1056. Kriegstag: Angriffe auf Russland, Umfrage zu EU und NATO, Debatte um Verteidigungsausgaben

Ukrainische Angriffe auf Industrie- und Militäranlagen in Russland

In der Nacht des 14. Januar haben der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) und die ukrainischen Verteidigungskräfte Chemieanlagen, Raffinerien und Depots auf dem Flugplatz Engels in der russischen Region Saratow angegriffen, berichten Quellen des Portals NV. Betroffen ist insbesondere das Chemiewerk Alexinskij im Gebiet Tula. Nach dem Einsatz der SBU-Drohnen wurde dort ein Großbrand registriert. Getroffen wurde ein Munitionsdepot auf dem Flugplatz Engels in der Region Saratow und ein Chemiewerk in Brjansk. 

“Der SBU geht gemeinsam mit den Verteidigungskräften weiterhin gegen feindliche Militäreinrichtungen und Unternehmen vor, die für den russischen militärisch-industriellen Komplex arbeiten. Jeder Treffer auf ein Munitionsdepot, eine Raffinerie, ein Öldepot oder eine Chemieanlage ist ein empfindlicher Schlag für die Fähigkeit der Russischen Föderation, in der Ukraine Krieg zu führen”, berichtet eine informierte Quelle in den Verteidigungsstreitkräften.

Umfrage: Ukrainer unterstützen EU und NATO, aber ihr Vertrauen in sie sinkt

Das Kyjiwer Internationale Institut für Soziologie (KIIS) hat eine Umfrage zur Einstellung der Ukrainer gegenüber der EU und der NATO in drei Etappen durchgeführt –  im Mai 2024 mit der Frage: Wollen die Ukrainer eine Mitgliedschaft ihres Landes in der EU und der NATO?; im September 2024 mit der Frage: Sind Sie bereit, an einer Abstimmung teilzunehmen?; im Dezember 2024 mit der Frage: Vertrauen Sie diesen Institutionen oder nicht?

Das Ergebnis der Umfrage ist, dass 90 Prozent der Ukrainer ihr Land als Teil der EU sehen wollen, und 84 Prozent wünschen sich, dass die Ukraine Teil der NATO wird. Das zeigt dem KIIS zufolge, dass die absolute Mehrheit der Ukrainer für die europäische und euroatlantische Integration sind. Wie das KIIS jedoch feststellt, ist eine geringere Anzahl der Befragten bereit, diesbezüglich eine proaktive Position einzunehmen. So zeigt die Umfrage beispielsweise, dass im Falle eines Referendums in der Ukraine 68 % aller Befragten bereit sind, an die Wahlurne zu gehen und mit Ja für einen Beitritt zur Europäischen Union zu stimmen. Im Falle eines Referendums über einen Beitritt zur NATO läge dieser Wert ebenfalls bei 68 %. 9 % bzw. 10 % der Befragten würden dagegen jeweils mit Nein stimmen.

Laut dem KIIS hat der Beitritt der Ukraine zur NATO für die Befragten eine höhere Priorität als der zur EU (46 Prozent gegenüber 22 Prozent). 46 Prozent der Ukrainer vertrauen den EU-Institutionen und 43 Prozent der NATO, doch der Beitritt der Ukraine zur Allianz ist für sich wichtiger. “Die Frage nach dem Vertrauen zeigt, dass 46 Prozent der EU vertrauen (19 Prozent vertrauen ihr nicht) und 43 Prozent der NATO vertrauen (25 Prozent vertrauen ihr nicht)”, so die KIIS-Studie.

NATO-Generalsekretär: Verbündete müssen dringend mehr in Verteidigung investieren

NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat in einer Rede vor den Europaabgeordneten betont, dass seiner Meinung nach Verteidigungsausgaben von zwei Prozent nicht ausreichen, um die Sicherheit der Verbündeten in vier bis fünf Jahren zu gewährleisten. Das erklärte Rutte während einer Ausschusssitzung des Europaparlaments am 13. Januar, berichtet die Zeitung “Jewropejska Prawda”. Der NATO-Generalsekretär sagte, er sei über die Sicherheitslage in Europa sehr besorgt. “Wir befinden uns nicht im Kriegszustand, aber auch nicht im Friedenszustand”, unterstrich er und fügte hinzu, dass die Verbündeten zum Schutz ihrer Bevölkerung und ihrer Lebensweise dringend mehr in die Verteidigung sowie in die Effizienz ihrer Produktion und Prozesse investieren und auch die Widerstandsfähigkeit ihrer Gesellschaften und kritischen Infrastrukturen erhöhen müssten. Er begrüßte die Tatsache, dass viele Länder das Ziel von zwei Prozent Verteidigungsausgaben im Jahr 2024 erreicht hätten, merkte jedoch an, dass dies nicht mehr ausreiche. Rutte sagte, es sei an der Zeit, dass die Verbündeten über höhere Verteidigungsausgaben nachdenken. Der designierte US-Präsident Donald Trump hat bekräftigt, dass er es für notwendig hält, dass die NATO-Mitglieder fünf Prozent ihres BIP für die Verteidigung ausgeben.