Russischer Angriff auf Lwiw – sieben Tote, darunter zwei Kinder
In der Nacht zum 4. September hat Russland die Ukraine erneut massiv mit Raketen, Marschflugkörpern und ballistischen Raketen angegriffen. Die ukrainische Luftverteidigung operierte in zehn Regionen, die schwersten Schläge bekamen Lwiw und Krywyj Rih ab. In Lwiw wurde der 5. September zum Trauertag erklärt, Bürgermeister Andrij Sadowyj veröffentlichte eine Liste der sieben Toten. In Krywyj Rih ist das Ausmaß der Schäden sehr groß: 32 Wohnhäuser und Dächer wurden beschädigt, in mehr als tausend Wohnungen wurden Fenster und Balkone beschädigt. Auch vier Bildungseinrichtungen, ein Zirkus, der Jugendpalast, Geschäfte und Autos haben Schaden genommen.
Bereits 53 Tote in Poltawa
Nach dem russischen Angriff auf eine Bildungseinrichtung in Poltawa am 3. September sind die Rettungskräfte weiterhin im Einsatz. Der Katastrophenschutz der Region Poltawa berichtete in Telegram: “53 Menschen sind infolge eines feindlichen Angriffs auf eine Bildungseinrichtung in Poltawa getötet worden… Aktuellen Angaben zufolge könnten sich bis zu fünf weitere Menschen unter den Trümmern befinden. Die Zahl der Verletzten ist auf 298 gestiegen.” Zuvor berichtete der TV-Sender “Suspilne”, dass sich bis zu 13 Menschen unter den Trümmern des Gebäudes der Bildungseinrichtung befinden könnten.
Große Veränderungen in der Regierung
Der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, hat personelle Veränderungen in der Außen- und Innenpolitik der Ukraine, insbesondere in der Regierung und im Präsidialamt, angekündigt. Das erklärte er in seiner abendlichen Ansprache am 3. September. Ihm zufolge wird der Herbst für das Land äußerst wichtig sein und “die staatlichen Institutionen müssen so konfiguriert werden, dass die Ukraine alle Ergebnisse erzielt, die gebraucht werden”. Zu diesem Zweck sind “eine Stärkung einiger Richtungen in der Regierungsarbeit” und personelle Veränderungen, unter anderem im Präsidialamt, geplant. Zu den Prioritäten für den Herbst 2024 zählt Selenskyj:
Interaktion mit den Gemeinden: Die Zusammenarbeit zwischen der Zentralregierung und den Gemeinden sollte in Vorbereitung auf die Wintersaison gestärkt werden.
Rüstungsproduktion: Die Ukraine hat in diesem Bereich bereits Erfolge erzielt und ihre Position sollte durch die Vereinfachung der Gewinnung von Investitionen in strategische Industrien gestärkt werden.
Stärkung der Zusammenarbeit mit der NATO: Für eine aktivere Integration und Zusammenarbeit ist eine besondere Interaktion erforderlich.
Verhandlungen mit der EU: Der Beginn echter Verhandlungen über die Mitgliedschaft in der Europäischen Union erfordert eine klare rechtliche und politische Arbeit mit persönlicher Verantwortung für deren Umsetzung.
Schutz des kulturellen Erbes und Bekämpfung der russischen Propaganda: Es ist notwendig, die erworbene Autorität und das Vertrauen in die Ukraine mit neuen Aufgaben zu verbinden und informative, kulturelle und diplomatische Aktivitäten zu entwickeln.
Am 3. September erklärte der Vorsitzende der regierenden Parlamentsfraktion “Diener des Volkes”, David Arachamia, dass bereits in dieser Woche mit einem “großen Neustart der Regierung” zu rechnen sei. Am selben Tag wurde bekannt, dass der Minister für strategische Industrie Oleksandr Kamyschin, der Justizminister Denys Maljuska und der Minister für Umweltschutz und natürliche Ressourcen Ruslan Strelez ihre Rücktritte eingereicht hatten. Vitalij Kowal, Leiter des Fonds für Staatsvermögen, hat ebenfalls eine Rücktrittserklärung geschrieben. Am 3. September reichten auch die stellvertretenden Ministerpräsidenten Olga Stefanischyna und Iryna Wereschtschuk ihre Rücktritte ein.