Neuer NATO-Generalsekretär Mark Rutte zu Besuch in Kyjiw
Am 3. Oktober ist der neue NATO-Generalsekretär Mark Rutte zu einem Besuch in der Ukraine eingetroffen. Laut einer Pressemitteilung der NATO traf er sich in Kyjiw mit Wolodymyr Selenskyj. Der Präsident der Ukraine äußerte nach seinem Treffen mit dem NATO-Generalsekretär die Hoffnung, dass die Länder der Allianz ihre Position bezüglich des Schutzes des ukrainischen Luftraums überdenken werden. Insbesondere sagte Selenskyj auf der Pressekonferenz nach dem Treffen mit Rutte, dass er keinen grundsätzlichen Unterschied in der Frage des Schutzes des Luftraums der Ukraine und Israels sehe, dessen Verbündete beim Abschuss iranischer Raketen und Drohnen helfen würden.
“Wir haben heute über den Bedarf der Ukraine in der Luftverteidigung und im Zusammenspiel mit ihren Nachbarn gesprochen. Wir sehen insbesondere, wie es im Nahen Osten dank der Einheit der Verbündeten möglich ist, das Leben der Menschen zu schützen. Der gemeinsame Abschuss iranischer Raketen unterscheidet sich nicht vom Abschuss russischer Raketen, vom Abschuss iranischer Shahed-Drohnen, die das russische und das iranische Regime einen”, so Selenskyj. Der ukrainische Präsident sagte ferner, er hoffe auf eine Änderung im Ansatz der NATO, die Ukraine beim Schutz des Luftraums zu unterstützen. “Um dem russischen Terror ein Ende zu setzen, ist mehr Entschlossenheit der Partner in unserer Region erforderlich”, sagte er. Der NATO-Generalsekretär vermied bei der Beantwortung derselben Frage eine ausführliche Antwort auf die Möglichkeit des Abschusses russischer Raketen über der Ukraine. Selenskyj ergänzte seine Worte jedoch mit einem kurzen Zusatz: “Die Verbündeten sind nicht bereit.”
Jens Stoltenberg war am 1. Oktober aus seinem Amt als NATO-Generalsekretär geschieden, das er seit 2014 innehatte. An seine Stelle trat der ehemalige niederländische Premierminister Mark Rutte. Er erklärte bei seinem Amtsantritt, dass die Unterstützung der Ukraine und die Gewährleistung der Bedingungen für ihren Sieg weiterhin eine zentrale Priorität des neuen NATO-Generalsekretärs sein würden. Rutte betonte auch die Notwendigkeit, die Luftverteidigung der Ukraine zu stärken und plädierte für die Aufhebung der Beschränkungen für Angriffe westlicher Langstreckenwaffen auf dem Territorium der Russischen Föderation.
Ukraine zerstört russische Radarstation Nebo-M
Die ukrainischen Streitkräfte haben eigenen Angaben zufolge mit Hilfe ballistischer Raketen vom Typ ATACAMS eine russische Radarstation des Typs Nebo-M angegriffen. Die Zerstörung der Station verringert die Fähigkeit der russischen Armee, aerodynamische und ballistische Ziele zu erkennen, zu verfolgen und abzufangen, erheblich. Die Militärs betonen, dass Nebo-M ein sehr schwer zu treffendes Objekt sei, da es in einem Stealth-Modus operiere und den Horizont nach Luftobjekten absuche. Nach Angaben des ukrainischen Generalstabs verfügen die Russen nur noch über zehn solcher funktionierenden Systeme. Die Kosten für eine solche Station betragen über 100 Millionen Dollar. “Die Zerstörung des Nebo-M-Radars wird einen günstigen Luftkorridor für den effektiven Einsatz von Marschflugkörpern des Typs Storm Shadow und SCALP-EG schaffen”, so der Generalstab.
Slowjansk, Kramatorsk und Kostjantyniwka in der Region Donezk ohne Wasserversorgung
Der nördliche Teil der Region Donezk, in dem etwa 260.000 Menschen leben, steht aufgrund von Schäden an zwei Infrastruktureinrichtungen durch russischen Beschuss auf unbestimmte Zeit ohne Wasserversorgung da. Dies gab der Leiter der Gebietsverwaltung, Wadym Filashkin, am 3. Oktober bekannt. Ihm zufolge wird es Probleme mit der Wasserversorgung in Slowjansk, Kramatorsk, Druschkiwka, Kostjantyniwka und den benachbarten Orten geben. Die lokalen Behörden arbeiten daran, eine alternative Wasserversorgung einzurichten.
Ukraine in Flames Nr. 668
Moskau nutzt die russische Kultur und Kulturdiplomatie, um dem Kreml wohlgesinnte Narrative und Ideen im Ausland, insbesondere in Afrika und Lateinamerika zu verbreiten. Es gibt drei große russische staatliche oder staatsnahe Organisationen, deren Ziel es ist, geopolitische und kulturelle Narrative des Kremls zu verbreiten und den Kontakt zu Russen und Sympathisanten im Ausland aufrechtzuerhalten: Rossotrudnichestvo, Russian World Foundation und Gorchakov Foundation. Über die Arbeitsweisen dieser Institutionen im Ausland, ihre Zweigstellen und Repräsentanzen sowie ihr Verhalten seit dem Beginn des umfassenden russisch-ukrainischen Krieges.
