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210. Kriegstag: Teilmobilmachung und Protest in Russland, Biden verurteilt in UN-Rede Russland

Teilmobilmachung in Russland

Am Morgen des 21. September verkündete Wladimir Putin eine Teilmobilisierung in Russland und erklärte, dass er die Abhaltung sogenannter “Referenden” mit dem Ziel der Annexion der besetzten Gebiete der Ukraine unterstütze. Gleichzeitig erklärte Putin jedoch offiziell immer noch keinen Krieg. Er spricht weiter von einer “militärischen Spezialoperation” gegen die Ukraine.

Nach Putin sprach im russischen Fernsehen Verteidigungsminister Sergej Schoigu. Er erklärte, Russland befinde sich nicht im Krieg mit der Ukraine, sondern mit dem “kollektiven Westen”. Schoigu kündigte an, 300.000 Reservisten einzuziehen. Er sagte ferner, die russischen Verluste im Krieg gegen die Ukraine würden sich auf 5937 Soldaten belaufen. Der Generalstab der ukrainischen Streitkräfte schätzt hingegen die Zahl getöteter russischer Soldaten auf rund 55.000.

Der Oberkommandierende der ukrainischen Armee, Walerij Saluschnyj, erinnerte daran, dass die Ukraine bereits seit acht Jahren und sieben Monaten die bewaffnete Aggression der Russischen Föderation aufhalte. “Die großangelegte Offensive des Feindes hat uns nicht erschrecken lassen. Mehr noch, wir haben uns zusammengetan und sind dem Feind angemessen entgegengetreten. Die Anordnung der Mobilmachung in Russland ist eine Bestätigung dafür”, schreibt er auf Telegram. Saluschnyj betonte, dass die Erklärungen der militärischen und politischen Führung des Angreifers die Bereitschaft der Ukrainer, für ihre Freiheit zu kämpfen, nicht beeinträchtigen würden. “Wir werden jeden vernichten, der mit Waffen in unser Land kommt, ob freiwillig oder durch eine Mobilmachung”, betont er.

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba erklärte unterdessen, die einzig richtige Antwort auf Putins jüngste Drohungen sei, die Unterstützung für die Ukraine noch zu verstärken. “Weitere Sanktionen gegen Russland. Mehr Waffen für die Ukraine. Mehr Solidarität mit den Ukrainern. Immer mehr Unternehmen sollen Russland verlassen. Größere Entschlossenheit, Russland vor Gericht zu stellen”, schrieb er auf Twitter.

Bei einem spontanen Protest in Moskau gegen die von Putin angeordnete Teilmobilmachung kam es am Abend zu Festnahmen durch die Polizei. Eine kleine Gruppe von Demonstranten, meist Frauen, versammelte sich auf dem Arbat. Die Einsatzkräfte führten die Menschen zu Gefangenentransportern ab.

Bidens UN-Rede

Auf der Sitzung der UN-Generalversammlung hat US-Präsident Joe Biden Russland scharf kritisiert und Moskau vorgeworfen, gegen die Charta der Organisation zu verstoßen. Biden erinnerte daran, dass Russland ein ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates sei und in ein Nachbarland einmarschiert sei und versucht habe, einen souveränen Staat von der Weltkarte zu tilgen.

Biden nannte den Krieg in der Ukraine grausam und unnötig und sagte, er sei von einer Person entfesselt worden: Wladimir Putin. Dieser habe gegen die UN-Charta verstoßen. Der US-Präsident erinnerte daran, dass niemand Russland bedrohe und niemand außer Russland Krieg suche. Er betonte, das Ziel des russischen Krieges bestehe darin, das Existenzrecht der Ukraine als Volk und Nation zu zerstören. Biden fügte hinzu, dass die Ukraine die gleichen Rechte wie jeder souveräne Staat habe und dass die USA mit der Ukraine solidarisch seien.

Biden sagte auch, dass alles in Gefahr sei, wofür die UNO stünde, wenn Länder wie Russland ungestraft ihre imperialen Ambitionen verfolgen könnten. Ihm zufolge ist es an der Zeit, dass die Organisation “inklusiver” wird und die Anzahl der ständigen und nichtständigen Vertreter des Sicherheitsrats erhöht wird. Zudem sollten die Mitglieder des Sicherheitsrats auf das Vetorecht verzichten.

Ukraine in Flames #195

Wenn wir über Kriegsgefangene oder in bewaffneten Konflikten gefangene Zivilisten sprechen, denken wir oft an Männer. Die russische Armee nimmt jedoch auch ukrainische Frauen gefangen.