Die Lage im Kampfgebiet im Osten der Ukraine
Die Lage im Kampfgebiet im Donbass war in der vergangenen Woche stabil. Am 15. November haben die prorussischen Rebellen zweimal gegen die Waffenruhe verstoßen. Das berichten die ukrainischen Vereinten Kräfte auf Facebook. “Im Bereich der Ortschaft Marjinka schoss der Feind mit Kleinwaffen und benutzte in der Nähe von Starohnatiwka einen Granatwerfer”, heißt es in der Mitteilung. Ähnlichen Beschuss gab es auch an anderen Tagen der Woche. Die russischen Besatzer beschießen regelmäßig die Stellungen des ukrainischen Militärs, die laut den Vereinten Kräften provokativen Charakter haben.
Belarus: Lukaschenko verstärkt Repressionen
Bei einem weiteren Protest am Sonntag, dem 15. November, wurden in Belarus mehr als 1000 Menschen festgenommen. Dies berichtet das Menschenrechtszentrum “Viasna”. Auf der Liste, die ständig aktualisiert wird, stehen über 1100 Namen. Die meisten Personen wurden in Minsk auf dem “Platz des Wandels” festgenommen, wo am 11. November der 31-jährige Roman Bondarenko von Unbekannten getötet worden war.
Der belarussische Journalistenverband meldet, dass auch Journalisten in Minsk, Witebsk, Grodno und Pinsk festgenommen wurden, während sie von Kundgebungen berichteten. Insgesamt sind 23 entsprechende Festnahmen bekannt.
Auch am Sonntag zuvor (8.11.) hatten Sicherheitskräfte in Minsk eine Protestaktion auf dem “Platz des Wandels” und in der Tscherwjakow-Straße mit Gewalt aufgelöst. Allein an jenem Tag vor einer Woche wurden in Belarus mehr als 1000 Demonstranten festgenommen.
Moldau: Pro-westliche Kandidatin gewinnt Präsidentschaftswahlen
In der Republik Moldau hat am 15. November die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen stattgefunden. Nach Auszählung von mehr als 99% der Stimmen hat Maia Sandu den amtierenden Präsidenten Igor Dodon mit einem Vorsprung von 15% in der Stichwahl besiegt. Kurz zuvor hatte Dodon noch erklärt, er liege entgegen der Ergebnisse der Nachwahlbefragungen vorn. Am Vorabend der Wahl sagte Dodon, er wolle seinen Sieg auf der Straße verteidigen.
Wer ist Maia Sandu? Die 48-jährige Politikerin war vor ihrer politischen Karriere als Ökonomin tätig und gehörte dem Büro der Weltbank in Chisinau an. Von 2005 bis 2006 arbeitete sie im Wirtschaftsministerium der Republik Moldau und von 2010 bis 2012 war sie Beraterin des Exekutivdirektors der Weltbank in Washington.
Nach der Verfassungskrise des Landes im Jahr 2019 leitete Sandu einige Zeit die moldauische Regierung. Der damals pro-europäische Koalitionsblock ACUM und Dodons “Sozialistische Partei” hatten sich damals gegen die regierende “Demokratische Partei” und ihren Anführer, den flüchtigen Oligarchen Vladimir Plahotniuc zusammengeschlossen, gegen den in den Vereinigten Staaten Sanktionen verhängt wurden. Im November schlossen sich jedoch die “Sozialistische Partei” und die “Demokratische Partei” zusammen und stürzten die Sandu-Regierung mit einem Misstrauensvotum. Danach bildeten sie eine neue Regierung unter der Leitung des sozialistischen Vertreters Ion Chicu. Sandu ging in die Opposition und ihre Koalition spaltete sich. Sie übernahm die Führung in der Partei “Aktion und Solidarität”.
Was wird sich für die Ukraine ändern? Der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, hat Sandu bereits zu ihrem Sieg gratuliert und erklärt, er erwarte eine weitere Stärkung der Beziehungen zwischen der Ukraine und der Republik Moldau.
Mit der Wahl von Sandu ist durchaus mit Veränderungen in den Beziehungen zwischen beiden Ländern zu rechnen, was ihr Team bestätigt. “Präsidentin Sandu wird offen sagen, dass die Krim Teil des Territoriums der Ukraine ist. Dies wird ein deutlicher Unterschied zum derzeitigen Präsidenten sein, dessen Rhetorik sich negativ auf die Beziehungen ausgewirkt hat”, sagte Mihail Popsoi, stellvertretender Parlamentspräsident und Mitglied von Sandus Partei “Aktion und Solidarität” der ukrainischen Zeitung “Jewropejska Prawda” (Europäische Wahrheit).
Kommunalwahlen in der Ukraine und russische Einfluss-Agenten
Agenten, die russischen Einfluss in der Ukraine ausüben, geben den Versuch nicht auf, das Land von innen heraus zu erobern. Die Hybrid Warfare Analytical Group des Ukraine Crisis Media Center (UCMC) hat die wichtigsten pro-russischen Kräfte und ihren Einfluss auf die Kommunalwahlen in der Ukraine untersucht. Einzelheiten dazu im Bericht “Local Elections in Ukraine: How Did Russian Agents of Influence Perform and What is Their Future” in englischer Sprache.
Ukrainer ist jetzt “Stärkster Mann der Welt”
Der Ukrainer Oleksii Novikov hat in Bradenton im US-Bundesstaat Florida den Titel des stärksten Mannes der Welt gewonnen. Dies berichtet “The World’s Strongest Man” auf Facebook. Der Brite Tom Stoltman und der Kanadier Jean-François Caron belegten die Plätze zwei und drei. Mit 24 Jahren ist Novikov aus Kiew der jüngste Athlet der Welt, der bisher diesen Titel gewinnen konnte.
Fast alle “Strongman”-Wettbewerbe sind weltweit aufgrund der Coronavirus-Pandemie abgesagt worden, aber der “World Strongest Man 2020” wurde dennoch mit sechs Monaten Verspätung abgehalten. 2019 war der Amerikaner Martins Licis und 2018 der Isländer Hafthor Björnsson stärkster Mann der Welt.
Wie die Ukraine gegen COVID-19 kämpft
In der Ukraine wurden am 15. November binnen 24 Stunden bei 9832 Menschen eine Coronavirus-Infektion bestätigt. 2753 Personen wurden als genesen gemeldet und 94 sind verstorben. Insgesamt wurden in der Ukraine bisher bei 545.689 Menschen das Coronavirus festgestellt. Davon sind 244.197 Menschen genesen und 9697 verstorben.
Seit dem 14. November gilt in der Ukraine eine “Wochenend-Quarantäne”. Laut Regierungsbeschluss dürfen samstags und sonntags nur noch Lebensmittelgeschäfte, Tankstellen, Apotheken und Geldinstitute öffnen. Auch Verkehrsmittel dürfen ihren Betrieb fortsetzen.
Coronavirus beim Gesundheitsminister. Maksym Stepanow ist positiv auf das Coronavirus getestet worden und befindet sich zu Hause in Selbstisolation. In einer Videobotschaft sagte der ukrainische Gesundheitsminister: “Dies ist ein ungewöhnliches Format und ein ungewöhnlicher Ort für meine Erklärung. Ich nehme sie zu Hause auf, weil ich trotz aller Vorsicht und Einhaltung aller Sicherheitsregeln heute einen positiven Test auf COVID-19 erhalten habe. Ich werde mich zu Hause selbst isolieren, wie gewohnt weiter arbeiten, aber aus der Distanz heraus.”