370. Kriegstag: Drohnenangriffe in Russland, Russland verlässt endgültig Europarat-Verträge

Explosionen in Russland

Am 28. Februar kam es in mehreren Regionen Russlands zu Explosionen im Zusammenhang mit Drohnen:

  • Region Krasnodar: Im Rosneft-Öldepot in der Stadt Tuapse ist ein Großbrand ausgebrochen. Nach vorläufigen Angaben explodierten dort zwei Drohnen. Russische Medien und Telegram-Kanäle berichteten, dass das Kesselhaus beschädigt wurde, zwei anderthalb Meter tiefe Löcher wurden vor Ort entdeckt, nach einigen Angaben etwa 100 Meter vom Öllager entfernt. Laut dem Telegram-Kanal ASTRA befindet sich 30 Meter vom Ort der Explosionen entfernt eine Militärkaserne des Verteidigungsministeriums der Russischen Föderation.
  • St. Petersburg: In der ersten Tageshälfte war der Luftraum über der Stadt wegen eines unbekannten Objekts für mehrere Stunden gesperrt. Russische Kampfjets, vermutlich SU-35 und MiG-31, flogen über die Stadt. Im Flughafen Pulkowo konnten einige Zeit keine Flugzeuge landen oder starten, der Luftraum war in einem Umkreis von 200 Kilometern gesperrt. Der russische Telegram-Kanal 112 berichtete, dass das Objekt, das die Aufregung verursachte, habe “einer großen Drohne geähnelt”.
  • Region Moskau: Eine Drohne ist in der Nähe der Gazprom-Anlage im Bezirk Kolomensky gefallen. Laut russischen Telegram-Kanälen wurde die Drohne zehn Meter vom Zaun der Gaskompressor-Station entfernt entdeckt. Da die Drohne abgestürzt sei, sei es zu keiner Explosion gekommen.
  • Gebiet Brjansk: Drohnen beschädigten den Turm des FSB-Beobachtungspostens. Laut dem Telegram-Kanal ASTRA ereignete sich der Vorfall am Morgen des 27. Februar. Drei Drohnen griffen den technischen Beobachtungsposten des FSB im Bezirk Sowsky an. Der Turm funktioniert nicht mehr.
  • Am 28. Februar wurde eine weitere Drohne über dem Bezirk Surasch der Region Brjansk abgeschossen, sagte der Gouverneur der  Aleksandr Bogomas. Er behauptet, es sei eine ukrainische Drohne gewesen, und es habe angeblich keine Opfer oder Schäden gegeben.

Kreml-Sprecher Dmitrij Peskow sagte, der Kreml äußere sich nicht zur Sperrung des Luftraums in St. Petersburg. Er riet, Berichte der Luftfahrtbehörden der Russischen Föderation und des russischen Militärs abzuwarten. Gleichzeitig versicherte Peskow, dass Wladimir Putin vollständige Informationen über den Vorfall erhalte.

In russischen TV- und Radiostationen wurde von einer weiblichen Stimme vor der “Gefahr eines Raketenangriffs” gewarnt. Auf den Fernsehbildschirmen wurde die Warnung auch von einem Hinweis begleitet, die Menschen sollten sich in einen Luftschutzbunker begeben.

Russian forces continue to storm Bakhmut

Die russischen Besatzer hören nicht auf, Bachmut in der Region Donezk zu stürmen, und in den Regionen Cherson und Saporischschja versuchen sie, Bedingungen für eine Offensive an einzelnen Frontabschnitten zu schaffen. Laut dem ukrainischen Generalstabs haben die ukrainischen Luftstreitkräfte drei Angriffe in den Gebieten durchgeführt, in denen sich die Besatzer konzentrieren. Die Russische Föderation konzentriert ihre Anstrengungen weiterhin auf Offensivaktionen bei Kupjansk, Lyman, Bachmut, Awdijiwka und Schachtarsk.

Russland hat sich endgültig aus den Verträgen des Europarates zurückgezogen

Am 28. Februar unterzeichnete der russische Präsident Wladimir Putin ein Gesetz, das die Gültigkeit der im Europarat geschlossenen Verträge mit der Russischen Föderation beendet. Wie die ukrainische Zeitung “Jewropejska Prawda” berichtet, wurde das entsprechende Dokument auf dem Portal für Rechtsinformationen Russlands veröffentlicht.

Die Russische Föderation ist seit März 2022 kein Mitglied dieser internationalen Organisation mehr. Mit dem Gesetz, dessen Entwurf Putin dem russischen Parlament im Januar 2022 vorgelegt hatte, verlieren 21 internationale Verträge ihre Gültigkeit, darunter die Charta des Europarates, die Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, die Europäische Konvention zur Verhütung des Terrorismus, die Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung und die Sozialcharta.

Die Parlamentarische Versammlung des Europarates hatte im März 2022 einen Beschluss zum Ausschluss der Russischen Föderation aus der Organisation verabschiedet und auch dazu aufgerufen, der Ukraine Mittel zum Schutz ihres Luftraums bereitzustellen. Zuvor hatte Russland, als es sah, dass ein Ausschluss unvermeidlich ist, den Europarat selbst verlassen.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschied zunächst, die Prüfung aller Beschwerden gegen die Russische Föderation auszusetzen, nahm sie aber später wieder auf. Im Juni beschloss die Russische Föderation selbst, den nach dem 15. März 2022 ergangenen Entscheidungen des EGMR nicht nachzukommen. Der Generalsekretär des Europarates erklärte, dass Russland nach internationalem Recht weiterhin verpflichtet sei, die gegen Russland ergangenen Entscheidungen des EGMR einzuhalten.

Ukraine in Flames #355

Das Internationale Olympische Komitee versucht, einen Weg zu finden, Russen und Belarussen zu den Olympischen Spielen zuzulassen und als neutrale Athleten ohne staatliche Symbole antreten zu lassen. Als Reaktion darauf forderten die Regierungen von 35 Ländern, Russland und Belarus von den Olympischen Spielen 2024 in Paris auszuschließen. Was die Ukraine tut, um zu verhindern, dass Russen und Belarussen an Wettkämpfen teilnehmen, während der Krieg noch andauert.