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Tag 50 des Krieges: Parlament der Ukraine stuft Russlands Aggression als Völkermord ein, Moskau deportiert über 100.000 Ukrainer nach Russland

Die Ukraine hat das Vorgehen der russischen Armee als Völkermord am ukrainischen Volk eingestuft. Das ukrainische Parlament forderte zugleich die internationale Gemeinschaft auf, die von den russischen Besatzern begangenen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu verurteilen. Der Beschluss Nr. 7276 wurde von 363 Abgeordneten unterstützt. Sie riefen die UNO, das Europäische Parlament, die PACE, die Parlamentarischen Versammlungen von OSZE und NATO, die Regierungen und acht weitere Parlamente auf, anzuerkennen, dass Russland Völkermord am ukrainischen Volk begeht.

In der Erläuterung zum Beschluss heißt es, die russischen Besatzer würden versuchen, das ukrainische Volk zu vernichten, indem sie Zivilisten töten und ukrainische Kinder nach Russland oder in die vorübergehend besetzten Gebiete bringen. Die Besatzer würden in besetzten Gebieten Gräueltaten begehen, wie in Butscha, Borodjanka, Hostomel und Irpin. Sie würden Zivilisten töten, entführen, foltern und vergewaltigen sowie gezielt zivile Objekte angreifen, wie Krankenhäuser, Schulen und Kindergärten.

Die russischen Besatzer deportieren Zehntausende Menschen. Nach Angaben des ukrainischen Präsidialamtes deportiert Moskau systematisch Ukrainer. So würden die Russen den Bewohnern von Mariupol keine humanitären Korridore gewähren, mit Ausnahme solcher, die in die sogenannten “Volksrepubliken Donezk und Luhansk” führen. Die Menschen würden dort zunächst in Filtrationslager gebracht. Verdächtige würden dann in Kellern von Donezk, Oleniwka und Dokutschajewsk festgehalten. Die restlichen Menschen würden entweder in den sogenannten “Volksrepubliken” belassen oder weiter östlich nach Russland gebracht.

In den von den Russen eingenommenen Teilen der Gebiete Donezk und Luhansk sind rund 45.000 Menschen von der Deportation betroffen. “Nach unseren Informationen wurden etwa 70.000 Menschen aus Mariupol und den Gemeinden an der Küste gewaltsam deportiert”, sagte Arkadij Meschkow, stellvertretender Bürgermeister von Mariupol. Ihm zufolge werden die Deportierten unter unmenschlichen Bedingungen festgehalten. Die Ukrainer würden vom russischen Geheimdienst verhört und auf Tätowierungen untersucht. Sollten Verbindungen zu ukrainischen Behörden oder Militäreinheiten festgestellt werden, droht den Betroffenen Folter und Haft.

Der Kreuzer “Moskau”, Flaggschiff der russischen Schwarzmeerflotte, wurde schwer getroffen. Auf dem Kriegsschiff brach laut ukrainischen Angaben nach dem Einschlag ukrainischer Raketen ein Feuer aus. Die Besatzung besteht aus mehr als 500 Mann und der Kreuzer könnte mit 16 Marschflugkörpern ausgestattet gewesen sein. Russland war gezwungen, “ernste Schäden” am Schiff zuzugeben. Doch das russische Verteidigungsministerium erklärte lediglich, dass als “Folge eines Feuers auf dem Kreuzer Munition detoniert” sei.

Aus dem Kreml hieß es, Wladimir Putin sei über das Feuer informiert worden. Doch sein Sprecher Dmitrij Peskow lehnte es ab, sich dazu zu äußern, wie der Diktator auf die Nachricht reagiert habe. Laut der ukrainischen Armee ist der Kreuzer “Moskau” umgekippt und sinkt. Vom Pentagon hieß es, der Kreuzer sei durch die Explosion erheblich beschädigt worden, könne sich aber noch fortbewegen.

Der russische Raketenkreuzer ist das bisher teuerste militärische Gerät, das von der ukrainischen Armee getroffen wurde. Der Wert des Schiffes wird laut Forbes auf 750 Millionen Dollar geschätzt. Nach Angaben des Militärexperten Tom Cooper, “können die Russen den Kreuzer mit nichts ersetzen, da die Türkei den Bosporus und die Dardanellen für alle Kriegsschiffe gesperrt hat, die nicht im Schwarzen Meer stationiert sind”.

Die USA beobachten, dass russische Schiffe, die im nördlichen Schwarzen Meer in der Nähe des Kreuzers “Moskau” operieren, sich südlich der ukrainischen Küste zurückgezogen haben. Dies berichtete ein hochrangiger Beamter des US-Verteidigungsministeriums gegenüber CNN.

Ukraine in Flames: Russland enthüllt seine Pläne für die Ukraine

Offizielle russische Medien spekulieren offen darüber, was Russland mit der Ukraine machen soll. Hauptziel sei, die Ukraine “berechtigt zu bestrafen”, was besorgniserregende Dinge beinhaltet:

  • eine Entukrainisierung, also ethnische Säuberung der Ukrainer und kultureller Völkermord;
  • eine Enteuropäisierung und die Eroberung ukrainischer Gebiete für eine “eurasische” Herrschaft Russlands und wirtschaftliche Ausbeutung;
  • eine Verfolgung und Bestrafung pro-ukrainischer Eliten und der aktiven Zivilgesellschaft;
  • eine Entmilitarisierung, also Liquidierung der Streitkräfte, der Regierung und der Polizei.

Das Vorgehen Russlands in der Region Kyjiw zeigt, dass der Völkermord an der ukrainischen Nation ein realer Plan ist.

Video: Russia reveals its plans for Ukraine