Lage in der ATO-Zone in der Ostukraine
Humanitärer Konvoi aus Russland: Geschütze statt Lebensmittel. Ein Video, das in Donezk aufgenommen wurde, zeigt einen weißgestrichenen Kamaz-LKW aus dem so genannten „russischen humanitären Konvoi“. Hinter diesem Fahrzeug fahren weitere zwei Lastwagen, die Artilleriegeschütze ziehen. Davon teilte Nationalsicherheits- und Verteidigungsrat mit. Das russische Katastrophenschutzministerium erklärte dem TV-Sender „Doschd“ zufolge, in der Ukraine hätte es am 22. und 23. November keine Fahrzeuge des humanitären Konvois gegeben.
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Ukrinform. 24.11.2014. >>>
Ukrainische Truppen wurden wieder von Russland beschossen. Die ukrainischen Truppen sind am Freitagabend von russischem Gebiet beschossen worden. Der Sprecher des Nationalsicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine Andrij Lysenko berichtete, wurden die ukrainischen Blockposten zwischen Juhaniwka und Gerasymiwka (Stanytschno-Luhanska) von Russland durch Artillerie beschossen. Ukrinform. 22.11.2014. >>>
Russian fighter gives himself up to Ukrainian forces at Donetsk airport. The Russian has been handed over to the law enforcement agencies, Ukrainian journalist Roman Bochkala said in a post on his Facebook page. “The Cyborgs have caught a separatist,” Bochkala wrote, using the nickname the Ukrainian soldiers have been given by the enemies due to their fighting prowess and grim defense of the ruined airport, which has been under almost daily attack by Russian-backed militants since late May. (In English). UNIAN. 24.11.2014. >>>
Der Sicherheitsdienst der Ukraine nahm Terroristen gefangen, die in Charkow einen Anschlag planten. Die Mitarbeiter des Sicherheitsdiensts deckten eine Sabotagegruppe auf und nahmen sie fest. Sie bereiteten in einem Raum in einer der Bezirksabteilungen des Innenministeriums, der sich in einem dichtbesiedelten Bezirk in Charkow befindet, einen Anschlag vor. Das teilte die Pressestelle des SDU am Montag mit. Im Verlauf der Festnahme stellte der SDU zwei Mitglieder der Sabotagegruppe. Sie planten, die Bombe dann zu zünden, wenn sich die meisten Menschen im Raum der Bezirksabteilung befinden. Ein Strafverfahren wurde eröffnet. Novoe Vremia. 24.11.2014. >>>
Ukrainer bereiten Protestaktionen in den von Rebellen besetzten Gebieten vor. Im Donbass (Ostukraine) werden von der Bevölkerung neben den Stadtverwaltungen Protestaktionen mit Forderungen durchgeführt, damit die Rebellen die Renten auszahlen und die humanitäre Hilfe an die Bevölkerung verteilen. Darüber berichtete der Vertreter des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine, Volodymyr Poliovyi. „Die Verärgerung der Bevölkerung wurde durch die Verbreitung von Informationen verursacht, dass die Rebellenführer Geld, das aus Russland gesandt wurde, stahlen,“ – betonte Poliovyi. Die Lieferung von humanitärer Hilfe aus den von Regierungstruppen kontrollierten Gebieten nach Donezk und Luhansk wurde von den Rebellen nicht angenommen. Ukrainska Prawda. 23.11.2014. >>>
Biden: America will support a democratic Ukraine (TRANSCRIPT). The peace plan is needed as never before. Ukraine has been adhering to its obligations that it took upon itself when the Minsk protocol and the Minsk memorandum were signed. And we are now reaching common opinion that these are the basic framework that all the sides have to adhere to. (In English). Kyivpost. 23.11.2014. >>>
Koalitionsvertrag
Koalitionsvertrag steht: Fünf Parteien bilden Koalition. Vertreter der fünf Parteien haben am Freitag einen Koalitionsvertrag öffentlich unterzeichnet. An der Koalition nehmen die Parteien „Narodnyj Front“ „Block von Petro Poroschenko, „Samopitsch“, „Oppositioneller Block“ „Radikale Partei von Oleh Ljaschko“ und „Vaterland“ teil. Vize-Regierungschef und Vertreter des „“Blocks von Petro Poroschenko“ Wolodymyr Groisamn nannte die Unterzeichnung des Vertrags am Jahrestag des Maidans symbolisch. Die neu gebildete Koalition sei bereit, die Verantwortung auf sich zu nehmen und Vertrauen der Wähler zu behalten. Ukrinform. 21.11.2014. >>>
