Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat Haftbefehl gegen Putin erlassen
Der russische Diktator Wladimir Putin steht im Verdacht, Kriegsverbrechen in der Ukraine begangen zu haben. Auch gegen die sogenannte Kinder-Ombudsfrau Russlands, Maria-Lwowa-Belowa, wurde ein Haftbefehl erlassen. Der IStGH erklärte am 17. März, dass Putin und Belowa mutmaßlich für die rechtswidrige Deportation von Kindern und Umsiedlungen aus besetzten Gebieten der Ukraine in die Russische Föderation seit dem 24. Februar 2022 persönlich verantwortlich sind.
Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba betonte auf Twitter, dass internationale Kriminelle für Kindesentführungen und andere Verbrechen zur Verantwortung gezogen werden.
Der Generalstaatsanwalt der Ukraine, Andrij Kostin, betonte auf Facebook, dass der Chef des Kreml-Regimes jetzt offiziell verdächtigt wird, ein internationales Verbrechen begangen zu haben – die illegale Zwangsumsiedlung ukrainischer Kinder. “Das bedeutet, dass Putin verhaftet und außerhalb Russlands vor Gericht gestellt werden sollte. Und die Staats- und Regierungschefs der Welt werden es sich dreimal überlegen, bevor sie ihm die Hand schütteln oder sich mit ihm an den Verhandlungstisch setzen. Die Welt hat ein Signal erhalten, dass das russische Regime kriminell ist und seine Führung und Komplizen zur Rechenschaft gezogen werden”, bemerkte er.
Kostin nannte die Entscheidung historisch für die Ukraine und für das gesamte internationale Rechtssystem. Die Generalstaatsanwaltschaft hat bislang die Deportation von mehr als 16.000 Kindern aus den Regionen Donezk, Luhansk, Charkiw und Cherson registriert, aber die tatsächliche Zahl könnte viel höher sein. Der Ukraine gelang es, 308 Kinder nach Hause zurückzuholen.
Die Lage an der Front
Im Norden, Osten und Süden von Bachmut finden Kämpfe statt, mit teilweisem Erfolg in einigen Gebieten, berichtete der ukrainische Generaloberst Oleksandr Syrskyj, Kommandeur der Bodentruppen. Das teilte das Military Media Center auf Telegram mit.
“Tatsächlich führt der Feind entlang der gesamten Ostfront Offensivaktionen durch und versucht, die Verteidigung unserer Truppen zu durchbrechen und tief in ihre Kampfformationen vorzudringen. Die heftigsten Kämpfe laufen in den Regionen Kreminna, Torskyj, Bilohoriwka und Spirne weiter”, sagte Syrskyj. Er betonte, Bachmut bleibe das Epizentrum der Kämpfe. Die russischen Besatzer würden alle ihre Kräfte einsetzen und versuchen, die Verteidigung der Ukrainer an mehreren Abschnitten zu durchbrechen, um die Stadt vollständig zu umzingeln.
Xi Jinping reist nächste Woche zu Gesprächen mit Putin nach Russland
Der Präsident der Volksrepublik China, Xi Jinping, wird vom 20. bis 22. März zum ersten Mal seit Beginn des von der Russischen Föderation entfesselten umfassenden Krieges gegen die Ukraine Moskau besuchen. Er wurde vom russischen Diktator Wladimir Putin eingeladen. Dies teilte der Kreml am 17. März mit. Sie werden Gespräche führen, bei denen sie “dringende Fragen” der weiteren Entwicklung der Partnerschaft, der strategischen Zusammenarbeit zwischen Peking und Moskau und der Vertiefung der russisch-chinesischen Zusammenarbeit auf internationaler Ebene erörtern werden. Der Kreml kündigte auch die Unterzeichnung bilateraler Dokumente an.
Ukraine in Flames #372
Der von Russland entfesselte umfassende Krieg gegen die Ukraine dauert seit über einem Jahr an. In dieser Zeit drückten viele Hollywood-Prominente ihre Unterstützung nicht nur mit Worten, sondern auch mit Taten aus. Einige Hollywoodstars kamen sogar in die Ukraine, um ihre Unterstützung für das ukrainische Volk auszudrücken und zu sehen, wie die Ukrainer in einer so schwierigen Zeit leben. Wie wird die Oscar-Auszeichnung des Dokumentarfilms “Nawalny” in der Ukraine wahrgenommen?
