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Tag 117 des Krieges: Russen zurückgedrängt, Kaliningrad-Blockade, Istanbul-Konvention ratifiziert

Die Armee der Ukraine hat Gasförderplattformen im Schwarzen Meer beschossen. Die ukrainischen Bohrinseln waren nach der Besetzung der Krim 2014 von Russland beschlagnahmt worden. Auch der sogenannte “Chef” der Krim, Sergej Aksjonow, meldete auf Telegram den Beschuss. Ihm zufolge wurden fünf Personen gerettet. Die Suche nach den restlichen Menschen, die auf den Bohrinseln waren, gehe weiter.

Michail Scheremet, sogenannter Abgeordneter der Staatsduma der Russischen Föderation von der Krim, erklärte, Russland werde in naher Zukunft als Reaktion auf den Beschuss Entscheidungszentren in der Ukraine bombardieren.

Die Streitkräfte der Ukraine haben das russische Militär von der ersten Verteidigungslinie in der Region Cherson zurückgedrängt. Dies erklärte der Berater des Chefs der Militärverwaltung von Cherson, Serhij Chlan. Dem Soldaten zufolge zieht sich der Feind jetzt auf die zweite und dritte Verteidigungslinie zurück.

Die ukrainischen Streitkräfte haben zudem präzis Lager des Feindes beschossen. In Nowa Kachowka wurde dreimal hintereinander Munitionslager getroffen. In der Nähe von Sofijiwka gab es ukrainische Gegenoffensiven. Dort befindet sich der Feind am Ufer des Flusses Ingulez.

Am 19. Juni teilte der Bürgermeister von Melitopol, Iwan Fedorow, mit, das ukrainische Militär sei mehr als zehn Kilometer von Saporischschja in Richtung der von den Russen besetzten Stadt Melitopol vorgerückt. Ihm zufolge haben die ukrainischen Streitkräfte erhebliche Fortschritte erzielt und befinden sich bereits an den Grenzen von Cherson.

Das Parlament der Ukraine hat die Istanbul-Konvention ratifiziert. Dafür stimmten 259 Abgeordnete, nur acht waren dagegen.

Das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt schafft verbindliche Rechtsnormen gegen Gewalt an Frauen und häusliche Gewalt. Die Ukraine hatte die Istanbul-Konvention im Jahr 2011 unterzeichnet, aber das Dokument nicht ratifiziert. Bis Mai 2021 wurde die Konvention von 33 Ländern ratifiziert und 12 weitere haben sie unterzeichnet.

Ein wichtiges Argument für die Ratifizierung ist die europäische Integration der Ukraine. Die Istanbul-Konvention ist Teil der Vereinbarungen mit der EU, der Ukraine den Kandidatenstatus zu verleihen.

Litauen blockiert Kaliningrad und Russland droht. Am 17. Juni haben die litauischen Behörden den Transit von Waren aus Russland in die russische Exklave Kaliningrad verboten. Betroffen sind Waren, die unter die EU-Sanktionen fallen. Der litauische Außenminister Gabrielius Landsbergis sagte, diese Entscheidung sei nach Konsultationen mit der Europäischen Kommission getroffen worden. Das Verbot gilt für den Schienenverkehr, den wichtigsten Weg für russische Lieferungen in die Exklave. Die EU-Sanktionsliste umfasst Kohle, Metalle, Baustoffe, neue Technologien und anderes.

Jetzt werden die Lieferungen in die Region Kaliningrad sehr stark zurückgehen. Das machte der ehemalige Vizepräsident der Industrie- und Handelskammer Kaliningrads, Dmitrij Tschemakin, deutlich. Und nach Angaben des Gouverneurs des Kaliningrader Gebiets, Anton Alichanow, betrifft das Verbot bis zu 50 % aller Waren, die früher aus Russland geliefert wurden.

Moskau besteht hingegen auf dem Abkommen von 2002, demzufolge sich Russland und die EU sich auf eine Sonderzone in der Region Kaliningrad geeinigt hatten. Am 20. Juni bestellte das russische Außenministerium die Geschäftsträgerin Litauens, Virginia Umbrasene, ein, der Russland faktisch mit einem Ultimatum drohte. “Wenn in naher Zukunft der Gütertransit zwischen der Region Kaliningrad und dem Rest Russlands durch Litauen nicht vollständig wiederhergestellt wird, behält sich Russland das Recht vor, Maßnahmen zum Schutz seiner nationalen Interessen zu ergreifen”, erklärte das russische Außenministerium.

Podcast Explaining Ukraine: New mass graves; fights in the East; European leaders in Kyiv – weekly digest, 13-19 June

Moderatoren: Volodymyr Yermolenko, ukrainischer Philosoph, Journalist und Chefredakteur von UkraineWorld.org, sowie Tetyana Ogarkova, zuständig für Internationale Angelegenheiten beim Ukraine Crisis Media Center.

Ukraine in Flames: India’s position on the Russian-Ukrainian war

Die russische Propaganda stelle Indien angesichts der internationalen Sanktionen gegen die Russische Föderation als einen seiner wichtigen Verbündeten dar, da Indien nach wie vor einer der Hauptabnehmer russischer Energieträger ist. Aber wie eng sind die Beziehungen zwischen beiden Ländern und was sind die treibenden Kräfte der Politik Neu-Delhis in dieser Frage?

Ukraine in Flames: Latin America: a pro-Russian continent?

Ukraine in Flames: Ukrainian Diaspora: distant struggle for the historical Fatherland