Kiew
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Aktivisten zu Folter und Kriegsverbrechen im Donbass

Kiew, 06. Juni 2017.

Ukrainische Menschenrechtler stellten Beweise über Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen in der Ostukraine zusammen, die zur Einleitung von Strafverfolgungen gegen Personen genutzt werden können, welche dafür und deren Folgen verantwortlich sind.

Die Gesellschaftsorganisation „Myrnyj Bereg“ („Friedliche Küste“) stellte den Bericht „Hingerichtet im Donbass“ vor, in dem Fakten und Beweise von Verbrechen enthalten sind, die in der Ostukraine begangen wurden. An den Ermittlungen, die über ein halbes Jahr dauerten, waren Menschenrechtler, Juristen und Personen des öffentlichen Lebens beteiligt. Der Bericht enthält Angaben über 95 Verbrechen. Kateryna Wischewska, Autorin des Berichts „Hingerichtet im Donbass“ und Koordinatorin des Projekts „Hingerichtet im Donbass – Fakten über Folter und Ermordungen in der Ostukraine“, sowie stellvertretendes Vorstandsmitglied bei „Myrnyj Bereg“, stellte den Bericht im Ukraine Crisis Media Center vor.

Verbrechen und deren Täter

Die in dem Bericht enthaltenen Verbrechen werden laut Völkerrecht als Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen qualifiziert. In dem vorgestellten Bericht sind mehrere Kategorien aufgelistet. Die erste: Todesursachen. Laut den Ermittlungsergebnissen wurden in 63 Fällen Erschießungen oder Mord als Todesursache festgestellt; in 16 mit zuvor angewandter Folter.

Die Aktivisten analysierten auch die Zeit der Morde. In 43 Fällen wurden die Personen während der Festnahme umgebracht, in den anderen Fällen während der illegalen Gefangenschaft. In 20 weiteren Fällen konnte nicht festgestellt werden, wann die Personen getötet wurden. Von den 95 ermordeten Personen waren 84 Männer und 11 Frauen. In 50 Fällen waren es Zivilisten, in 45 Militärangehörige.

„Das sind nicht nur irgendwelche Zahlen oder Statistiken. Die zivilisierte Welt soll wissen, was im Donbass passiert. Die Menschen werden gefoltert. Sie werden an den Beinen aufgehängt. Ihnen wird am lebendigen Leib die Haut abgezogen. Ihnen werden die Kniescheiben zertrümmert. Finger werden mit Hämmern gebrochen oder ganz abgeschnitten. Das kann nicht toleriert werden. Dennoch müssen wir sehen, dass so etwas heute in unserem Land geschieht“, sagte Wischewska.

Der Bericht enthält außer den Verbrechen auch wahrscheinliche Täter und Beweise über deren Mitwirkung. In 49 Fällen wurden die Verbrechen von Vertretern illegal bewaffneter Formationen der selbsternannten „Donezker Volksrepublik“ („DVR“) begangen; in 30 Fällen von Vertretern der „Luhansker Volksrepublik“ („LVR“). In 11 Fällen sind wahrscheinlich ukrainische Militärangehörige die Schuldigen. Bei 5 Fällen konnten keine Schuldigen ermittelt werden.

Weitere Nutzung

Boris Knirow, Jurist bei „Myrnyj Bereg“ und Mitautor des Berichts, merkte an, dass alle gesammelten Informationen in eine spezielle Datenbank aufgenommen wurden. Im Weiteren kann diese als Beweisgrundlage für die verübten Verbrechen und der Mitwirkung daran durch die „DVR“, „LVR“ und Russischen Föderation bei Verfahren auf nationalem oder internationalem Niveau dienen.

Knirow betonte, dass es in der ukrainischen Gesetzgebung bis heute Lücken gibt, die es nicht erlauben, Ermittlungen in den genannten Fällen effektiv genug durchzuführen. Allerdings besteht nach seiner Meinung das Hauptproblem nicht darin, dass es keine Ermittlungen gibt, sondern dass die bestehenden Rechtschutzorgane verantwortungslos damit umgehen und keine Initiative zeigen.

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