Ab 1. August 2016 werden alle öffentlichen Beschaffungen über das digitale System „ProZorro“ verbindlich abgewickelt. Das System ist seit Februar 2015 im Pilotbetrieb, was es ermöglichte, Steuermittel einzusparen und mehr Transparenz bei den öffentlichen Beschaffungen zu gewährleisten. Die Beamten meinten nun, dass das System bereit ist, vollumfänglich eingesetzt zu werden.
Kiew, 22. Juli 2016 – Ab 1. August werden alle Staatsorgane auf allen Niveaus, sowie alle Staatsunternehmen dazu verpflichtet, ihre Beschaffungen durch das digitale System „ProZorro“ abzuwickeln. Der stellvertretende Wirtschaftsminister der Ukraine, Maxim Nefedow, sowie der Generaldirektor des Staatsunternehmens „Sownischtorgwydaw Ukrainy“, bestätigten während einer Pressekonferenz im Ukraine Crisis Media Center, dass das System vollumfänglich bereit steht.
Was ist „ProZorro“?
Das elektronische System für öffentliche Beschaffungen „ProZorro“ wurde von ukrainischen Aktivisten mit aktiver Unterstützung des IT-Sektors, sowie der Behörden und georgischen Experten entwickelt. Sie finanzierten die Entwicklung eines kommerziellen digitalen Handelsplatzes. Das System war seit Februar 2015 im Pilotbetrieb. Im ersten Jahr gehörten die Rechte an dem System „ProZorro“ Transparency International, wonach die Rechte an das Staatsunternehmen „Sownischtorgwydaw Ukrainy“ übertragen wurden.
Seit 1. April 2016 sind zentralen Behörden der Exekutive, sowie Unternehmen, die in besonderen Wirtschaftsbereichen arbeiten (sogenannte „natürliche Monopole“) dazu verpflichtet, ihre Beschaffungen ab 1. August über das System „ProZorro“ abzuwickeln. Ab diesem Datum ist die Nutzung des digitalen Systems auch für sonstige staatlichen Auftraggeber verbindlich.
Ergebnisse der Verwendung von „ProZorro“
Während der Pressekonferenz berichtete der stellvertretende Wirtschaftsminister, dass die ersten drei Monate, in denen das System genutzt wurde, „sehr erfolgreich“ verliefen und sich die Einsparungen bei abgeschlossenen Ausschreibungen auf fast 16 Prozent beliefen.
Die Anzahl der Ausschreibungen, die in diesem System (mit Stand vom 1. April 2016) registriert wurden, lag bei über 75.000. Durchschnittlich konkurrierten 3 Lieferanten je Ausschreibung. Die Budgeteinsparungen beliefen sich im Mai 2016 dank des digitalen Beschaffungssystems „ProZorro“ auf 217 Millionen Hryvna bei 16.400 durchgeführten Ausschreibungen. Es wird erwartet, dass 2016 durch die Nutzung von „ProZorro“ zirka fünf Milliarden Hryvna eingespart werden können, und bis 2017 sogar bis zu 50 Milliarden Hryvna. Das ukrainische System „ProZorro“ gewann den internationalen Preis auf dem Gebiet von Beschaffungen „World Procurement Awards“ (WPA) im Bereich „Public Sector“.
Monitoring und Lehrgänge für das System
Für das Funktionsmonitoring des Systems ist „Transparency International“ verantwortlich. In der Anfangsphase, die im September beginnen wird, ist geplant, 130 Kontrolleure auszubilden. Bisher wurden bereits die Mitarbeiter der Staatlichen Wirtschaftsprüfung ausgebildet. Vertreter des Nationalen Antikorruptionsbüros der Ukraine (NABU) wollen sich ebenfalls an dem Monitoring beteiligen.
Jaroslaw Jurtschyschyn ergänzte, dass auch die Medien und die Öffentlichkeit eine besondere Rolle spielen, die durch den Monitoringprozess bei Änderungen und durch ihre Kritik dabei helfen, Schwachstellen im System aufzuzeigen.
Maxim Nefedow berichtete, dass weiterhin Kunden und Lieferanten, also die Benutzer des Systems, ausgebildet werden. Außerdem ging die Online-Datenbank infobox.prozorro.org in Betrieb, die alle normativen Dokumente und Erklärungen des Ministeriums für Wirtschaftsentwicklung und Handel enthält. In Zusammenarbeit mit europäischen Experten und internationalen Gebern wurde der Fernkurs prometeus.org.ua gestartet.
Fördermittel zur Einführung des Systems
„Während des ersten Jahres von „ProZorro“ hat das System nach unserer Ansicht seine Effektivität bei der Korruptionsbekämpfung im Bereich der öffentlichen Beschaffung bewiesen. Dies zeigt, was man durch die Zusammenarbeit zwischen der Zivilgesellschaft, Privatunternehmen, der Regierung und Gebern erreichen kann“, erklärte George Kent, stellvertretender US-Botschafter in der Ukraine.
Er sagte außerdem, dass USAID ab Herbst 2016 das neue Programm „Transparenz und Rechenschaftspflicht in der Staatsverwaltung und bei staatlichen Dienstleistungen“ mit einem Budget von 14 Millionen US-Dollar zur Verbesserung der Instrumente und Möglichkeiten bei der digitalen Verwaltung in der Ukraine beginnen wird. Das Programm investiert in die Technologie und Ausbildung, sowie die Kommunikationsmöglichkeiten von „ProZorro“ auf nationalem Niveau, sagte der stellvertretende US-Botschafter.
