Die Lage im Kampfgebiet im Osten der Ukraine
In der vergangenen Woche hat der Feind mit 120-mm- und 82-mm-Mörsern, die nach den Minsker Vereinbarungen verboten sind, sowie mit Granatwerfern verschiedener Systeme, großkalibrigen Maschinengewehren und Kleinwaffen ukrainische Stellungen beschossen. Insbesondere gab es Beschuss in der Nähe von Krymske, am Stadtrand von Orichowe und in der Nähe von Kateryniwka.
Die Ukraine erinnert an die Deportation der Krimtataren im Jahr 1944
Seit 1994 wird in der Ukraine am 18. Mai der Opfer der Deportation der Krimtataren gedacht. An diesem Tag vor 76 Jahren begann die Deportation älterer Menschen, Frauen, Kinder und ganzer Familien – von über einer Viertelmillion Krimtataren. Die Deportation im Jahr 1944, während des Zweiten Weltkriegs, ist ein schreckliches Verbrechen des Stalin-Regimes und der Sowjetherrschaft.
1967 wurde die Deportation vom Präsidiums des Obersten Sowjets der UdSSR als nicht gerechtfertigt anerkannt. 1989 verurteilte die UdSSR die Deportation schließlich und erklärte sie für illegal und kriminell. Den Krimtataren wurde wieder das Recht auf ihr Territorium zuerkannt, das seit 1954 bereits Teil der Ukraine war. Anfang der 1990er Jahre begann die Rückkehr von Menschen in ihre Heimat.
Nach der Annexion der Krim durch Russland im Frühjahr 2014 stufte das Parlament der Ukraine am 12. November 2015 die Deportation als Völkermord an den Krimtataren ein und erklärte den 18. Mai zum entsprechenden Gedenktag. Das ukrainische Parlament appellierte zugleich an die internationale Gemeinschaft, die Deportation der Krimtataren im Jahr 1944 als Völkermord anzuerkennen. Zudem sollte das von Moskau verhängte Verbot des Medschlis der Krimtataren verurteilt werden. Die politische Vertretung des Volkes erkennt die russische Annektion der ukrainischen Halbinsel Krim nicht an.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, äußerte anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Völkermords an den Krimtataren die Hoffnung, dass bald alle Krimtataren und Ukrainer in ihre Häuser auf der Krim zurückkehren werden. “Heute teilt jeder Ukrainer den Schmerz der Tragödie des 18. Mai 1944. Das Datum erinnert uns daran, wie einem Volk auf verbrecherische Weise sein Territorium genommen wurde. Aber man kann keinem Volk seinen Geist und Willen nehmen”, betonte Selenskyj.
Die Menschenrechtsbeauftragte des ukrainischen Parlaments, Ljudmyla Denisowa, erinnerte im Zusammenhang mit dem Gedenktag daran, dass Russland ukrainische Staatsangehörige wegen ihrer ethnischen Zugehörigkeit illegal verurteilt habe und unter schlechten Bedingungen ohne medizinische Hilfe festhalte. “Viele Vertreter der Krimtataren haben Höchststrafen bekommen – darunter Musli Alijew (zu 19 Jahren), Inver Bekirow (zu 18 Jahren), Enver Mamutow (zu 16 Jahren), Tejmur Abdulajew (zu 16 Jahren), Ruslan Sejtullajew (zu 15 Jahren). Dies stellt einen direkten Verstoß gegen die Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten dar, die Russland jedem garantieren muss”, betonte Denisowa. Sie verurteilte scharf jegliche Unterdrückung und Verfolgung von Krimtataren auf der von Russland besetzten Krim.
Wie wird es am Jahresende um das BIP der Ukraine und ihre Währung stehen?
Experten der US-Bank JP Morgan erwarten für 2020 einen Rückgang des realen BIP der Ukraine um 5,1 Prozent bei einer Inflation von 3,7 Prozent. Dies geht aus einem Bericht der amerikanischen Investmentbank hervor, der der ukrainischen Zeitung “NW Business” vorliegt. Demnach gehen die Experten davon aus, dass der Wechselkurs der ukrainischen Hrywnja bis zum Ende des zweiten Quartals 2020 auf 29,5 UAH pro US-Dollar sinken wird, aber im dritten und vierten Quartal sich auf 29 UAH stabilisieren wird. Im ersten Quartal 2021 wird er aber wieder bei 29,5 UAH liegen. Die Bank JP Morgan prognostiziert zudem, dass das BIP-Wachstum der Ukraine im Jahr 2021 6,3 Prozent und die Inflation sechs Prozent erreichen könnte.
