624. Kriegstag: Russische Offiziere eliminiert, Kontrolle von Sanktionen, Menschenrechtler vermisst

HIMARS-Angriff auf Skadowsk: Hochrangige russische Offiziere eliminiert

Infolge eines morgendlichen ukrainischen HIMARS-Angriffs auf das besetzte Skadowsk in der Region Cherson wurden hochrangige russische Offiziere eliminiert. Der sogenannte “Gouverneur der Region Cherson”, Wladimir Saldo, berichtet in sozialen Netzwerken, aber auch der Untersuchungsausschuss der Russischen Föderation, dass gegen 9.30 Uhr zwei gewaltige Explosionen in der Stadt zu hören gewesen seien. Nach unbestätigten Informationen des ukrainischen Zentrums für Nationalen Widerstand traf der Angriff einen vorübergehenden Stationierungsort einer FSB-Einheit. 

Das ukrainische Fernsehen bestätigte die Explosionen im besetzten Skadowsk. Petro Andrjuschtschenko, ein Berater des Bürgermeisters von Mariupol, berichtet, dass ein Gebäude einer ehemaligen Kolchose getroffen worden sei. Dabei wurden ihm zufolge 15 Menschen verwundet und fünf getötet.

Europäisches Parlament fordert stärkere Kontrolle der Russland-Sanktionen

Die Abgeordneten fordern eine stärkere Kontrolle der Sanktionen gegen Russland auf der Ebene der Europäischen Union, um Moskau daran zu hindern, die Beschränkungen zu umgehen. Eine entsprechende Resolution wurde am 8. November angenommen. Das teilt der Pressedienst des Europäischen Parlaments in einer Erklärung mit. Darin äußern die Abgeordneten ihre Besorgnis über Lücken bei der Umsetzung der EU-Sanktionen gegen Russland. Den Abgeordneten zufolge sollte die EU auch rechtliche Möglichkeiten prüfen, eingefrorene russische Vermögenswerte zu beschlagnahmen und sie für den Wiederaufbau der Ukraine verwenden.

Zuvor hatte der Chefdiplomat der EU, Josep Borrell, erklärt, dass die Union bereits nächste Woche das zwölfte Sanktionspaket gegen Russland vorlegen werde. Zu den Beschränkungen gehört ein Einfuhrverbot für russische Diamanten. Laut Bloomberg wird das zwölfte Sanktionspaket gegen die Russische Föderation den Handel mit Russland um etwa 5,3 Milliarden US-Dollar beeinträchtigen.

Menschenrechtler Maksym Butkewytsch in russischer Gefangenschaft verschwunden

Der ukrainische Menschenrechtler und ehemalige Journalist der BBC sowie Offizier der ukrainischen Streitkräfte, Maksym Butkewytsch, ist im russischen Strafvollzug verschwunden. Seit Ende August 2023 wissen weder sein Anwalt noch seine Eltern etwas über seinen Aufenthaltsort. Briefe und Pakete, die ihm ins Gefängnis in Luhansk zugesandt wurden, kamen zurück.

Im Sommer 2022 geriet Maksym Butkewytsch, der in der Ostukraine kämpfte, in russische Gefangenschaft. Seit mehr als einem Jahr haben die Eltern ihren Sohn nur wenige Male und nur auf Videos gesehen, die von russischen Medien veröffentlicht wurden. Auf einem Foto vom August 2023, das bei einer Sitzung des Berufungsgerichts in Moskau aufgenommen wurde, zu der Butkewytsch aus dem Untersuchungsgefängnis in Luhansk per Video zugeschaltet war, war zu sehen, dass er viele Kilogramm an Gewicht verloren hat. “Sein Vorderzahn ist ausgeschlagen. Auf die Frage, ob er gefoltert würde, antwortete er, dass dies nicht mehr der Fall sei”, erklärte Jewgenia Butkewytsch, Maksyms Mutter.

Als das sogenannte “Gericht der Volksrepublik Luhansk” den Menschenrechtler im März 2023 zu 13 Jahren Gefängnis verurteilt hatte, hofften Maksyms Angehörige und Freunde auf einen Austausch. Manchmal werden ukrainische Gefangene nach Gerichtsentscheidungen ausgetauscht. Dies geschah jedoch nicht. Im August 2023 bestätigte ein Gericht in Moskau das Urteil gegen den ukrainischen Menschenrechtler. Danach verschwand Maksym Butkewytsch.

Ukraine in Flames №531

Die Gewährung des Kandidatenstatus an die Ukraine und die Republik Moldau durch die EU im Jahr 2022 war ein bedeutender Meilenstein für beide Länder und die Europäische Union. Dennoch ist es wichtig zu erkennen, dass dieser Status nur der erste symbolische Schritt auf dem Weg zur Vollmitgliedschaft ist. Der Erweiterungsprozess im Westbalkan ist von einem erschreckend langsamen Tempo geprägt. Von den sieben Ländern, die sich 2001 auf den EU-Beitrittsweg begaben, trat 2013 nur Kroatien erfolgreich bei. Über den gemeinsamen euroatlantischen Weg der Ukraine und des westlichen Balkans und welche Lehren die Ukraine daraus ziehen kann.