Die Wahlen wurden transparent und effektiv durchgeführt

Kiew, 27. Oktober 2017 – Während des Pressebriefings im Ukrainischen Krisenmedienzentrum erklärte Srdzhan Pawlitschitsch, der Chef der Mission des European Network of Election Monitoring Organizations (ENEMO) in der Ukraine: „Nach der Zwischenauswertung von ENEMO wurden die Wahlen am 26. Oktober insgesamt entsprechend internationalen Standards transparent und effektiv durchgeführt. Gewisse Verstöße, die aber keinen bedeutenden Einfluss auf das Ergebnis hatten, wurden hauptsächlich während des Wahlkampfes bemerkt.“

Die Wahlorgane, insbesondere die Zentrale Wahlkommission, bemühten sich sehr, dass die Wahlen stattfinden und ermöglichten es den Wählern, ihre Stimme in der schwierigen politischen Situation und unter den schwierigen Bedingungen bei der Sicherheit und dem Druck im Zusammenhang mit dem Charakter dieser Wahlen, termingerecht abzugeben.

Die Mission von ENEMO betont, dass es notwendig ist, den offenen und allseitigen Dialog zur Wahlreform unter Beteiligung verschiedener interessierter Seiten fortzusetzen, einschließlich der Zivilgesellschaft, um die Wahlgesetzgebung zu verbessern und zu harmonisieren. Außerdem empfiehlt ENEMO, wenigstens auf dem Führungsniveau der Kreiswahlverwaltungen eine Professionalisierung zu gewährleisten, was dazu beiträgt, das institutionelle Potential dieser Kreiswahlverwaltungen zu erhöhen.

Die Beobachter von ENEMO waren bei der Eröffnung von 101 Wahlbezirken anwesend. Insgesamt besuchten die Beobachter 1.250 Wahlbezirke, beobachteten die Auszählung in 99 Wahlbezirken und die Übergabe der Ergebnisse an 99 Kreiswahlverwaltungen.