eines russischen Schleppers vor Krim-Küste

Am 6. Juni hat eine Spezialeinheit des ukrainischen Militärgeheimdienstes nahe der Küste der von Russland besetzten Halbinsel Krim einen erfolgreichen Angriff auf den russischen Schlepper Saturn oder Protej des Typs 498 durchgeführt. Infolge der Operation wurde ein weiteres Schiff der russischen Truppen zerstört. “Nach einem erfolgreichen Durchbruch der Verteidigungslinie der Besatzer im Schwarzen Meer kam es zu einem zerstörerischen Schlag”, erklärte der Geheimdienst und zeigte ein Video von der Zerstörung. Andrij Jussow vom ukrainischen Militärgeheimdienst bezeichnete die Operation im ukrainischen Fernsehen als “Seeangriff”. Das veröffentlichte Video zeigt, dass bei der Attacke Marinedrohnen eingesetzt wurden. Der Geheimdienst machte keine Angaben dazu, ob es sich um Magura-Drohnen handelte – die bekannteste Entwicklung des Geheimdienstes. “Alles hat gepasst. Ein weiteres feindliches Schiff ist weg”, so Jussow. Bei den Schleppern des Typs 498 handelt es sich um Schiffe aus der Sowjetzeit. Sie wurden bereits in den 1960er Jahren entwickelt und waren Teil der sowjetischen Flotte. Im Laufe der Jahrzehnte wurden sie modernisiert.

80. Jahrestag der Landung in der Normandie

Am 6. Juni haben zahlreiche Staats- und Regierungschefs sowie der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj an den Feierlichkeiten in Frankreich anlässlich des 80. Jahrestages der Landung in der Normandie teilgenommen – einer der wichtigsten Operationen der Alliierten im Zweiten Weltkrieg. Der französische Präsident Emmanuel Macron versammelte Staatsoberhäupter an der Küste der Normandie. Zu den geladenen Gästen zählen der König von Großbritannien, Charles III., der Präsident der USA, Joe Biden, der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz und der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj.

Vor zehn Jahren wurden bei den Veranstaltungen zum 70. Jahrestages der Landung in der Normandie, das sogenannte Normandie-Format geschaffen. Versuche, den von Russland gegen die Ukraine begonnenen Krieg durch die Vermittlung Deutschlands und Frankreichs beizulegen, scheiterten, und die Russische Föderation führt seit mehr als zwei Jahren eine groß angelegte Invasion der Ukraine durch. In diesem Jahr hat Paris Moskau nicht zu den Feierlichkeiten eingeladen. Stattdessen wird der ukrainische Präsident am Rande der Feierlichkeiten in der Normandie eine Reihe wichtiger Treffen abhalten.

So wird am 7. Juni Selenskyj ein bilaterales Treffen mit Macron durchführen. Dieser wird voraussichtlich bekannt geben, französische Ausbilder in die Ukraine zu entsenden. Selenskyj wird sich auch mit dem Verteidigungsminister Sebastien Lecornu treffen, mit dem er das Werk des Waffenkonzerns KNDS in der Nähe von Paris besuchen wird, wo Artilleriemunition für die Ukraine hergestellt wird.

Darüber hinaus werden Joe Biden und Wolodymyr Selenskyj, wie vom Weißen Haus bestätigt, am Rande der Feierlichkeiten in der Normandie miteinander sprechen. Der US-Präsident verbindet seine Reise in die Normandie mit seinem ersten Staatsbesuch in Frankreich, dessen Hauptteil am 8. Juni stattfinden wird. Den Gesprächen zwischen Macron und Biden werden eine Reihe von Gipfeltreffen vorausgehen, darunter die der G7- und NATO-Staats- und Regierungschefs, bei denen Russlands Krieg gegen die Ukraine ganz oben auf der Tagesordnung stehen dürfte.

Scholz über den Einsatz von Waffen auf russischem Territorium

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat im Zusammenhang mit der Erlaubnis für die Ukraine, mit deutschen Waffen Ziele auf dem Territorium der Russischen Föderation anzugreifen, erklärt, dass die Ukraine sich nach internationalem Recht gegen Angriffe auf ihr Territorium, ihre Städte und ihre Bürger verteidigen könne. Das berichtet die Tagesschau. Scholz begründete seine Entscheidung damit, dass Russland eine neue Front gegen die Stadt Charkiw eröffnet habe. Gemeinsam mit den Partnern habe man bekräftigt, dass die Ukraine das völkerrechtlich verbriefte Recht habe, sich gegen Angriffe auf ihr Territorium, ihre Städte und Bürger zu wehren. Deswegen könne die Ukraine auch die von Deutschland und ihren Verbündeten gelieferten Waffen einsetzen – “immer in Übereinstimmungen mit internationalen rechtlichen Verpflichtungen”, betonte Scholz.

Gleichzeitig sagte Scholz, er werde nicht zulassen, dass Deutschland in den Krieg Russlands gegen die Ukraine hineingezogen werde. Es sei richtig, sich vor solchen weitreichenden Entscheidungen “wieder und wieder und wieder” mit Deutschlands Partnern und Verbündeten eng abzustimmen. Die deutschen Bürger könnten sich darauf verlassen, dass Berlin dabei besonnen handelt und alle Risiken genau abwägt. Scholz betonte: “Dazu stehe ich als Bundeskanzler, der dem Frieden und der Sicherheit Deutschlands verpflichtet ist.”