“Getreide-Korridor” läuft wieder
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat erklärt, dass am 2. November der “Getreide-Korridor” wieder seine Arbeit aufgenommen hat. Das berichtet Bloomberg. Laut Erdogan hatte der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu seinen türkischen Amtskollegen Hulusi Akar angerufen, um ihm mitzuteilen, dass die Versorgung mit Lebensmitteln über den “Getreide-Korridor” wiederhergestellt werde. Zuvor hatte die UNO berichtet, dass es aufgrund der Aussetzung der Teilnahme Russlands an der Getreide-Initiative keine Schiffsbewegungen durch den “Getreide-Korridor” gegeben habe.
Das russische Verteidigungsministerium erklärte zunächst, Russland habe von der Ukraine “schriftliche Garantien” erhalten, dass der “Getreide-Korridor” nicht für militärische Operationen gegen die Russische Föderation genutzt würde. Später äußerte sich dazu der russische Präsident Wladimir Putin. Er sagte, dass die entsprechenden “Garantien” von der Türkei und nicht direkt von der Ukraine an das russische Verteidigungsministerium übergeben worden seien. Er habe das Verteidigungsministerium persönlich angewiesen, die Teilnahme an dem Abkommen wieder aufzunehmen. Gleichzeitig betonte Putin, dass “Russland sich das Recht vorbehält, von diesen Vereinbarungen zurückzutreten, wenn diese Garantien von der Ukraine verletzt werden”.
Es ist jedoch zu betonen, dass russische Kriegsschiffe ein legitimes Ziel für die ukrainischen Streitkräfte sind. Auch wenn der Angriff auf die Schwarzmeerflotte der Russischen Föderation von den ukrainischen Streitkräften durchgeführt wurde, gab es keine Verstöße seitens der Ukraine. Russland hatte am 29. Oktober seinen Ausstieg aus dem “Getreide-Abkommen” erklärt. Als Grund nannten die Russen die Explosionen im besetzten Sewastopol am Morgen des 29. Oktober, für die der Kreml die Ukraine und Großbritannien verantwortlich macht.
Moskau redet wieder von Atomwaffen
Das russische Außenministerium gab am 2. November eine Erklärung ab, in der die Mitglieder des “Atomklubs” aufgefordert werden, eine direkte Konfrontation wegen “gefährlicher Versuche, lebenswichtige Interessen einzuschränken” zu vermeiden. Das berichtet die ukrainische Zeitung “Jewropejska Prawda”. Das russische Außenministerium behauptet, dass in der gegenwärtigen Situation, die “das Ergebnis unverantwortlicher und unversöhnlicher Handlungen ist, die darauf abzielen, unsere nationale Sicherheit zu untergraben”, die Hauptaufgabe darin bestehe, jeden militärischen Zusammenstoß zwischen Nuklearstaaten zu verhindern.
“Wir fordern die anderen fünf Atommächte auf, ihre Bereitschaft zu demonstrieren, an der Lösung dieser vorrangigen Aufgabe zu arbeiten und gefährliche Versuche aufzugeben, die vitalen Interessen des anderen einzuschränken, während am Rande eines direkten bewaffneten Konflikts balanciert wird und Provokationen in Massenmedien gefördert werden, was zu katastrophalen Folgen führen kann”, heißt es aus Moskau.
Unterdessen sind die USA besorgt darüber, dass hochrangige russische Militärs jüngst darüber diskutiert haben, wann und wie Moskau taktische Atomwaffen in der Ukraine einsetzen könnte. Das berichtet die New York Times. Es wird darauf hingewiesen, dass der russische Diktator Wladimir Putin nicht an diesen Gesprächen teilgenommen hat, die vor dem Hintergrund des russischen Scheiterns auf dem Schlachtfeld geführt wurden. Doch die Tatsache, dass hochrangige russische Militärs überhaupt an solchen Debatten teilnahmen, beunruhigt die Administration von US-Präsident Joe Biden. Gleichzeitig erklären US-Vertreter, es gebe keine Anzeichen dafür, dass die Russen sich auf irgendeinen Angriff mit Atomwaffen vorbereiten würden.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte in diesem Zusammenhang, er sei nicht sicher, ob die Russische Föderation Atomwaffen einsetzen werde. In einem Interview mit dem tschechischen Fernsehen, das am 2. November in sozialen Netzwerken veröffentlicht wurde, lehnte er ab, Russlands Vorgehen zu bewerten. “Ich denke, davor braucht man keine Angst zu haben. Vor Russland braucht man keine Angst zu haben. Ich denke nicht, dass sie adäquat sind. Man sollte Russlands Ultimaten oder die Erfüllung seiner Bedingungen nicht mit der Tatsache verbinden, dass, wenn man sie nicht erfüllt, sie zu Waffen greifen werden. Dies sind Dinge, die nichts miteinander zu tun haben”, sagte Selenskyj.
Ukraine in Flames #237
Dies sind Menschen, die potenzielle Kriegsverbrechen Russlands dokumentieren: Serhij Mowtschan, Leiter der Dokumentationsabteilung der Ukrainischen Helsinki Union, Swjatoslaw Ruban, Dokumentar der T4P-Initiative des Zentrums für bürgerliche Freiheiten, Rechtsanwalt Jurij Bilous und die Dokumentaristen Hanna Mamonowa und Alina Matwijtschuk.