Initialed text of the coalition agreement stipulates that the decisions on the coalition activity in general will be made by the Coalition Council where each faction holds one vote and the decisions are made by consensus of opinion. General Assembly and Council are the governing bodies of the coalition. It is only General Assembly that is entitled to propose a prime-minister’s candidature to the President, make changes to the coalition agreement and terminate the coalition. Each faction holds one vote and the decisions in the Council are made by consensus of opinion. The President, prime-minister, members of the Cabinet and other invitees may be present during meeting of the Coalition Council, with a consultative vote. Ukrainska Prawda. 21.11.2014.>>>
Poroshenko: new government to be in office in 6 days. The formation of a new government should be completed in six days, Ukrainian President Petro Poroshenko has said in a joint statement with U.S. Vice President Joseph Biden made to the Ukrainian media. (In English). UNIAN. 21.11.2014. >>>
Situation in der Krim
Die Krimtataren werden von der Krim verdrängt. Die russische Okkupation der Krim führte auf der Halbinsel zu Erscheinungen, die man als Menschenrechtsverletzungen qualifizieren kann und die sich gegen das dort ursprünglich beheimate Volk der Tataren richten, um sie physisch aus ihrer Heimat zu verdrängen. Dies erklärte der Führer der Medschlis, Refat Tschubarow. „Die Okkupation der Krim durch die Russische Föderation führte auf dem Land der Krim zu schrecklichen sozialen Erscheinungen, die nach internationalem Recht als Verbrechen gegen die Menschlichkeit qualifiziert werden können: Entführungen und Morde, massenhafte und illegale Durchsuchungen, Verhaftungen, Gerichtsverfolgungen und Repressalien nach nationalen, religiösen und politischen Merkmalen,“ erklärte der Führer der Medschlis. Ukrainska Prawda. 23.11.2014. >>>
Präsident Poroschenko vergleicht Holodomor mit jetzigem Krieg gegen Ukraine. Präsident der Ukraine Petro Poroschenko hat den Holodomor 1932–1933 mit dem laufenden Krieg gegen die Ukraine vergleichen. „Ausgehend aus unserer heutigen Erfahrung des Vaterländischen Krieges 2014 für unsere Unabhängigkeit gegen den Feind, der in unser Land einfiel, ist unser Sicht auf die Ereignisse 1932–1933 ganz anders. Das war auch der genauso wirkliche und genauso unerklärte Krieg gegen die Ukraine“, sagte er am Samstag bei einer Gedenkveranstaltung für die Opfer des Holodomors im Nationalen Museum “Gedenkstätte an Opfer der Hungersnöte in der Ukraine“ in Kiew. Nach Worten des Staatschefs würde dieser Krieg nach allen Regeln imperialistischer Kolonialoperationen mit Einsatz sowohl der „Sondereinheiten der Kommunistischen Partei“ als auch der Innentruppen gegen unbewaffnete Bauer geführt. Poroschenko zog Parallele zwischen den Ereignissen 1932–1933 und den jetzigen Ereignissen in den besetzten Gebieten in den Regionen Donezk und Luhansk. Es scheint, dass geistige Nachfahren von Stalin, Kaganowitsch, Postyschew ein Blutbad in den so genannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk einrichten würden. Sie würden ein verbrecherisches Experiment wiederholen, indem sie Zivilisten Nahrungsmittel entziehen. Poroschenko zufolge lehnte die sowjetische Führung jegliche Hilfe für hungernde Menschen ab. Dasselbe täten die Terroristen, wenn sie auf Fahrzeuge mit der ukrainischen humanitären Hilfe schießen, während es im Donbass schon Hungerrevolten gäbe. Ukrinform. 22.11.2014. >>>
‘Take umbrellas, tea, coffee, good mood and friends’: how Maidan started. Ukraine celebrated anniversary of starting the protests which, by believes of many Ukrainians, will change the history of country. (In English). Zn.ua. 21.11.2014. >>>
Infographic: Ukraine after Revolution. It has been one year since the first spark of a nation-wide transformation appeared on the skyline of the post-Soviet Ukraine.In the past year Ukraine has undergone significant changes: ousted the old corrupt government, launched a number of reforms, established strong volunteer movement, restored its military power and elected new president and government. The infographic below displays the achievements and failures of the new government after the Ukrainian Revolution of Dignity. (In English). Ukrainisches Krisenmedienzentrum. >>>