Umfrage: 57 Prozent der Ukrainer vertrauen Präsident Selenskyj
Nach einem Jahr im Amt genießt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nach wie vor bei den Menschen das stärkste Vertrauen unter allen Politikern des Landes. Ihm vertrauen 57 Prozent der Bürger. Gleichzeitig missvertrauen ihm 37 Prozent. Dies hat eine Umfrage der soziologischen Gruppe “Rating” ergeben, die vom 12. bis 13. Mai 2020 durchgeführt wurde.
Ein Drittel der Bevölkerung bewertet die Entwicklung des Landes als richtig, die Hälfte als falsch. Weitere 17 Prozent haben dazu keine Meinung. Vor allem junge Befragte, Anhänger von Präsident Selenskyj und seiner Partei “Diener des Volkes” sehen die Entwicklung positiv.
Die besten Noten erhält Selenskyj von den Befragten dafür, dass es ihm gelungen ist, in Russland gefangengehaltene ukrainische Staatsbürger freizubekommen. Gute Noten gibt es zudem für die Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus. Eher durchschnittliche Noten bekommt Selenskyj von den Befragten hingegen in den Bereichen Außenpolitik, Verteidigung und Soziales, für die Regierungsumbildung und die Reform im Bildungswesen.
Am schlechtesten wird Selenskyj benotet, wenn es um den Einflusses der Oligarchen auf die Politik, die Land- und Gesundheitsreform, die Korruptionsbekämpfung, die wirtschaftliche Entwicklung und den Waffenstillstand im Donbass geht.
Wie die Ukraine COVID-19 bekämpft
Am 17. Mai wurden in der Ukraine 325 neue Fälle von Coronavirus-Infektionen gemeldet. 21 Menschen sind verstorben. Die Gesamtzahl der Coronavirus-Infektionen in der Ukraine beträgt somit 18.616 Fälle. Genesen sind bislang 5276 Personen und 535 sind verstorben, darunter 27 Mediziner. 86 Prozent der Toten sind über 50 Jahre alt. Bislang mussten 5871 Personen ins Krankenhaus eingeliefert werden, darunter 234 Kinder und 662 Ärzte. 240 Personen, darunter ein Kind und 21 Ärzte, mussten an ein Beatmungsgerät angeschlossen werden. Insgesamt wurden in der Ukraine bisher 232.899 PCR-Test vorgenommen.
Die ukrainische Regierung hat beschlossen, die Quarantäne bis zum 22. Mai zu verlängern. Andererseits hob sie jedoch einige Beschränkungen auf. So dürfen seit dem 11. Mai unter Einhaltung geltender Epidemie-Bestimmungen und Hygieneregelungen Parks und Plätze, Schönheitssalons und Friseure, Groß- und Einzelhandelsgeschäfte mit Non-Food-Produkten wieder geöffnet werden. Die Gastronomie darf To-Go-Produkte anbieten und ihre Outdoor-Flächen wieder betreiben. Ferner sind Kulturinstitutionen wie Museen und Bibliotheken wieder geöffnet. Auch dürfen Zahnarztpraxen wieder arbeiten. Die restlichen Beschränkungen gelten vorerst noch bis zum 22. Mai.
Ferner hat die ukrainische Regierung angekündigt, ELISA-Tests auf SARS-CoV-2 IGG- und IGA-Antikörper durchzuführen. Gesundheitsminister Maksym Stepanow sagte auf einer Pressekonferenz, dank des ELISA-Tests könne die Anzahl der zu testenden Personen erheblich erhöht werden. Zunächst sollten alle Menschen mit entsprechenden Symptome einer Coronavirus-Krankheit an die Reihe kommen, darunter auch ausnahmslos alle ihre Kontaktpersonen, auch wenn sie keine Symptome haben. “Außerdem sollen alle Risikogruppen wie die Nationalpolizei und die Nationalgarde getestet werden”, sagte Stepanow. Ihm zufolge will das Gesundheitsministerium so die Anzahl der Personen erhöhen, die auf COVID-19 getestet werden. Enzyme Linked Immuno-Sorbent Assay (ELISA) ist eine immunologische Methode zum Nachweis bestimmter Antigene durch eine Antigen-Antikörper-Reaktion.
